Nachrichten vom 11. Oktober 2013

Schweden - Politik
Obwohl die Moderaterna mit ihrer Politik eine klare Position für Arbeitgeber einnehmen, wollen sie sich in Zukunft als Partei der Arbeiter ausgeben, denn die Partei verliert in den letzten Monaten gerade Arbeiter als Wähler. Um diese Arbeiternähe klar auszudrücken, hat die Partei ein neues Logo geschaffen, das nicht mehr nur „neue“ Moderaterna ausdrückt, sondern auch den Ausdruck Sveriges Arbetarparti (die schwedische Arbeiterpartei) enthält. Gewerkschaften und linke politische Parteien reagieren auf diesen Versuch mit Ironie oder auch Unverständnis, aber die Moderaterna erklären, dass sie damit ausdrücken wollen, dass bei ihnen Arbeitsmarktpolitik vorrangig ist.
Schweden - Politik
Nachdem eine parteiübergreifende Einigung zur Veröffentlichung der Parteifinanzierungen wegen der Blockade des rechten Blocks nicht zu Stande kam, will die Regierungskoalition nun eine eigene Vorlage zur Aufdeckung der Parteifinanzierung vorlegen. Einer der Hauptpunkte wird natürlich sein, dass anonyme Spenden weiterhin zulässig sein werden und letztendlich nur die Zahlen veröffentlicht werden müssen, dann Spenden bis zu einer „bestimmten“, noch ungenannten Größenordnung sollen auch dann nicht mit dem Namen aufgezeichnet werden wenn dieser bekannt ist.
Schweden - Politik
Verglichen mit anderen europäischen Ländern gehört Schweden zu jenen, nach Zypern und Malta, die einen sehr großen Teil Teil ihrer Entwicklungshilfe im eigenen Land anwenden, wenn man davon absieht, dass davon sogar die Ministerin mit Staatssekretär bezahlt wurden. Im vergangenen Jahr wurden bereits zehn Prozent des Budgets für Entwicklungshilfe für ankommende Flüchtlinge angewandt. Dieses Jahr rechnet man sogar damit, dass 13 Prozent der Entwicklungshilfe im eigenen Land verwendet wird.
Schweden - Recht
Obwohl man in Schweden mittlerweile selbst für den Besitz eines Computers oder eines Smartphones Fernsehgebühren bezahlen muss, musste die Gebühreneinzugszentrale in Kiruna nun feststellen, dass der schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt keinerlei Fernsehgebühr bezahlt. Die Regierungskanzlei erklärt zu diesem Vorfall, dass es logisch sei, dass der Ministerpräsident keine Gebühren bezahlt, da er eine Dienstwohnung besitzt und auch die Fernsehgebühren daher von den Steuern bezahlt werden, eine Auslegung, die weder die Gebühreneinzugszentrale anerkennt, noch aber von der Bevölkerung so gesehen wird, denn dies würde ja bedeuten, dass Reinfeldt weder ein privates Handy noch einen privaten Computer oder Fernseher besitzt.
Schweden - Arbeitsmarkt
Nachdem nun europaweit bekannt wurde, dass es in Schweden, entgegen den europäischen Richtlinien, Monate oder sogar Jahre dauern kann bis eine europäische Arbeitskraft in Schweden seine Ausbildung anerkannt bekommt und einreisen kann, hat sich nur eine EU-Kommission eingeschaltet, die zuerst in einem Gespräch das Problem klären will, gegebenenfalls aber auch juristische Schritte gegen Schweden einleiten wird, denn auch Schweden ist dazu verpflichtet eine Anerkennung innerhalb von drei Monaten zu bearbeiten. Verantwortlich für die Durchführung der europäischen Direktive ist der schwedische Sozialminister Göran Hägglund.
Schweden - Recht
Nachdem erneut ein Fall bekannt wurde bei dem die Polizei einem vergewaltigten Opfer keinen Glauben schenkte und damit über Jahre hinweg den Täter, zumindest indirekt, schützte, was zu weiteren Straftaten führte, geht die Rechtsanwältin Elisabeth Massi Fritz mit der Aussage an die Öffentlichkeit, dass es eine Glücksache für vergewaltigte Frauen ist wenn ihnen Glauben geschenkt wird, der die Polizei natürlich widerspricht, da es nun ausgebildete Polizisten für diese Angelegenheiten gibt. Allerdings wird dabei verschwiegen, dass diese ausgebildeten Polizisten nur in den drei Großstädten Schwedens zu finden sind.
Schweden - Gesellschaft
Das Kapitel König Silvia und die Nazivergangenheit ihres Vaters geht nun in eine neue Runde, denn der Journalist Johan Åsard kann belegen, dass die Königin persönlich versuchte jede neutrale Untersuchung der Angelegenheit zu unterbinden und in dieser Angelegenheit Briefe an die wichtigsten Personen in mehreren Ländern schrieb, die darauf einwirken sollten, dass nur ihre Wahrheit ans Licht kommt. Nach dem Journalisten und nach Historikern ging Königin Silvia dabei so weit, dass sie sogar eine Geschichtsverfälschung in die Wege leitete. Allerdings ist allen Beteiligten unverständlich, dass die Königin, und damit auch das Königshaus, sich auf solche Machenschaften einlässt, denn letztendlich geht es dabei lediglich darum die Bedeutung ihres Vaters während der Nazizeit zu durchleuchten, was mit ihr als Person und Königin absolut nichts zu tun hat.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

wallpaper-1019588
Termintipps: Konzerte am Bergsee – Mariazell Bürgeralpe
wallpaper-1019588
BAG: Keine Kostenpauschale bei Verzug des Arbeitgeber über € 40!
wallpaper-1019588
Wie du Instagram nutzt, um mehr Aufträge als Freelancer zu bekommen
wallpaper-1019588
Gezähmter Schulmädchenreport auf Basis von Frühstücksclubs
wallpaper-1019588
Torloses Spiel des RCD Mallorca vs. Athletic Bilbao
wallpaper-1019588
Tote haben es nicht eilig
wallpaper-1019588
Herbstzeit ist Bastelzeit : 5 schnelle & einfache Bastelideen für Kinder
wallpaper-1019588
Anonymisiertes Lesen