Nachrichten, 30. September 2015

Schweden - Politik
Auch wenn die vier bürgerlichen Parteien Schwedens im Herbst erstmals separate Budgets vorlegen werden um den Sverigedemokraterna jedes Stimmrecht zu nehmen, haben sich die vier sogenannten Allianzparteien dazu entschlossen eine gemeinsame Wirtschaftspolitik zu führen, trotz der unterschiedlichen Warten in diesem Bereich. Auch wenn diese Entscheidung nach außen keinerlei Wirkung haben kann, so zeigt sie dennoch, dass die Wirtschaftsreformen der aktuellen Regierung bei einem eventuellen Regierungswechsel in drei Jahren unmittelbar wieder aufgehoben werden und vor allem die Wirtschaftspolitik der Moderaterna verfolgt werden soll.
Schweden - Politik/Wirtschaft
Nachdem das schwedische Ausländeramt eine Prognose hatte, dass 2015 etwa 400 Flüchtlingskinder ohne Angehörige in Schweden ankommen, es sich mittlerweile jedoch pro Woche um bis zu 1200 Kinder handelt, gibt es nicht mehr genügend Unterkünfte und immer mehr Kinder müssen in von der Privatwirtschaft gesteuerten Unterkünften untergebracht werden, zu  Kosten, die weit über jenen der bisherigen Gemeindekosten liegen und auf bis zu 6000 Kronen pro Tag ansteigen können. Die bisherigen Kosten für die Unterbringung der Kinder lagen 2015 bei neun Milliarden Kronen, einer Summe,die sich bei privater Unterbringung verdoppeln wird, auch wenn diese Summe in keinem Regierungsbudget vorgesehen ist.
Schweden - Wirtschaft/Politik
Marokko hat den Bau des ersten von fünf geplanten Ikea-Häusern gestoppt, da, nach Aussagen der Regierung, die notwendigen Genehmigungen nicht vorliegen, was bedeutet, dass das Warenhaus in Zenata, das noch dieses Jahr geöffnet werden sollte, auf keinen Fall fristgemäß fertiggestellt werden kann. Auch wenn Marokko keine weiteren Informationen veröffentlicht und das Auswärtige Amt Schwedens nur von Verzögerungen redet, so kursiert das Gerücht, dass die Baugenehmigung zurückgezogen wurde, da Schweden die von Marokko besetzte Westsahara als selbständiges Land anerkennen will.
Schweden - Recht
Das oberste schwedische Verwaltungsgericht hat in einem Urteil festgelegt, dass Gesundheitszentralen, an die sich jeder Schwede bei Krankheiten wenden muss, auch Bargeld akzeptieren müssen und die dortige Forderung bargeldlos zu bezahlen ein Verstoß gegen das gültige Gesetz ist. Die Regionalregierungen legen das Urteil allerdings so aus, dass nicht alle Gesundheitszentralen Kassen einrichten müssen und einrichten werden, sondern dies nur punktuell geschehen wird, da das Urteil nicht festlegt, dass jede Gesundheitszentrale Bargeld annehmen muss, sondern das Urteil sehr allgemein abgefasst ist.
Schweden - Recht
Mehrere Forscher schlagen in einem Artikel im Svenska Dagbladet vor, dass alle Straftaten, die als Ehrentaten betrachtet werden, von der Anzeige bis zum Urteil auf besondere Weise markiert werden, damit man diese Fälle auf der ganzen Linie im Auge hat und mehr Kenntnisse über sogenannte Ehrentaten erhält, denn bisher geht dies aus Urteilen nicht hervor und die Spur verliert sich bereits beim Staatsanwalt. Nach den Forschern ist jedoch nötig so viel wie möglich über diese Straftaten zu erfahren um vorbeugend arbeiten zu können und bei den Bewertungen der Taten die Motive besser verstehen zu können.
Schweden - Kriminalität/Verkehr
Nachdem bereits bekannt wurde, dass eine unbekannte Anzahl an Volkswagen manipulierte Motoren haben und unter falschen Voraussetzungen in Schweden verkauft wurden, musste nun auch Audi bekannt geben, dass knapp 70.000 ihrer Fahrzeuge, die auf schwedischen Straßen rollen auf gleiche Weise manipuliert wurden. Nachdem auch Fahrzeuge von Seat und Skoda mit betroffen sind, da sie die gleichen Motoren benutzen, dürfte sich der Skandal in Schweden noch bedeutend ausdehnen. Die Geschäftsführung von Volkswagen gibt sich der schwedischen Regierung gegenüber extrem zugeknöpft, was die Situation der Firma in Schweden kaum verbessern wird, denn hier erwartet man unmittelbar eine Offenheit.
Schweden - Ernährung/Gesundheit
Nach den neuesten Untersuchungen von Arsenik-Rückständen in Reis hat sich das schwedische Lebensmittelamt dazu entschlossen die Vorschläge zum Reisgenuss zu ändern. Kinder sollen in Zukunft noch maximal viermal die Woche Reis essen und auf Reiskekse ganz verzichten, da sonst die Risko auf Krebs bedeutend ansteigt. Diese Meldung schlägt geradezu wie eine Bombe ein, da in Geschäften zahlreiche gesüßte und mit Früchten zubereitete Fertig-Reisgerichte angeboten werden, die von Kindern oft täglich gegessen werden. Das Lebensmittelamt rät auch Erwachsenen ihren Reisgenuss möglichst etwa einzuschränken um Risiken zu vermeiden, da in manchen Reisarten der Arsenik-Gehalt weit über der erträglichen Grenze liegt.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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