Kleine Betrachtung zur BGE-Finanzierung, Randbemerkungen zur Rente.
Es gibt im wesentlichen drei große Probleme bei der Finanzierung, bzw. bei dem Verhältnis von Auszahlung und Gegenfinanzierung.
1. Das Rechenmodell selbst. Manche BGE-Vorschläge warten mit sehr detailierten graphischen Darstellungen auf, da werden Einkommensteuer- und Mehrwertsteuer-Prozentsätze in Relation gebracht aber die Datenbasis ist oft schwer nachprüfbar. Die Rechnung selbst, ist einfach sehr schwierig und geht weit über die oft beheupteten “einfach” Modelle hinaus, denn es müssen die verschiedensten Regelkreise beachtet werden.
2. Jeder der BGE-Vorschläg, ändert die Bedingungen auf denen er basiert. Wir wissen nicht, in welcher Weise sich ein BGE, wenn es eingeführt würde, auf die Planzahlen, bzw. die Wirtschaft, auswirkt. Wir wissen es nicht und wir haben keinerlei realistische Erfahrungswerte.
Das muss nicht abschrecken Neues zu versuchen, sollte uns aber die Risiken vor Augen halten.
3. Man ist bei Bemessung der Auszahlungshöhe der großen Versuchung ausgesetzt, sich das Modell “schön” zu rechnen, indem man die Höhe der Werte so manipuliert bis das Modell funktioniert.
Das kann dazu führen, das dieses Grundeinkommen stillschweigend doch ein “dazu” verdienen voraussetzt.
Das aber ist kein Grundeinkommen das es ursprünglich mal gemeint war.
Mit der Rente erleben wir ja zur Zeit ähnliches. Die Politik meint, beziehungsweise es wird ihr vorgerechnet, das eine staatliche Rente die den Lebensabend wirklich absichert, nicht mehr möglich ist.
Sie geht davon aus, das von den jetzigen Einkommen für eine ausreichende staatliche Rente nicht genug weg genommen werden kann.
Drum sagt sie, das macht ihr (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) besser selbst.
Dadurch aber, wird die Geldmenge von der für die Rente angespart werden soll, nicht größer. Im Gegenteil.
Es gehen beim Arbeitgeber, wie beim Arbeitnehmer noch Steuern und andere Abgaben runter.
Eine ausreichende Versicherung für den Lebensabend wird so nicht möglich sein. Es wird die Verantwortung verschoben, aber nicht das Geld.
Zurück zum BGE. Die Höhe der BGE-Auszahlung wird sicherlich dynamisch sein müssen. Funktionieren wird jedes Modell nur dann, wenn gleichzeitig alles unternommen wird, um möglichst vielen Menschen zu Helfen Spass an Arbeit zu haben. Und, mindestens genau so wichtig, die Effizienz der Volkswirtschaft wird sehr wichtig sein. Die riesige Verwaltungs- und/oder Überwachungsinstitutionen wird es nicht geben dürfen. Viele Menschen müssen sinnvoll arbeiten, ansonsten ist jede BGE-Überlegung sinnlos.
