Kaum eine Verabschiedung eines Gesetzes hat das Sozialgefüge in unserer Gesellschaft so einschneidend verändert wie die Hartzgesetze, ganz besonders gilt das für das Vierte Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV), welches von der SPD und B90/Die Grünen eingebracht und verabschiedet wurde.
Am 17. Oktober 2003 wurde dieses Machwerk auf den Weg gebracht. Im Herbst 2013 ist die nächste Bundestagswahl. Da wäre es doch gut zu wissen, wer denn nun in namentlicher Abstimmung für Hartz IV gestimmt hat, um sich schon langsam auf die Bundestagswahl 2013 vorbereiten zu können.
In einer losen Folge werde ich die einzelnen Abgeordneten vorstellen, die für diese Regelung gestimmt haben. Allerdings nur jene, die in ihrem Wahlkreis mit der Erststimme direkt gewählt wurden, denn nur diese werden sich wahrscheinlich wieder als Direktkandidat bewerben. Wer über die Liste in den Bundestag eingezogen ist, kann daher auch nicht abgewählt werden.
Jeden Abgeordneten bitte ich per Mail um eine Stellungnahme.
"Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
Sie haben am 17. Oktober 2003 bei der Abstimmung über das Vierte Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) mit Ja gestimmt.
Wie begründen Sie Ihre Entscheidung bzw. haben Sie dem Fraktionszwang nachgegeben?
Wenn Sie Ihre Entscheidung rückgängig machen könnten, würden Sie das tun und wenn ja warum?
Für Ihre Antwort bedanke ich mich im voraus und verbleibe
mit freundlichen Grüßen"
Über eingehende Antwort werde ich regelmäßig berichten. Nach der Vorstellung aller Abgeordneten werde ich eine, nach verschiedenen Kriterien (Partei, Wahlkreis etc.) sortierbare, List als Download zur Verfügung stellen.
Bei der Bundestagswahl gibt es 299 Wahlkreise. Mit der Erststimme wählt man einen Direktkandidaten. Wer die relative Mehrheit aller Erststimmen erreicht, zieht in den Bundestag ein.
Nicht mehr im Bundestag vertretene werden berücksichtigt, nehmen aber an der Aktion nicht teil.
Lale Akgün, SPD, Wahlkreis Köln III, nicht mehr im Bundestag.
Gerd Andres, SPD, Wahlkreis Stadt Hannover I, nicht mehr im Bundestag vertreten.
Ernst Bahr, SPD, Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I, nicht mehr im Bundestag.
Doris Barnett, SPD, Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal, zog bei der Bundestagswahl 2009 über die Liste ein.
Ihre Webseite.
Emailanfrage abeschickt.
Dies war der erste Teil, weitere folgen.
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Am 17. Oktober 2003 wurde dieses Machwerk auf den Weg gebracht. Im Herbst 2013 ist die nächste Bundestagswahl. Da wäre es doch gut zu wissen, wer denn nun in namentlicher Abstimmung für Hartz IV gestimmt hat, um sich schon langsam auf die Bundestagswahl 2013 vorbereiten zu können.
In einer losen Folge werde ich die einzelnen Abgeordneten vorstellen, die für diese Regelung gestimmt haben. Allerdings nur jene, die in ihrem Wahlkreis mit der Erststimme direkt gewählt wurden, denn nur diese werden sich wahrscheinlich wieder als Direktkandidat bewerben. Wer über die Liste in den Bundestag eingezogen ist, kann daher auch nicht abgewählt werden.
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Sie haben am 17. Oktober 2003 bei der Abstimmung über das Vierte Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) mit Ja gestimmt.
Wie begründen Sie Ihre Entscheidung bzw. haben Sie dem Fraktionszwang nachgegeben?
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Bei der Bundestagswahl gibt es 299 Wahlkreise. Mit der Erststimme wählt man einen Direktkandidaten. Wer die relative Mehrheit aller Erststimmen erreicht, zieht in den Bundestag ein.
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