Wer ist zur Abmahnung des Arbeitnehmers berechtigt?

Wer ist zur Abmahnung des Arbeitnehmers berechtigt?

Eine Abmahnung des Arbeitgebers ist in der Regel auch ein Anlass zur Überprüfung der formellen Voraussetzungen der Abmahnung. Neben der Frist für die Abmahnung ist auch wichtig, ob überhaupt die „richtige Person“ den Arbeitnehmer abgemahnt hat. Dies ist nicht nur bloße Förmelei, denn wenn eine unberechtigte Person abmahnt, ist die Abmahnung gegenstandslos. Ein Nachholen der Abmahnung durch eine berechtigte Person kann dann später ein Problem sein, da in einigen Fällen dann Abmahnung verwirkt sein kann (aufgrund des langen Zeitablaufs).

Abmahnberechtigung – abmahnberechtigte Personen

Abmahnbefugt sind nach der Rechtsprechung nicht nur die Kündigungsberechtigten. Die Befugnis zur Abmahnung geht weiter als die Befugnis zur Kündigung, da die Abmahnung in der Regel weniger einschneidende Folgen hat. So sind zur Abmahnung auch „andere“ Vorgesetzte, die den Arbeitnehmer verbindliche Anweisungen bezüglich der Arbeit (Ort, Zeit, Art und Weise) erteilen, dürfen zur Abmahnung berechtigt (BAG, Entscheidung vom 5.7.1990 in NZA 1991,667). Von daher sind nicht nur Dienstvorgesetzte, sondern auch Fachvorgesetzte zur Abmahnung befugt.

Ist die Abmahnung des Arbeitgebers durch eine unberechtigte Person ausgesprochen worden oder insgesamt – aufgrund anderer formeller oder inhaltlicher Mängel – unwirksam, kann der Arbeitnehmer sich gegen die Abmahnung des Arbeitgebers in unterschiedlicher Weise wehren.

Arbeitsrecht Berlin – Anwalt Martin



wallpaper-1019588
Gemeinsam ist besser als einsam
wallpaper-1019588
15 musikalische Highlights auf dem Reeperbahn Festival 2018 (1/2)
wallpaper-1019588
Spruchverfahren zum Squeeze-out bei der Kässbohrer Geländefahrzeug Aktiengesellschaft: Erstinstanzlich keine Erhöhung der Barabfindung
wallpaper-1019588
Wie uns das Essen in Studio Ghibli Filmen wirklich hungrig macht
wallpaper-1019588
"Girl" [B, NL 2018]
wallpaper-1019588
Review: Die Braut des Magiers – Merkmal | Guidebook
wallpaper-1019588
Verlosung: Eintrittskarten für die KREATIV Messe in Stuttgart
wallpaper-1019588
Trailer: Samurai Spirits