Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung von iranischer Menschenrechtsanwältin

Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung von iranischer MenschenrechtsanwältinPressemitteilung vom 10.11.2010 | 16:44

Auswärtiges Amt

Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung von iranischer Menschenrechtsanwältin

Die iranische Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh befindet sich seit elf Tagen in einem Teheraner Gefängnis im Hungerstreik. Dazu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (10.11.) in Berlin:
„Mit großer Sorge verfolge ich die Nachrichten über die Verschlechterung des Gesundheitszustands von Nasrin Sotoudeh.
Ihre Verhaftung ist Teil eines seit Monaten zu beobachtenden systematischen Vorgehens gegen Menschenrechtsverteidiger in Iran. Dazu gehören auch in diesem Fall grundlegende Verletzungen von Verfahrensrechten.
Ich fordere die iranische Justiz auf, Nasrin Sotoudeh umgehend freizulassen. Iran ist aufgerufen, endlich die selbst eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz der bürgerlichen und politischen Rechte einzuhalten.“
Nasrin Sotoudeh hat mehrfach öffentlich rechtsstaatliche Mängel in Iran angeprangert. Zu ihren Mandanten zählen minderjährige Straftäter in Todeszellen und die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi.
Am 04. September wurde Nasrin Sotoudeh zu einem Gerichtsverhör in Teheran vorgeladen und anschließend verhaftet. Eine offizielle Anklage liegt bisher nicht vor. Ihrem Rechtsbeistand wurde der Zugang zu der Befragung nicht gestattet.
Nasrin Sotoudeh ist am 31. Oktober in den Hungerstreik getreten, um gegen ihre Inhaftierung und ihre Haftbedingungen zu protestieren.
Iran hat den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert.

Quelle