Reformer in der Linken sehen die Radikalisierung mit Sorge. In der Nato-Frage sei der Entwurf 'hin zu einer falschen und unrealistischen Position verschlechtert' worden, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich. Beim Programmparteitag im Oktober werde er für seine Linie werben, kündigte er an. Wenn man die Nato verändern wolle sei es ein Fehler, sich - so wie Frankreich es lange Jahre getan hatte - militärisch aus dem Bündnis zurückzuziehen.
Für offensichtlich hält Liebich, der für die Linke im Auswärtigen Ausschuss sitzt, dass die Forderung in einer Koalition mit SPD und Grünen nicht durchsetzbar wäre. 'Der Gedanke liegt nahe, dass so eine Regierungsbeteiligung verhindert werden soll', sagte Liebich. Falsch sei auch die pauschale Ablehnung jeglicher Kampfeinsätze der Bundeswehr. Wenn der UN-Sicherheitsrat den Einsatz von Waffengewalt beschließe, müsse man vielmehr im 'Einzelfall' entscheiden.
Aus: Linke für Nato-Austritt, Süddeutsche Zeitung, 4.5.2011
Für offensichtlich hält Liebich, der für die Linke im Auswärtigen Ausschuss sitzt, dass die Forderung in einer Koalition mit SPD und Grünen nicht durchsetzbar wäre. 'Der Gedanke liegt nahe, dass so eine Regierungsbeteiligung verhindert werden soll', sagte Liebich. Falsch sei auch die pauschale Ablehnung jeglicher Kampfeinsätze der Bundeswehr. Wenn der UN-Sicherheitsrat den Einsatz von Waffengewalt beschließe, müsse man vielmehr im 'Einzelfall' entscheiden.
Aus: Linke für Nato-Austritt, Süddeutsche Zeitung, 4.5.2011
