Töten deutsche Chemikalien in Syrien?

Deutschland lie­ferte noch im ers­ten Halbjahr 2011 – zu einem Zeitpunkt also, an dem der Bürgerkrieg in Syrien bereits im Gange war – Chemikalien an Syrien, die auch für die Waffenherstellung genutzt wer­den kön­nen. Die Bundesregierung erlaubte diese Exporte.

Insgesamt belau­fen sich die Ausfuhrgenehmigungen zwi­schen 1998 und 2011 auf rund 350 Tonnen an che­mi­schen Substanzen, die nach der “Dual Use”-Verordnung der Europäischen Union beson­ders geneh­mi­gungs­pflich­tig sind. (“Dual Use”-Chemikalien sind sol­che, die sowohl zivil als auch mili­tä­risch genutzt wer­den kön­nen.)

Unter den Lieferungen waren auch rund 270 Tonnen an Fluoriden, die zur Herstellung des Giftes Sarin not­wen­dig sind, mit dem am 21. August 2013 mehr 1.400 Menschen in der Nähe von Damaskus getö­tet wur­den.

Das zustän­dige deut­sche Ministerium ließ in einer Pressekonferenz mit­tei­len, “dass es weder über eine Datenbank, noch über sons­tige Instrumente ver­fügt, mit deren Hilfe sich der Endverbleib von Dual-Use-Lieferungen regel­mä­ßig über­prü­fen ließe.”

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Töten deutsche Chemikalien in Syrien? Nic Frank

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