TTIP und Migration


Das FreihandelsabkommenTTIP steht in keiner Beziehung und Wechselwirkung zur EU-Flüchtlingsproblematik, könnte man meinen, wenn man die Sorglosigkeit der Beteiligten über die möglichen negativen Konsequenzen betrachtet. Vor allem zeitige das angestrebte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlfahrtsgewinne in unterschiedlicher Höhe, je nach Perspektive und Szenario.

Sowohl die IFO-Studie im Auftrag der Bertelsmann Stiftung als auch der Ökonom Jagdish Bhawati kommen allerdings zu dem (naheliegenden) Schluss, dass die positiven Effekte, die durch ein Freihandelsabkommen der Wirtschaft eventuell zugutekommen, global gesehen eben keine “Win-Win-Situation”, sondern ein Nullsummenspiel seien. Was die reichsten Regionen der Welt durch das Freihandelsabkommen an Einkommensplus generieren, wird entsprechende negative Effekte im Rest der Welt zeitigen.

Weiten Teilen der sogenannten “Dritten Welt” geht es in beiden Szenarien an den Kragen. Aus europäischer Perspektive, aber auch mit Blick auf Menschenwürde und Humanität muss man demzufolge das TTIP von vornherein ablehnen, da es unzumutbare negative Auswirkungen auf große Teile der Menschheit hat, die das Pech haben, in den Teilen der Welt zu leben, die negativ von den Auswirkungen des TTIP betroffen sind und denen es sowieso schon deutlich schlechter geht als uns.

Wenn man sich nun vor Augen führt, dass seit der Einführung des EU-Grenzregimes im Jahr 2000 23.000 Flüchtlinge auf der Flucht gestorben sind und dass die Zahl der Flüchtlinge, die versucht, die EU zu erreichen, seit Jahren steigt, dann müssen die prognostizierten Wirtschaftsdaten Grund zu großer Besorgnis sein. Negatives Wachstum – allein der Begriff ist schon der Hohn – bedeutet letzten Endes für die Menschen in diesen Regionen noch mehr Not und Perspektivlosigkeit und noch mehr Gründe den Weg nach Europa – bzw. die USA – zu suchen.

Selbst unter der zynischen Sichtweise eines Abschottungs- und TTIP-Befürworters müsste klar werden, dass die marginalen Wohlfahrtsgewinne, die das TTIP verspricht, dann wohl in die Grenzsicherung gesteckt werden muss, will man auf der Insel der Seligen unter sich bleiben.

Gleichzeitig erlaubt die EU den Afrikanern mit ihren Produkten keinen freien Zutritt auf dem Binnenmarkt und überschwemmt deren Märkte mit billigen – weil hochsubventionierten – Argraprodukten aus der EU. Insofern könnte man das TTIP als konsequente Fortführung des billigend in Kauf genommenen Flüchtlingstodes bezeichnen und der Verhinderung der wirtschaftlichen Emanzipation Afrikas und damit der zunehmenden Unabhängkeit von Entwicklungshilfe…”

Quelle, Statiskiken und gesamter Text: http://www.heise.de/tp/artikel/41/41674/1.html


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