Wollen wir den Volksentscheid?

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Unsere Politiker diskutieren über die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen. In der Schweiz ist dies schon Normalität. Zudem zeigen Untersuchungen, dass Volksabstimmungen die politische Kulturlandschaft positiv verändern können.

Ein Experiment in einem indonesischen Gebiet wird immer wieder gerne als positives Beispiel für Volksentscheide genutzt. 2005 hatte das “Massachusetts Institute of Technology” ein Experiment in dieser Gegend durchgeführt. Damals wurden 49 indonesische Dörfer gefragt, welches Entwicklungsprojekt als nächstes in Angriff genommen werden sollte. In den Dörfern, wo die Bevölkerung per Volksentscheid die Abstimmung vorgenommen hatte, war die Zufriedenheit bei allen Bewohnern größer. Allerdings wuchs in jenen Dörfern, in denen die Dorfoberen die Entscheidung getroffen hatten, eine Unzufriedenheit.

Nun diskutieren viele Politiker auch in Deutschland verstärkt darüber, ob man eine direkte Demokratie einführen sollte.  Sicherlich ist die Zufriedenheit ein positives Argument, doch viele Politologen haben Zweifel am Erfolg. Wenn man dem Volk zu viele Entscheidungen lässt,  könnte dies zu einer Politikverdrossenheit führen. Zudem sind die Anforderungen an den Wählern wesentlich höher. Um sich beim Volksentscheid sinnvoll zu beteiligen, müsse der Wähler sich auskennen und entsprechende Vorlagen lesen. Es wäre wichtig zu wissen, was die Gegner wollen und dies alles ist wesentlich schwieriger, als eine Partei bei der Bundestagswahl zu wählen.

Die direkte Demokratie funktioniert nur, wenn die Bürger sich gut informieren und immer bereit sind, auch hinter unpopulären Entscheidungen zu stehen. Dies ist oft nicht gegeben. Vielen Entscheidungen gehören auch nicht an die Urne!

Ich bin für den Volksentscheid, jedoch nicht bei jedem beliebigen Thema. Einzelne Themen müssen von den gewählten Politikern selbst entschieden werden, da es die Gefahr bergen kann, dass populistische Parteien einen Volksentscheid für ihre Zwecke missbrauchen. Das wollen wir nicht erleben. Doch dass  die direkte Demokratie den Glauben an Selbige steigern kann, halte ich für durchaus möglich. Es wäre einen Versuch wert!

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Joern Petersen Joern Petersen

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