Dendrobium Angela Merkel

Dendrobium Angela Merkel Dendrobium Angela Merkel Foto: Stefan Liebich

Vom 30. Mai bis zum 2. Juni besuchte die Bundeskanzlerin mit diversen Ministern und Staatssekretären, Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Medien die Republik Indien und die Republik Singapur. Wie üblich wurde sie auch von einer Delegation des Deutschen Bundestages begleitet, wobei ich die Fraktion DIE LINKE vertreten durfte. Für 22 Stunden Aufenthalt in Neu-Delhi und 16 Stunden im Stadtstaat Singapur ist es dem Bundeskanzleramt in Zusammenarbeit mit den Botschaften vor Ort gelungen, auch für die Abgeordneten ein informatives Programm zusammenzustellen. Unmittelbar nach der unfreiwillig verzögerten Ankunft in der indischen Hauptstadt trafen wir mit Shri Salman Khurshid, dem Minister für Wasserressourcen und Minderheiten zusammen. Hier diskutierten wir u.a. über die Sicherung des Zugangs zu sauberem Wasser für die gesamte Bevölkerung des 1,2-Milliarden-Landes. Im Anschluss trafen wir bei einem Mittagessen Vertreter der indischen Wissenschaft und diskutierten hier die Außenpolitik des Landes v.a. mit Blick auf den UN-Sicherheitsrat, Pakistan, Libyen und die aus meiner Sicht nachvollziehbare Zurückhaltung Indiens bei der Verhandlung von Freihandelsabkommen mit der EU. Danach trafen wir die Vertreter der deutschen politischen Stiftung im Lande, u.a. Dr. Carsten Krinn, von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, den ich um eine Einschätzung der Wahlniederlage der indischen Kommunisten in Westbengalen bat. Schließlich fuhren wir zum Sitz der indischen Präsidentin um der Verleihung des Nehru-Preises an Angela Merkel in Anwesenheit von Präsidentin Pratibha Patil, Regierungschef Manmoahan Singh und der Vorsitzenden der Kongresspartei, Sonia Gandhi beizuwohnen.

Am nächsten Morgen ging es weiter nach Singapur. Hier führten wir zunächst Gespräche mit dem Präsidenten des Verwaltungsrats der Temasek Holding, Herrn Hsieh Fu Hua, über die Arbeit der 186-Milliarden SGD Staatsholding und deren Investitionspolitik. Im Anschluss ging es zum Parlament Singapurs, wo die Abgeordneten über ihre Lehren aus der Wahl mit uns sprachen, bei der die regierende PAP erstmals 40 Prozent der Stimmen nicht für sich gewinnen konnte. Das führte zwar wegen des Mehrheitswahlrechts auch nur zu 6 Oppositionsabgeordneten, dessen Anführer Low Thia Khiang auf meine Frage auch sehr zurückhaltend über die Möglichkeit der Einflussnahme sprach, aber doch zu gewaltigen Veränderungen der politischen Landschaft.

Am Morgen wurde dann noch eine Orchidee nach unserer Regierungschefin benannt, was hier eine große Auszeichnung darstellt. Nach einem Vortrag im Institut für Südostasienstudien durch Angela Merkel stellte sie sich noch Nachfragen zur Atompolitik in Deutschland und zur Nachfrage an der Spitze des IWF und schon ging es zurück nach Deutschland.


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