Ermittlungspanne? Ja nee, ist klar. Heute ist der 16.12. - der Jahrestag des Terroranschlags an der Gedächtniskirche.
Der Tagesspiegel bleibt am Ball: Das BKA ging planmäßig vor. Es sicherte nicht nur die geplante Tat ab. Es baute auch späteren Vorwürfen von Unterlassung vor. Die Beamten schufen von Anis Amri zunächst das Profil eines 'Drogendealers' (wie man ihn in NRW und Berlin ja zuhauf kennt...). Danach filterten sie aus dem Zustrom ausländischer Geheimdienstwarnungen diejenigen aus, die von den LKA's zu einer Maßnahme hätten führen können.
So war Anis Amri z. B. in engstem Kontakt mit einem Al Kaida und al Nusra Kämpfer. Sie wohnten zusammen und telefonierten bis kurz vor dem Anschlag. Der marokkanische Geheimdienst hatte vor dem BKS offenbar keine Geheimnisse. Nur das BKA hatte vor dem LKA Berlin Geheimnisse. Heute begründen sie die Verheimlichung damit, es sei irrelevant, wenn ein Drogendealer Kontakte zu militanten Salafisten halte - er sei schließlich nur ein Dealer.
"Panne" ist jedesmal die Sprachregelung, wenn Regierungskriminalität zum Vorschein kommt.
Quelle: Link
Aber was war das Ziel von de Maiziere und Merkel? Was der Terroranschlag bewirkt hat ist ein nachhaltiges Gefühl von Unsicherheit beim Besuch eines Weihnachtsmarktes. Eine schleichende innere Distanz zu einem Volksbrauchtum. Eine Entfremdung von der eigenen Kultur.
Dazu die Unverfrorenheit, mit der staatliche Stellen mit den Opfern und Hinterbliebenen umgegangen sind. Dass Merkel und de Maiziere die Gedächtniskirche von Hinterbliebenen räumen ließ, damit der ev. Pfarrer Dröge seine Predigt gegen Regierungskritiker halten konnte.
Und weil Bürger diesem tiefen Staat auf der Spur sind, rüstet der Staat gegen diese Bürger immer weiter auf. Er will ihre Emails lesen, bevor sie verschlüsselt und nachdem sie entschlüsselt wurden. Er will Nichtigkeiten zum Anlass dafür nehmen. Er stellt Regierungskritik unter Strafe.
In der Phantasie von de Maiziere, Merkel, Lambrecht, Seehofer usw. wären das Neue Forum und Bündnis 90 kriminelle Hass- und Hetzorganisationen gewesen.
Der Tagesspiegel bleibt am Ball: Das BKA ging planmäßig vor. Es sicherte nicht nur die geplante Tat ab. Es baute auch späteren Vorwürfen von Unterlassung vor. Die Beamten schufen von Anis Amri zunächst das Profil eines 'Drogendealers' (wie man ihn in NRW und Berlin ja zuhauf kennt...). Danach filterten sie aus dem Zustrom ausländischer Geheimdienstwarnungen diejenigen aus, die von den LKA's zu einer Maßnahme hätten führen können.
So war Anis Amri z. B. in engstem Kontakt mit einem Al Kaida und al Nusra Kämpfer. Sie wohnten zusammen und telefonierten bis kurz vor dem Anschlag. Der marokkanische Geheimdienst hatte vor dem BKS offenbar keine Geheimnisse. Nur das BKA hatte vor dem LKA Berlin Geheimnisse. Heute begründen sie die Verheimlichung damit, es sei irrelevant, wenn ein Drogendealer Kontakte zu militanten Salafisten halte - er sei schließlich nur ein Dealer.
"Panne" ist jedesmal die Sprachregelung, wenn Regierungskriminalität zum Vorschein kommt.
Quelle: Link
Aber was war das Ziel von de Maiziere und Merkel? Was der Terroranschlag bewirkt hat ist ein nachhaltiges Gefühl von Unsicherheit beim Besuch eines Weihnachtsmarktes. Eine schleichende innere Distanz zu einem Volksbrauchtum. Eine Entfremdung von der eigenen Kultur.
Dazu die Unverfrorenheit, mit der staatliche Stellen mit den Opfern und Hinterbliebenen umgegangen sind. Dass Merkel und de Maiziere die Gedächtniskirche von Hinterbliebenen räumen ließ, damit der ev. Pfarrer Dröge seine Predigt gegen Regierungskritiker halten konnte.
Und weil Bürger diesem tiefen Staat auf der Spur sind, rüstet der Staat gegen diese Bürger immer weiter auf. Er will ihre Emails lesen, bevor sie verschlüsselt und nachdem sie entschlüsselt wurden. Er will Nichtigkeiten zum Anlass dafür nehmen. Er stellt Regierungskritik unter Strafe.
In der Phantasie von de Maiziere, Merkel, Lambrecht, Seehofer usw. wären das Neue Forum und Bündnis 90 kriminelle Hass- und Hetzorganisationen gewesen.
