Im Kurzfilm "Der Gefährder" wird die Geschichte von Andrej Holm gut wiedergegeben, einem Sozialwissenschaftler der auf Verdacht überwacht, ausspioniert und verhaftet wurde.
Durch das Bundeskriminalamt (BKA) wurde von 2001 bis 2007 im Auftrag des Generalbundesanwalts gegen die "mg" (eine militante Untergrundbewegung) wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Am 28. November 2007 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass es sich bei der mg nicht um eine terroristische Vereinigung (nach § 129a StGB) handelt und stellte damit die Zuständigkeit der Bundesanwaltschaft in Frage. Zugleich setzte das Karlsruher Gericht die Haftbefehle gegen drei mutmaßliche MG-Mitglieder außer Vollzug.
Der Gefährder (Kurzfilm)
Der Film möchte auch über die sogenannte "Antiterrordatei" aufklären. Eine Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden, die bisher prinzipiell nicht zusammenarbeiten, darunter Inlands- und Auslandsgeheimdienste als auch Polizeibehörden. In dieser Datei sind über 110 Millionen Datensätze gespeichert. Kann gut sein, dass auch wir darunter sind.
Zitat:
"Am 31. Juli 2007 wurde Holm wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied der zum Zeitpunkt der Verhaftung von der Bundesanwaltschaft als terroristisch eingestuften militanten gruppe (mg) zu sein[9]. Bereits im September 2006 leitete die Bundesanwaltschaft gegen Holm und drei weitere Personen ein Ermittlungsverfahren nach §129a StGB ein. Im Zuge der umfassenden Überwachungsmaßnahmen wurden die Ermittlungen auf drei weitere Personen ausgeweitet, nach den Ermittlungen soll es zwischen Holm und einer dieser Personen zwei Treffen gegeben haben. In der Nacht vor Holms Festnahme wurden diese drei Männer festgenommen. Sie werden verdächtigt, in Brandenburg an der Havel versucht zu haben, drei Bundeswehrfahrzeuge in Brand zu setzen. Nach Angaben der Generalbundesanwältin weist dieser Brandanschlag hinsichtlich des Anschlagsziels, der Tatzeit und der konkreten Tatausführung eine Vielzahl von Parallelen zu Anschlägen der terroristischen Vereinigung „militante gruppe (mg)“ in der Vergangenheit auf. Zudem sehen die Behörden durch die „umfassenden konspirativen (!!) Kontakte und Treffen“ zwischen Holm und einem der in Brandenburg Festgenommenen einen Beleg für die Mitgliedschaft zur „militanten gruppe (mg)“. Auch gegen Holm und die anderen Ursprungsbeschuldigten, denen keine direkte Tatbeteiligung vorgeworfen wird, wurden diese Kontakte als Indiz für eine Mitgliedschaft gewertet."
Durch das Bundeskriminalamt (BKA) wurde von 2001 bis 2007 im Auftrag des Generalbundesanwalts gegen die "mg" (eine militante Untergrundbewegung) wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Am 28. November 2007 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass es sich bei der mg nicht um eine terroristische Vereinigung (nach § 129a StGB) handelt und stellte damit die Zuständigkeit der Bundesanwaltschaft in Frage. Zugleich setzte das Karlsruher Gericht die Haftbefehle gegen drei mutmaßliche MG-Mitglieder außer Vollzug.
Der Gefährder (Kurzfilm)
Der Film möchte auch über die sogenannte "Antiterrordatei" aufklären. Eine Datenbank von 38 verschiedenen deutschen Sicherheitsbehörden, die bisher prinzipiell nicht zusammenarbeiten, darunter Inlands- und Auslandsgeheimdienste als auch Polizeibehörden. In dieser Datei sind über 110 Millionen Datensätze gespeichert. Kann gut sein, dass auch wir darunter sind.
