Medien haben mit Bildern aus Spanien gegeizt. You tube ist voll mit Videos von der Vorgehensweise der spanischen Robocops gegen Demonstranten. Ich schreibe bewusst Robocops und nicht Polizisten. Diese gepanzerten Wesen erscheinen mir wie abgerichtete Kampfhunde.
http://www.youtube.com/watch?v=PtaNg8c8OtU
http://www.youtube.com/watch?v=D8rDx1d9e3Q
http://vimeo.com/24312609
Die Vorgehensweise gegen einen schlafenden Obdachlosen:
http://blobs.ge.tt/9gY1FQ4/02.JPG?sig=-TA4VMfbrPvoiwocEwOHCgfHt9wYjzcvzaM
Man befürchtete, dass es nach dem Finale der Champions League zwischen FC Barcelona und Manchester United in London zu Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans und Demonstranten kommen könnte. Ich kann mir vorstellen, dass sich die Fussballfans den Demonstranten angeschlossen hätten. Der Platz würde für die Fans benötigt, falls Barcelona gewinnt. Und warum wurden ebenfalls andere Plätze geräumt? Es war die Rede von Säuberungen. Sind Demonstranten Ungeziefer? Bei Säuberungen muss ich an ethnische Säuberungen denken.
Vor den Wahlen waren Proteste verboten. Es wurde nicht geräumt, sondern geduldet. Für Fussball wird
prügelnd "gesäubert". Das sind merkwürdige Prioritäten. In arabischen Ländern wird auf Demonstranten eingeprügelt und geschossen. Darauf melden sich die westlichen Moralwächter zu Wort. Es sind ja keine "demokratischen" Länder. Griechische Sender haben bei Protesten nachgewiesen, dass staatliche Provokateure unterwegs waren. In Italien rummelt es, in Portugal, in Frankreich. Die Menschen protestieren zu recht gegen Sparmaßnahmen und die Arbeitsmarktsituation.
Wir kennen die Bilder von Stuttgart21 und dem Wendland. Auch dort gewalttätige rempelnde prügelnde Robocops. Das sind für mich keine Polizisten. Leben sie ihren Frust über Polizeiverschlankung, Überstunden und schlechte Bezahlung an anderen aus?
Ich kenne die Rechtsgrundlage anderer Länder nicht. Aus "der Westen" zu Sitzblockaden:
"Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die Teilnahme an Sitzblockaden in der Regel nicht als Nötigung strafbar ist, scheinen die Strafverfolgungsbehörden zunehmend Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen § 21 des Versammlungsgesetzes (Grobe Störung von Versammlungen) einzuleiten."
Sitzblockaden grundsätzlich erlaubt
Für Polizisten und Soldaten zu Befehlen
Wir können uns noch gut an die Bildungsstreiks vergangenes Jahr erinnern. Das Pfefferstray saß sehr locker. Anders ausgedrückt: Es wurde wie wild grundlos um sich gesprüht. Menschen in Uniform sollten sich an ihre eigentlichen Aufgaben erinnern. Oder fühlen sie sich in Uniform allmächtig?
http://www.youtube.com/watch?v=PtaNg8c8OtU
http://www.youtube.com/watch?v=D8rDx1d9e3Q
http://vimeo.com/24312609
Die Vorgehensweise gegen einen schlafenden Obdachlosen:
http://blobs.ge.tt/9gY1FQ4/02.JPG?sig=-TA4VMfbrPvoiwocEwOHCgfHt9wYjzcvzaM
Man befürchtete, dass es nach dem Finale der Champions League zwischen FC Barcelona und Manchester United in London zu Auseinandersetzungen zwischen Fußballfans und Demonstranten kommen könnte. Ich kann mir vorstellen, dass sich die Fussballfans den Demonstranten angeschlossen hätten. Der Platz würde für die Fans benötigt, falls Barcelona gewinnt. Und warum wurden ebenfalls andere Plätze geräumt? Es war die Rede von Säuberungen. Sind Demonstranten Ungeziefer? Bei Säuberungen muss ich an ethnische Säuberungen denken.
Vor den Wahlen waren Proteste verboten. Es wurde nicht geräumt, sondern geduldet. Für Fussball wird
prügelnd "gesäubert". Das sind merkwürdige Prioritäten. In arabischen Ländern wird auf Demonstranten eingeprügelt und geschossen. Darauf melden sich die westlichen Moralwächter zu Wort. Es sind ja keine "demokratischen" Länder. Griechische Sender haben bei Protesten nachgewiesen, dass staatliche Provokateure unterwegs waren. In Italien rummelt es, in Portugal, in Frankreich. Die Menschen protestieren zu recht gegen Sparmaßnahmen und die Arbeitsmarktsituation.
Wir kennen die Bilder von Stuttgart21 und dem Wendland. Auch dort gewalttätige rempelnde prügelnde Robocops. Das sind für mich keine Polizisten. Leben sie ihren Frust über Polizeiverschlankung, Überstunden und schlechte Bezahlung an anderen aus?
Ich kenne die Rechtsgrundlage anderer Länder nicht. Aus "der Westen" zu Sitzblockaden:
"Nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die Teilnahme an Sitzblockaden in der Regel nicht als Nötigung strafbar ist, scheinen die Strafverfolgungsbehörden zunehmend Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen § 21 des Versammlungsgesetzes (Grobe Störung von Versammlungen) einzuleiten."
Sitzblockaden grundsätzlich erlaubt
Für Polizisten und Soldaten zu Befehlen
Wir können uns noch gut an die Bildungsstreiks vergangenes Jahr erinnern. Das Pfefferstray saß sehr locker. Anders ausgedrückt: Es wurde wie wild grundlos um sich gesprüht. Menschen in Uniform sollten sich an ihre eigentlichen Aufgaben erinnern. Oder fühlen sie sich in Uniform allmächtig?
