Grüne suchen digitales Profil – und finden nichts

Grüne suchen digitales Profil – und finden nichtsGestern hat die Bundestagsfraktion der Grünen ein Strategiepapier veröffentlicht, in dem die bei der NRW-Wahl auf die Hälfte zurechtgestutzte ehemalige Öko-Partei die Stärkung der „Sicherheit im Digitalen“ sowie der Grundrechte fordert.

Angesichts der permanenten „Hacking-Angriffe auf den Bundestag, auf Parteien und das Bundeskanzleramt“ sowie auf Unternehmen und das Internet der Dinge sei dies eine „zentrale Herausforderung“ für IT-Infrastruktur und Kommunikationssysteme.

Es ist ein schwer lesbares, zehnseitiges Papier, das irgendwie aus Allgemeinplätzchen zu bestehen scheint. Die Grünen schreiben da über die IT- und Netzwelt wie der Heilige Martin über Gerechtigkeit – Konkretes sucht man da vergeblich.

Zum Beispiel Netzneutralität

Weil ich wissen wollte, wie sich die Grünen zum Ausverkauf der Netzneutralität durch Telekom, Netflix & Co.stellen, einer der wichtigsten Grundlage des freien Internet, habe ich das gesamte Papier durchgelesen – dazu fand ich kein Statement.

Wenn die Emails der Grünen erst eine Stunde später ankommen, weil die sowieso wegen des massenweisen Verbaus von Kupferkabeln statt Glasfaser zu geringe Bandbreite der Telekom vorrangig für die Übertragung eines Schrott-Films von Telekom, Amazon oder Netflix genutzt wird, denken die Grünen da vielleicht praktischer.

Bis dahin können sie besser wieder Pullover stricken oder Babys säugen, wie man es in den Gründerjahren der Sonnenblumen-Partei regelmäßig im Fernsehen sah…


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