„Journalism is publishing, what someone doesn’t want us to know. The rest is propaganda“ – so lautet das Motto der Online-Zeitung Regensburg Digital. Mit diesem Motto ist auch das Stück überschrieben, das gerade in der Domstadt gegeben wird: Die rechtspopulistische Partei Die Freiheit mahnt Stefan Aigner, den Herausgeber von regensburg-digital.de ab, weil der ihr Rassismus vorwirft …
Nach dem Rüstungskonzern, dem Möbelriesen und dem Bistum Regensburg hat jetzt die rechtspopulistische Partei Die Freiheit Aigner ins Visier genommen. Sie mahnte den Journalisten diese Woche ab, weil er unter dem Titel „Die Freiheit im Namen, Rassismus im Hirn” über die „Bürgerrechtspartei” berichtete. Er soll sich – bei einem Streitwert von 50.000 € – verpflichten, nicht mehr zu behaupten, dass die Partei Die Freiheit Rassismus im Hirn habe.
Ja – wie kommt man eigentlich darauf, diese Partei hätte etwas mit Rassismus zu tun? [...]
Wir brauchen eine Zivilgesellschaft, die sich gegen solche Angriffe von rechts wehrt. Wir brauchen mutige Männer und Frauen, die sich dem alltäglichen Rassismus genauso in den Weg stellen wie Naziaufmärschen oder abendlichen Fackelzügen an sog. Heldengedenktagen.
Zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit gehört auch, dass man Dinge fordern darf, die offensichtlich dumm oder rassistisch sind. Man muss es dann aber auch hinnehmen, dass andere mit dem Finger darauf zeigen und diese Meinung politisch bekämpfen. Die Freiheit mag das verbriefte Recht haben, einen Zuwanderungsstopp zu fordern und vielen anderen Blödsinn mehr. Aber wir haben dafür das Recht, sie dafür zu verachten!
Ihren Rassismus formuliert Freiheit nicht explizit in Sätzen wie „Ausländer raus!“. Aber die Überzeugungen von Führungskräften, die sich auch weichgespült im Parteiprogramm wiederfinden, machen eines deutlich:
Rassismus gehört zur Grundlage dieser Partei. Sie hat zwar die Freiheit im Namen, aber Rassismus im Hirn.
http://webevangelisten.de/rassisten-muss-man-rassisten-nennen/
Siehe auch meinen Artikel “Weshalb ich die Partei „Die Freiheit“ für rechtspopulistisch und nicht-humanistisch halte”
