Es soll eine der größten Demos der letzten Jahre werden: Für den 10. Oktober planen einige Organsiationen, darunter Mehr Demokratie e.V. mit einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt-, Sozial- und Kulturverbänden die Groß-Demo „TTIP und CETA stoppen!“ in Berlin.
Mehrere zehntausend Menschen werden sich im Regierungsviertel versammeln, um Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel klarzumachen: “Wir wollen keine Handelsabkommen, die Demokratie und Rechtsstaat gefährden und im Geheimen verhandelt werden! ”
Die Veranstalter sprechen von “einem Paukenschlag” zum Ende der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ (EBI), die noch bis zum 6. Oktober läuft: Mehr als 2,5 Millionen Menschen haben gegen TTIP und CETA unterschrieben – jetzt tragen sie den Widerstand auch auf die Straße.
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EINLADUNG: “Unserer breiten Bürgerbewegung ist es bereits gelungen, ordentlich Sand ins Getriebe der CETA- und TTIP-Verhandlungen zu streuen. Auch dank Ihrer Unterstützung. Helfen Sie uns jetzt im Endspurt! Stellen Sie sich vor, wir schaffen drei Millionen Unterschriften und gehen wenige Tage später mit Zehntausenden auf die Straße…das wird Eindruck machen auf die TTIP-Befürworter!
Wir würden uns freuen, Sie am 10. Oktober in Berlin zu sehen!”
Dr. Michael Efler (Kampagnenkoordination) &
Jörg Eichenauer (Aktivenbetreuung) von Mehr Demokratie e.V.
Unterzeichnen auch Sie zur Unterstützung der Initiative:
Gegenstand
Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.
Wichtigste Ziele
Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Datenschutz- und Verbraucherschutzstandards gesenkt sowie öffentliche Dienstleistungen (z. B. Wasserversorgung) und Kulturgüter dereguliert werden. Die selbstorganisierte EBI unterstützt eine alternative Handels- und Investitionspolitik der EU
Link: <Stopp TTIP>
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Quellen – weiterführende Links
Foto: © EBI / Aktionsbündnis gegen TTIP & CETA
