Von Stefan Sasse
Unter der Überschrift “Markenkernausstieg” befasst sich Stefan Braun in der SZ mit dem Atomausstieg und der zugehörigen Kehrtwende der CDU. Er konstatiert eine stakkatoartige Reihung von Krisen, die die Regierungspartei habe bewerkstelligen müssen, in denen pragmatische Entscheidungen notwendig waren und weswegen der “Markenkern” der CDU immer mehr verwische, die für Programmdebatten keine Zeit mehr habe. Ich möchte dieser Einschätzung entschieden widersprechen. Gerade die von Braun als Beispiel herangezogene Guttenberg-Affäre taugt nicht als Gradmesser. Hier hätte die CDU ihren Markenkern öffentlichkeitswirksam zur Schau stellen können und hat schmählich versagt. Viel beunruhigender als diese Referenz aber erscheint mir die generelle Postulierung eines Zustandes rapider Veränderung. Sicher, derzeit finden mit Libyen und Fukushima zwei Krisen gleichzeitig statt. Aber ist das wirklich so neu? Muss das eine Regierung so gnadenlos überfordern, wie das augenscheinlich der Fall ist?
Weiter geht's auf dem Spiegelfechter.
Unter der Überschrift “Markenkernausstieg” befasst sich Stefan Braun in der SZ mit dem Atomausstieg und der zugehörigen Kehrtwende der CDU. Er konstatiert eine stakkatoartige Reihung von Krisen, die die Regierungspartei habe bewerkstelligen müssen, in denen pragmatische Entscheidungen notwendig waren und weswegen der “Markenkern” der CDU immer mehr verwische, die für Programmdebatten keine Zeit mehr habe. Ich möchte dieser Einschätzung entschieden widersprechen. Gerade die von Braun als Beispiel herangezogene Guttenberg-Affäre taugt nicht als Gradmesser. Hier hätte die CDU ihren Markenkern öffentlichkeitswirksam zur Schau stellen können und hat schmählich versagt. Viel beunruhigender als diese Referenz aber erscheint mir die generelle Postulierung eines Zustandes rapider Veränderung. Sicher, derzeit finden mit Libyen und Fukushima zwei Krisen gleichzeitig statt. Aber ist das wirklich so neu? Muss das eine Regierung so gnadenlos überfordern, wie das augenscheinlich der Fall ist?
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