Nachrichten, 6. November 2018

Schweden - Politik
Auch wenn gegenwärtig nichts dafür spricht dass Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, in der kommenden Woche zum Ministerpräsidenten gewählt wird, hat sich gestern der schwedische Regierungssprecher dazu entschlossen Kristersson mit der Vorbereitung der Regierungsbildung zu beauftragen und ihn der Wahl im Parlament auszusetzen. Andreas Norlén, der Regierungssprecher, will damit die Parteien unter Druck setzen, aber auch testen, ob es Kristersson gelingt einen Gratgang zwischen Schwedendemokraten, Liberalen und Zentrumspartei zu meistern. Sollte Kristersson scheitern, so wird zumindest der Weg zu Neuwahlen vorbereitet und der Grabgang Kristerssons eingeleitet.
Schweden - Politik
Auf Instagram teilte Annie Lööf, die Vorsitzende der Zentrumspartei, mit, dass sie es bedauere nicht mit den Sondierungsgesprächen für eine zukünftige Regierungsbildung betraut worden zu sein, da sie die Lösung nur in einer blockübergreifenden Regierung sehe. Lööf hatte von mehreren Seiten die Unterstützung für die Regierungsbildung, aber sowohl die Moderaten, als auch die Christdemokraten, blockierten ihre Idee, da beide mit einer Unterstützung von Seiten der Schwedendemokraten rechnen, was für Lööf unmöglich sein dürfte. Die Moderaten zeigten mit diesem Schritt sehr deutlich, dass sie nur die eigene Politik im Zentrum sehen und die Allianz nur als Unterstützung der eigenen Richtung sehen, eine denkbar schlechte Voraussetzung um alle bürgerlichen Parteien in einer Allianz zu halten.
Schweden - Politik
Auch wenn sich Ulf Kristersson vor der kommenden Woche positiv zeigt und überzeugt davon scheint der zukünftige Ministerpräsident Schwedens zu werden, zieht eine schwarze Wolke nach der anderen an seinem Himmel auf. Dass der linke Block gegen ihn stimmen wird, ist längst bekannt, aber Jimmie Åkesson der Schwedendemokraten geht nicht davon ab nur dann für ihn zu stimmen, wenn er auch etwas von Kristersson erhält und Einfluss in die schwedische Politik bekommt, was Kristersson bisher ablehnt. Und dann tauchen die Probleme zweier Allianzparteien auf, denn sowohl die Zentrumspartei als auch die Liberalen wollen gegen Kristersson stimmen, da sie eine von extrem rechts beeinflusste Politik nicht akzeptieren können, falls sie nicht alle Wähler verlieren wollen.
Schweden - Politik/Verteidigung
Die schwedische Verteidigung bedauert den langwierigen Prozess der Regierungsbildung, da dies bedeutet, dass der zugesagte Budgetzuschuss für 2019 ausbleiben wird und die Verteidigung aus diesem Grund weder neues, wichtiges Material einkaufen kann, noch aber die ursprünglich vorgesehenen Übungen durchführen kann. Für die Verteidigung ist dies umso bedauerlicher, weil sich sämtliche Parteien vor den Wahlen darüber einig waren das BVerteidigungsbudget für 2019 um drei Milliarden Kronen anzuheben. Selbst wenn es noch im November zu einer Regierungsbildung kommen sollte, so werden sich Budgetänderungen nicht mehr auf 2019 auswirken können.
Schweden - Immobilien
Nach den Statistiken der schwedischen Immobilienmakler ging der Verkauf von Villen und Wohnungen nach Bostadsrätt im Oktober wieder deutlich nach oben, allerdings ohne dass sich dies positiv oder negativ auf die Preise ausgewirkt hat, die sich nun seit einigen Monaten relativ stabil zeigen. Allerdings sind junge Leute von diesem Markt weitgehend ausgeschlossen, da das Preisniveau dennoch so hoch ist, dass diese Gruppe von den Banken nur selten den notwendigen Immobilienkredit erhält, zumal spätestens ab kommenden Jahr die Zinsen steigen werden, aber schon heute etwa 20 Prozent der Kreditnehmer diesen Zinssteigerungen nicht nachkommen können.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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