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Präsident Hassan Rohani sendet im Iran ein Signal der gesellschaftlichen Eröffnung. Nach außen hin wirkt der Iran ein Stück modernisiert, doch im Land selbst kämpfen die Menschen noch immer mit großen Problemen. Ändert sich die Stimmung im Land?
Im Juni gewann Hassan Rohani die iranischen Präsidentschaftswahlen. Plötzlich ist es vorbei mit den wildesten Drohungen von Mahmud Ahmadinedschad, der das Land außenpolitisch isolierte. Der moderate Kleriker Rohani wirkt weltoffener und schickt sogar Neujahrsgrüße via Twitter. Nun ist sogar eine diplomatische Lösung im Atomstreit möglich!
Doch nur von außen gesehen wirkt der Iran runderneuert. Politisch und wirtschaftlich hat sich im Land nichts geändert! Noch immer ließt der Geheimdienst die Nachrichten von Bloggern und Journalisten mit. Diese sind noch im Fadenkreuz und müssen mit kurzfristigen plötzlichen Festnahmen rechnen. Durch die miserable Wirtschaft können sich immer weniger Leute Telefone oder Laptops leisten. Die Preissteigerungen sorgen dafür, dass sich viele Menschen selbst grundlegende Lebensmittel kaum noch leisten können. Präsident Hassan Rohani redet gerne über neue Freiheiten, die es aber lediglich in Europa und den USA gibt. Freien Zugang zu Informationen im Internet haben die wenigsten!
Laut dem jüngsten UN-Bericht sitzen derzeit 40 Journalisten und 29 Blogger in iranischen Gefängnissen. Seit dem Amtsantritt im August sind mindestens 10 Journalisten verhaftet worden und drei Zeitungen wurden geschlossen. Neu entdeckte Meinungsfreiheit sieht anders aus!
Besonders schlimm sind in dieser Islamischen Republik auch die Repressalien gegen bestimmte Minderheiten. Viele Iraner werden bei homosexuellen Handlungen, Ehebruch oder Feindschaft gegen Gott hingerichtet, die Zahl Exekutionen ist gestiegen. Zwar gibt es zarghafte Signale von Meinungsfreiheit und einige politische Gefangene wurden im September freigelassen, doch eine wirkliche Öffnung dieses Landes ist nicht zu sehen.
Präsident Hassan Rohani gibt den Menschen wieder ein wenig mehr Hoffnung, doch seine Versprechen hat er nicht gehalten. Er sagte zu, dass sich in den ersten 100 Tagen die Lage komplett ändern wird. Wie soll dies so schnell gehen? Man muss ihm mehr Zeit und eine wirkliche Chance geben. Viele Versprechungen sind aufgrund vieler Sanktionen kaum zu realisieren. Noch ist die Hoffnung der Menschen auf Veränderung nicht gestorben, das ist sehr wichtig.
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Joern Petersen
