und plötzlich gibt es Rechtsextreme…

und plötzlich gibt es Rechtsextreme…Selbst unsere aus Mecklenburg-Vorpommern stam­mende Kanzlerin stam­melt nun erstaunt, “dass es sich um Rechtsextremismus in schlimms­ter Form han­delt.”  Ja da schau her! Wo kom­men die denn so plötz­lich und uner­war­tet her? Die sind ver­mut­lich vom Himmel gefal­len.

Seit 13 (drei­zehn) Jahren kennt man die­ses nun auf­ge­flo­gene Trio (das seit eini­gen Stunden zu einem Quartett wurde) bereits. Seit 13 Jahren war es der Polizei, dem Staatsschutz und dem tro­ja­ner­ein­set­zen­dem BKA nicht gelun­gen, den mehr­fa­chen Mördern und Bombenlegern auf die Spur zu kom­men.
Erst, als die bei­den Hauptverdächtigen sich gegen­sei­tig erschos­sen hat­ten (wie das gehen soll muss mir dann irgend­wann mal irgend­wer erklä­ren) – seit dem sich die Dritte im Trio schwei­gend der Justiz stellte… seit dem Moment also, als die Taten aus dem Bereich der Exekutive in den der Judikative über­gin­gen… seit die­sem Moment also gibt es Rechtsextremismus in Deutschland.

Wenn sich her­aus­stellt, dass – ähnlich wie bei der NPD – die Geheimdienste in der gesam­ten Zeit dar­über infor­miert waren, dann wird es zu sehr unan­ge­neh­men Fragen kom­men.  “Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kün­digte eine umfas­sende Aufklärung der Mordserie und mög­li­cher Ermittlungspannen sowie der Rolle der V-Männer an. [...] Geklärt wer­den müsse, ob man im rechts­ex­tre­mis­ti­schen Spektrum nicht genau genug hin­ge­se­hen habe.”

Der Vorsitzende des für die Kontrolle der Geheimdienste zustän­di­gen Bundestagsgremiums, Thomas Oppermann dazu: “Der Thüringer Verfassungsschutz hatte 24 Aktenordner, aber keine Ahnung.”  Oder er wollte keine haben.

Oder noch schlim­mer: er hatte.

Nic

[Quelle aller Zitate: Tagesschau.de]


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