Längst wird der angebliche Hufeisenplan zur ethnischen Säuberung des Kosovo auch in Mainstreammedien als Fälschung bezeichnet. Tatsache ist aber, dass sie widerspruchslos an der Kriegspropaganda mitwirkten, statt auch nur ansatzweise Prinzipien journalistischer Recherche zu berücksichtigen. Besonders peinlich war das Verhalten des deutschen Verteidigungsministers Rudolf Scharping (SPD), bei dem sich wie beim damaligen Aussenminister Joschka Fischer die Frage stellt, ob sie Deutschland oder den USA dienten.
In jener Zeit war Brigadegeneral Heinz Loquai bei der OSZE in Wien stationiert – weil er nicht bereit war, sich für die Farce herzugeben, wurde er abberufen. Er äusserte sich dann in Artikeln kritisch und zerlegt die “Operation Hufeisen” gekonnt: “Das Beispiel ‘Hufeisenplan’ zeigt auf eindrucksvolle Weise, wie leicht es sein kann, erfolgreiche politische Kampagnen zur Rechtfertigung des politischen Handelns zu führen, wenn der Nährboden bereitet ist. Kein Staatsanwalt würde es in einem Rechtsstaat wagen, mit einer in sich so widersprüchlichen Anklageschrift und mit so schwachen Beweisen Anklage zu erheben.
Der Hufeisenplan
Doch der Verteidigungsminister offerierte seine Anklage nicht nur den Parlamentariern, den Medien und der Öffentlichkeit. Noch bemerkenswerter ist, daß seine Behauptungen bereitwillig und nahezu kritiklos übernommen wurden. Allerdings – seine innenpolitische Funktion erfüllte der ‘Hufeisenplan’. Er schob die öffentliche Kritik an den Nato-Luftangriffen beiseite, er schuf für sie sogar eine zusätzliche Rechtfertigung, von der die Politiker noch gar nichts gewußt hatten, als sie die Entscheidung für den Krieg trafen.
Bemerkenswert ist, daß die ‘Übersicht’ weder in ihrer Diktion noch in der ganzen Form einem militärischen Operationsplan auch nur ähnelt. Es wird eine Abfolge von Ereignissen beschrieben, wie sie sich aus den vorhandenen Quellen der OSZE und anderer internationaler Organisationen ergibt. Der Plan schien auch kein Operationsziel zu enthalten, denn in der ‘Übersicht’ wird lediglich eines vermutet (‘hiesigen Erachtens’). In einem echten Operationsplan ist aber der wichtigste Teil die Absicht, das Operationsziel.
Den Krieg gegen Kritik in Schutz nehmen
Läßt schon eine Analyse schriftlicher Dokumente von Scharping selbst und aus dem Verteidigungsministerium erhebliche Zweifel aufkommen, ob es einen jugoslawischen Operationsplan ‘Hufeisen’ tatsächlich gab, so werden diese Zweifel noch bestärkt, wenn man sich das tatsächliche Verhalten der jugoslawischen Streitkräfte vergegenwärtigt, wie es sich aus den detaillierten Berichten vor Ort, aber auch aus den einschlägigen Berichten des militärischen Nachrichtenwesens im Verteidigungsministerium ergibt.
Es zeigt sich darin, daß bei aller Brutalität des jugoslawischen Vorgehens von einer geplanten und großangelegten Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo vor Beginn der Luftangriffe nicht gesprochen werden kann. Scharping liefert hierfür selbst einen Beweis. In seinem Buch findet sich auf Seite 233 eine Grafik über die Flüchtlingsentwicklung im Kosovo. Dort zeigt sich eine starke Zunahme der Flüchtlinge erst ab dem 27. März 1999, also drei Tage nach Beginn der Nato-Luftangriffe!”
Gegenstand von Berichten nachrichtendienstlicher Aufklärung war stets das tatsächliche Verhalten der jugoslawischen Armee. Aus Informationen seiner Offiziere an Scharping ging keineswegs hervor, dass “Potkova” existiert. Apropos: Die erste Merkwürdigkeit, die dem deutschen Abgeordneten Gregor Gysi auffiel, war die seltsame Namensgebung. Warum, wollte er wissen, verwendet die jugoslawische Armee die kroatische Bezeichnung für Hufeisen anstelle der serbischen (Potkovica)? Selbstgebastelt wirkte der Hufeisen-Plan auch in Veröffentlichungen, meiner Erinnerung nach unter anderem auf der Webseite des deutschen Verteidigungsministeriums.
Ich weiss, dass ich ihn mir angesehen habe (und für ein Fake hielt, wie ich auch auf Ceiberweiber schrieb), nachdem das “profil” am 26.4.1999 titelte: “Exklusiv – Der Spionagebericht, der die NATO zum Handeln zwang”. Damit die Menschen auch in Österreich auf Kriegskurs eingeschworen werden, gab man der Story einen Touch Heimat, denn der für die NATO so wichtige Aufklärungserfolg wurde dem Heeresnachrichtenamt zugeschrieben. Man habe, logischerweise, die Lage in Jugoslawien beobachtet und der Bundesregierung Bericht erstattet und, schrieb das “profil”, Anfang Jänner 1999 nicht nur sie, sondern auch die der anderen EU-Staaten und die USA von einer sogenannten “Aktion Hufeisen” informiert. Der Name resultierte aus einer zangenartig angelegten Vertreibungsaktion der Albaner aus dem Kosovo. Neun Divisionen, sechs davon Sonderpolizei, sollten Ende März 1999 die Albaner aus dem Kosovo vertreiben.
Auch die ÖsterreicherInnen werden mit Propaganda gefüttert
Das “profil” schrieb: “Nach dem Beginn der NATO-Angriffe begann die systematische Massenvertreibung der Albaner aus dem Kosovo: So sieht die Weltöffentlichkeit die Chronologie des Balkankriegs. Auch die Regierung in Belgrad versucht das Bild zu vermitteln, die humanitäre Katastrophe sei eine Folge der NATO-Offensive. Westliche Geheimdienste können das allerdings widerlegen. Schon Monate vor Kriegsbeginn verfolgten und dokumentierten sie detailliert die Aktivitäten der jugoslawischen Armee – und kamen zu der Erkenntnis, daß Milosevic die Großoffensive im Kosovo minutiös vorbereitete und die Deportation der Albaner seit längerem systematisch plante.
Der Beginn der ‘Operation Hufeisen’, wie Belgrad die militärische ‘Endlösung’ (bezeichnend, welche Bergiffe verwendet werden!) der Kosovo-Frage nannte, war für Ende März angesetzt. Wenige Tage, bevor sie anlaufen sollte, kam ihr die NATO-Offensive zuvor. Westliche Regierungen brachten für die Rechtfertigung der Bombenschläge gegen Jugoslawien immer wieder vor, sie hätten Informationen über eine bevorstehende serbische Großoffensive. Die brisanten, nun enthüllten Geheimdienstberichte dürften wesentlicher Teil ihrer Entscheidungsgrundlagen gewesen sein. Und kaum jemand war über die ‘Operation Hufeisen’ so gut informiert wie das HNA.” Das “profil” hatte drei Jahre davor übrigens – ebenfalls exklusiv – nicht vorhandene geheime russische Waffenlager in Österreich gefunden, um vom Wirbel um amerikanische Lager abzulenken.
Laut “konkret” (Mai 1999) unter Berufung auf den deutschen General Klaus Naumann gab es nur einen jugoslawischen Plan zum Vorgehen gegen die UCK, wobei die albanische Zivilbevölkerung auch stets vor Einsätzen gewarnt wurde. 1999 zweifelte auch das schwedische Friedensinstitut TFF (www.transnational.org) an den angeblich geplanten ethnischen Säuberungen, denn die Behauptungen der NATO sagen mehr aus über diese als über Milosevic.
Beim Thema “Säuberungen” sollte man sich auch daran erinnern, dass unter Franjo Tudjman, der Kroatien 1991 von Jugoslawien lossagte, sich mit seiner Partei auf die Symbolik der Ustasha bezog, Serben aus vielen Berufen vertrieben wurden, es Todeslisten gab, viele ermordet wurden, hunderttausende vertrieben wurden und als Flüchtlinge in Serbien landeten, in der “Dalmatinischen Kristallnacht” gezielt Geschäfte und Häuser von Serben zerstört wurden. Der Vorarlberger Unternehmer Kurt Köpruner landete mit einem beschädigten Leihwagen in Zadar und stellte zu seiner Verblüffung fest, dass der Leiter der Avis-Filiale dies nicht weiter tragisch nahm, sondern ihm von der Kristallnacht erzählte. Köpruner zweifelte zunächst, weil er bisher davon ausgegangen war, dass man derlei ja wohl in unseren Medien hätte lesen müssen – doch dann begann er selbst zu recherchieren.
Logik gegen Emotionalisierung
Das TFF argumentierte damals logisch gegen den “Hufeisenplan”, denn es war etwa seltsam, dass wir vorher nichts davon erfahren haben, wohl aber der begonnene Krieg so gerechtfertigt werden soll, gegen den es überall in Europa Proteste gab. Figuren wie Scharping und Fischer überschlugen sich in Superlativen bei der Dämonisierung von Milosevic als “schlimmer als Hitler” – und doch verhandelte der Westen mit Jugoslawien im französischen Rambouillet über den Kosovo. Und man verzichtete darauf, wegen des angeblich seit Jänner bekannten Planes Druck auf Jugoslawien auszuüben, um seine Umsetzung zu verhindern.
Außerdem gab es rein gar keine Vorbereitungen auf all die humanitäre Not, die sicher entstehen würde, wenn die Serben die Albaner aus dem Kosovo vertreiben (letztlich wurden tatsächlich viele Menschen vertrieben, aber Serben von der UCK und Serben und Albaner vor allem vom NATO-Krieg). In Anwesenheit der OSZE einen geheimen Plan zur “ethnischen Säuberung” durchzuziehen wäre besonders kühn gewesen. Die vom ehemaligen US-Botschafter in El Salvador, William Walker geleitete Mission warnte ebenso wenig wie im Kosovo tätige humanitäre Organisationen vor einer geplanten Vertreibung und damit vor einer humanitären Katastrophe.
Walker stellte sich, etwa als er behauptete, es habe ein Massaker in Racak gegeben (was einer der Kriegsgründe wurde), als “Laie” dar, dem Schussverletzungen rein gar nichts sagen. Der Independent schrieb aber: “He was an American diplomat and ambassador in Central America during the murderous Eighties and is no stranger to state-sponsored killing.” Mit verdeckten Operationen, um die Regierungen anderer Staaten zu stürzen, hat er viele Erfahrungen, denn in El Salvador zog er etwa eine humanitäre Tarnaktion auf, um den Contras Waffen, Munition und Versorgung zukommen zu lassen.
Diese attackierten die Regierung von Nicaragua, deren Sturz zu den Zielen der USA gehörte. Als Botschafter vertrat er die USA in einer Zeit in El Salvador, als die Todeschwadrone Angst und Schrecken verbreiteten, deren Mitglieder oft in der “School of the Americas” der U.S. Armee in Fort Benning ausgebildet wurden. 1996 zeichnete Walker 5000 amerikanische Soldaten aus, die verdeckt in El Salvador kämpfen, wo sich Guerillas gegen die Marionettenregierung der USA wehrten. 1999 traf übrigens nicht Präsident Bill Clinton Entscheidungen, denn er war vollauf mit seinem Impeachment-Verfahren beschäftigt. Zeitungen informierten im April 1999 darüber, dass Clinton an den Kriegsplanungen nicht teilgenommen hatte. Die Warnungen des Vorsitzenden der US-Stabschefs, General Shelton, schlug daher Außenministerin Madeleine Albright in den Wind.
Scharpings klägliche “Beweise”
Die Broschüre Scharpings zum “Hufeisenplan” wird auf einer deutschen Webseite so beschrieben: “Da sind Bilder der verbrannten Häuser von Randubrava und der zerstörten Häuser von Sanhovici. Da sind Texte, welche erklären wie es zu den Zerstörungen kam und den ‘Hufeisenplan’ belegen. So sollen die Häuser in Sanhovici z.B. dadurch zerstört worden sein, indem man im Dachboden eine Kerze anzündete und dann im Keller den Gashahn öffnete. Des weiteren wird auf Dokumente verwiesen, welche man über geheimdienstliche Wege erhalten habe und deren Richtigkeit man überprüft habe.
Doch schon das Bild von Randubrava weckt Zweifel, denn es zeigt das Aufnahmedatum April 99. Also wurde die Aufnahme erst nach Beginn der Luftangriffe gemacht, weshalb das Bild kein eindeutiger Beweis für vorher erfolgte Zerstörungen ist. Die Aussage von Shaip Rexhepi – einem UCK-Kämpfer – nährt die Zweifel. Zwischen dem 25. und 26. März sei die Bevölkerung nach Mamush evakuiert worden. Danach hätten die Serben damit begonnen die vierte Kompanie der 129. UCK-Brigade mit Granaten zu beschießen.
Auch das Bild von Sanhovici wurde erst im April ’99 gemacht. Eine weitere Ungereimtheit ist, dass das Bild gar nicht Sanhovici zeigt, sondern Petershicta. Dort wurde Fatmir Zymeri Monate später nach den Zerstörungen befragt. Nach seiner Aussage entstanden diese bereits im Juni 1998. Damals hatte die UCK dort die serbischen Streitkräfte zurückgeschlagen und wurde anschließend vier Wochen lang mit schweren Waffen beschossen.
Selbst die Theorie mit den Kerzen im Dachboden und dem Gashahn im Keller hält einer Überprüfung nicht stand. Da das Gas schwerer ist als Luft, müßte es ein Haus schon Stockwerk für Stockwerk füllen, bis es sich entzünden könnte. Um das zu schaffen müßte man jede Ritze abdichten. Kaum anzunehmen, dass sich jemand die Mühe machen würde. Und selbst wenn, dann würde die folgende Explosion das Haus in Stücke reissen und nicht nur ‘anzünden’. Entsprechend wurde Scharping auch von Journalisten gesagt, dass diese Methode nicht funktioniert.
In einer Neuauflage der Broschüre vom Mai ’99 sind die Bilder der Dörfer zwar noch vorhanden. Doch die Textzeilen mit der entsprechenden Beschreibung wurde entfernt. Monate später stellen sich die vom Verteidigungsministerium zur Untermauerung des Hufeisenplans vorgelegten Dokumente als Fälschung des bulgarischen Geheimdienstes heraus. Doch bis zum heutigen Tag beharrt Scharping auf der Existenz des Hufeisenplanes und stellt Kritiker als ‘böswillig und ahnungslos’ dar.”
“Vielleicht liegt ein Glück darin, daß es besonnene und sensible Männer wie Rudolf Scharping und Joschka Fischer sind, die derzeit die Verantwortung tragen. Männer, die – sie mögen es verzeihen – dem weiblichen Denken näher sind als die meisten ihrer Geschlechtsgenossen.” Bunte, April 1999
Am 28. März 1999, vier Tage nach Beginn der NATO-Luftschläge, behauptete Scharping, es gäbe “ernst zu nehmende Hinweise auf Konzentrationslager” im Kosovo. Man treibe im Norden von Pristina Eltern und Lehrer von Kindern zusammen und erschiesse sie vor deren Augen. Die serbische Bevölkerung wurde dazu aufgefordert, sich zu schützen, indem sie ein weisses “S” auf ihre Türen malt. Im Fussballstation sind angeblich tausende Albaner interniert.
Scharping berief sich auf “Zeugenaussagen”, während Regierungskollege Fischer mit “nie wieder Auschwitz” in den Krieg ziehen konnte. Fotografische Belege konnte Scharping nie liefern, wobei er jedoch verschweigt, dass es Aufnahmen von Aufklärungsdrohnen gab, die ihn peinlicherweise nicht bestätigten. Der kosovarische Politiker Shaban Kelmendi lebte gegenüber dem Station und hat sein Haus während des Krieges nicht verlassen – seiner Aussage nach diente das Station nie als Internierungslager, nur als Hubschrauberlandeplatz.
Scharping, Fischer und Co. konnten ihre Kriegslügen nur deshalb erfolgreich erzählen, weil die Medien mitspielten. Die “freiwillige Selbstgleichschaltung”, wie “konkret” es nennt, funktioniert meistens. Ceiberweiber hat damals die Propaganda unter die Lupe genommen und versucht, alternative Informationen zu verbreiten, zu eigener kritischer Analyse anzuregen. Damals schrieben wir: “Etwas, das sich auch in anderen Ländern beobachten läßt, wo viele nicht unter unausgesprochenem Druck nicht berichten, wie sie wollen, sondern die Selbstzensur des drohenden Identitätsverlustes reibungslos funktioniert. Bei manchen hilft gar nichts, wie etwa die Entlassung von Mark Steele zeigt, der für den britischen Guardian offenbar zu kritisch schrieb. In Österreich soll es, so wurde uns aus der Szene berichtet, Journalisten geben, die nicht einseitig berichten wollen, es aber nicht dürfen.”
Damals erinnerte man sich auch gut an den Wirbel, den Peter Handke mit seiner Kritik an der Berichterstattung auslöste. Einmal verteidigte ihn Wolfgang Reiter (“profil”, 18.3.1996) mit dem Hinweis auf den amerikanischen Journalisten Peter Brock, der 1994 für “Foreign Policy” Falschmeldungen im Balkankrieg nachging: “Der von Brock ausgelöste Strum der Empörung und die reflexhaften Abwehrmechanismen gegen seine – durch spätere Nachprüfungen bis auf ein einziges Detail verifizierte – Analyse gleichen aufs Haar genau den aktuellen Reaktionen auf Handkes Text.”
Auch damals gab es instrumentalisierte Menschenrechtsorganisationen: so trug die “Gesellschaft für bedrohte Völker” die Anti-Brock-Kampagne und “begleitete” dann auch Handkes Lesereisen. Das Göttinger Büro der Gesellschaft gilt als Mittlerinstatnz zwischen der bosnischen Regierung und dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Außer Brock trugen auch andere Material zusammen: so erschien 1994 das Buch “Serbien muß sterbien. Wahrheit und Lüge im jugoslawischen Bürgerkrieg” (Hg. Klaus Bittermann, Tiamat Verlag Berlin), und die Publizistin Mira Beham recherchierte jahrelang und brachte 1996 das Buch “Kriegstrommeln. Medien, Krieg und Politik bei dtv heraus. Darin befaßt sie sich auch eingehend mit der unseligen Rolle skrupelloser US-PR-Firmen.
Im Bittermann-Buch schreibt der Fernsehjournalist Martin Lettmayer über seine Erfahrungen, als es im November 1992 der Frage nach Massenvergewaltigungen nachging. Er kam nämölich zu dem Ergebnis, daß das, was uns via Fernsehen und Zeitungen präsentiert wurde, bloß “unseriöser Journalismus war: schlampige Recherche, Informationen vom Hörensagen, aus dritter Hand, ühne Hochrechnungen, psychologische Spekulationen”. Nur wollte niemand es wagen, seinen Film zu senden. “Wer die Vergewaltigungslager anzweifelte, lief Gefahr, als Vergewaltigungsverharmloser und Serbenfreund verschrien zu werden.” Inzwischen ist auch das Buch “Medienmärchen” von Burkhard Müller-Ullrich (Siedler Taschenbuch) erschienen, das neben Lettmayer auch den Versuch einer ARD-Journalistin beschreibt, die Sache nachzuprüfen. Sie konnte nur mit Frauen reden, die lebhaft schilderten, wie andere vergewaltigt wurden, die es ihnen angeblich erzählt hatten. Sie fand auch keine Kinder in Waisenhäusern, die bei den behaupteten Massenvergewaltigungen gezeugt wurden.
Das erste Opfer in einem Krieg ist nicht die Wahrheit, die ersten Opfer sind immer Menschen – die Wahrheit wird schon längst vorher von Massenmedien geopfert, die bereitwillig jede noch so durchschaubare Desinformation bringen, um im Interesse von “Global Playern” die Welt in “gut” und “böse” einzuteilen, seien es Staaten, seien es Akteure, die sich nicht fügen wollen oder nur zu bereitwillig fremden Interessen dienen. Die lächerliche Performance von Politikern wie Fischer und Scharping musste deutschen Journalisten auffallen, doch niemand rief, dass die Kaiser nackt sind (immerhin gab es danach, als alles zu spät war, Berichte wie jenen von Panorama). In Österreich wurde nachgeplappert, was man auch am Hufeisenplan sieht, der sogar extra einen österreichischen Touch bekommen hat.
