Mit den Schlagworten „Sicher. Gerecht. Weltoffen.“ geht die SPD in ihren Bundesparteitag am Ende der Woche unter dem Motto „Deutschlands Zukunft“.
Was die Digitalisierung der Welt angeht, sehen Netzexperten, die den Sozialdemokraten durchaus zugeneigt sind, das geplante „SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft“ nach einem Bericht von Heise aber eher kritisch.
Sie haben keinen Plan, halten den aber präzise ein
Die „Denkfabrik“ Digitales Zentrum und der SPD-nahe Verein D64 haben deshalb ein kritisches Thesenpapier verfasst, nach dem die SPD „die wirtschaftlichen und sozialen Chancen der Digitalisierung stärker in den Blick nehmen und mehr Mut zur Gestaltung“ beweisen soll.“
Wenn die SPD „ihrem Selbstverständnis als Impulsgeber und politischer Gestalter gerecht werden“ wolle, müsse sie die Digitalpolitik als „besondere Verpflichtung“ und „außerordentliche politische Chance“ begreifen, heißt es in dem kritischen Papier der nach eigenen Angaben unabhängigen Denkfabrik und des Vereins.
Von sozialer Marktwirtschaft zu unreguliertem Neoliberalismus
Wobei Politik ja eigentlich erst dann als digital bezeichnet werden kann, wenn sie von Computern gemacht wird. Aber sei’s drum. Wo das SPD-Strategiepapier von der „Sharing Economy“ spricht, die „aktuell nicht dazu beiträgt , dass wir eine neue soziale Marktwirtschaft erleben“, geht es bei den Kritikern der Arbeiterverräter-Partei um „Plattform-Kapitalismus“, eine „wahr gewordene Vision eines fast völlig unregulierten Neoliberalismus“.
Ob der dicke Siggi jetzt einen Arbeitskreis gründet und frei nach dem alten Motto „Ich denke nicht, ich lasse denken!“ drüber nachdenken lässt?
