Sommer 2018: Olivgrüne Panikmache und Lügen
Sommer 2018: Olivgrüne Panikmache und Lügen
Der Paragraph zur Volksverhetzung gehört dringend überarbeitet und erweitert. Politiker, die die Unwahrheit sagen - ob kalkuliert, weil sie sich nicht oder nur einseitig informieren oder weil sie einfach nur unfähig sind und verantwortungslos handeln - sind zwingend abzuurteilen. Zweck der Gesetzesänderung muss sein, dass es Dummköpfen, Rattenfängern und anderen Blendern nicht möglich ist, ihr giftiges Süppchen zu kochen und politische und gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Die politische Narrenfreiheit muss ein Ende haben.
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Der Paragraph zur Volksverhetzung gehört dringend überarbeitet und erweitert. Politiker, die die Unwahrheit sagen - ob kalkuliert, weil sie sich nicht oder nur einseitig informieren oder weil sie einfach nur unfähig sind und verantwortungslos handeln - sind zwingend abzuurteilen. Zweck der Gesetzesänderung muss sein, dass es Dummköpfen, Rattenfängern und anderen Blendern nicht möglich ist, ihr giftiges Süppchen zu kochen und politische und gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Die politische Narrenfreiheit muss ein Ende haben.
