Nachrichten, 3. Juni 2015

Schweden - Politik
Der Konstitutionsausschuss hat die schwedische Regierung gestern, wie bereits vorher anzunehmen war, in zehn Punkten zum Teil schwer kritisiert, was für die ersten vier Regierungsmonate, die die Kritiken nun betreffen, geradezu ein Rekord ist und davon zeugen, dass die Regierung unter Stefan Löfven übereilt reagiert und wenig von Beratungen hält. Löfven gibt ein übereiltes Handeln zu, verspricht jedoch nicht seine politische Übereiltheit abzulegen, was jedoch der Qualität der Regierung schaden kann und enorme Kosten für die Steuerzahler verursachen kann.
Schweden - Politik/Landwirtschaft
Die schwedische Regierung und die Milchbauern des Landes nehmen erneut einen Kampf mit Europa auf, das die Regeln für ökologische Produkte neu festlegen will. Als problematisch betrachtet man in Schweden zwei Punkte, die Europa in die neue Verordnung aufnehmen will. Zum einen soll ökologische Milch nur noch in dafür speziell zugelassenen Läden verkauft werden dürfen und nicht mehr in Tankstellen oder anderen Einrichtung, zum anderen sollen Kühe, die ökologische Milch  produzieren, nicht mehr ihrer Hörner beraubt werden. Vor allem letzterer Punkt ist in in Schweden ein großes Problem, da die Mehrheit der Ökobauern ihren Kälbern die Hörner abbrennen ließen um das Unfallrisiko im Freien zu reduzieren.
Schweden - Ausbildung
Trotz gesetzlicher Schulpflicht stellt die Schulinspektion nun fest, dass landesweit hunderte von Grundschülern oft über Wochen hinweg nicht im Unterricht erscheinen und von den Lehrern dennoch regelmäßig in die nächste Klasse versetzt werden, obwohl sie die nötige Leistung nicht vorhanden ist. Die Schulinspektion will nun die Rektoren dazu verpflichten die Schulpflicht besser zu überwachen und Schüler auch zwangsweise zum Unterricht holen zu lassen, da es für diese Schüler später unmöglich ist einen Abschluss zu machen und diese daher auch keine Arbeitsstelle finden können. In vielen Fällen wissen die Eltern nicht, dass ihre Kinder die Schule schwänzen, in anderen verweigerte die Gemeinde einen gewünschten Schulwechsel, weswegen die Kinder den Schulgang verweigern.
Schweden - Recht
Der Generaldirektor des schwedischen Ausländeramts hat seine eigene Behörde wegen Dienstvergehen angezeigt, da einer Familie aus Tschetschenien das Asylrecht verweigert worden war, obwohl das Leben des Mannes in der Heimat bedroht war. Als die Familie nach dem abgelehnten Antrag in die Heimat zurückkehrte, wurde der Mann ermordet, nach Menschenrechtsorganisationen im Auftrag der Regierung. Nun soll untersucht werden, ob es sich bei der Ausweisung um einen Systemfehler handelte oder um menschliches Versagen. Ähnliche Situationen haben sich in den letzten Monaten mehrmals wiederholt.
Schweden - Recht
Da die schwedischen Banken Nordea und Handelsbanken bei größeren Transaktionen das Regelwerk hinsichtlich von Geldwäsche und der Finanzierung von terroristischen Organisationen kaum beachten, trotz Strafzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe, hat sich die Regierung nun dazu  entschlossen die Strafen für Banken ab dem 1. Augst empfindlich zu erhöhen. Statt bis zu 50 Millionen Kronen für jedes nachgewiesene Vergehen werden die Bank dann mit Strafen rechnen müssen, die bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes ausmachen. Sehr viele terroristische Aktivitäten in Schweden können nur mit Hilfe der Banken aufgedeckt werden.
Schweden - Verkehr
Nachdem das Amt für Schienenverkehr erfuhr, dass in Norwegen von 2016 bis 2019 die Hochspannungsleitungen einer Teilsrecke von Stockholm nach Oslo austauschen will und in dieser Zeit nur sehr wenige Züge verkehren können, hat die schwedische Eisenbahn jede Vorbereitung zur Schnellzugverbindung zwischen den zwei Städten, die Mitte August beginnen sollte, abgebrochen, trotz der bereits erfolgten hohen Investitionen. Die norwegische Eisenbahn zeigt sich erstaunt, da diese keine Probleme mit der Schnellzugverbindung sieht, die die Reisezeit von sechs Stunden auf viereinhalb Stunden verkürzen soll.
Schweden - Tourismus
Das kalte und regnerische Wetter des letzten Monats mit Regenrekorden in mehreren Teilen des Landes führt dazu, dass sich die Bevölkerung des Landes nun auf jede noch mögliche Sommerreise Richtung Süden wirft und dafür auch nahezu jeden Preis bezahlt, in der Hoffnung dadurch dem schlechten Wetter und der Kälte entkommen zu können. Über 80 Prozent aller Sommerreisen in die südlichen Länder sind mittlerweile verkauft, was um diese Jahreszeit ein Rekord für die schwedischen Reisebüros ist. Im Schnitt wurden dieses Jahr etwa 30 Prozent mehr Reisen in den Süden gebucht als die vergangenen Jahre, was auch die Hoffnung auf last minute tickets schwinden lässt.
Schweden - Gesellschaft
Die neuen Zahlen des Amts für Volksgesundheit zeigen, dass Trans-Personen in Schweden heute deutlicher und häufiger diskriminiert werden als noch vor zehn Jahren, was auch dazu führt, dass diese Gruppe starken psychischen Belastungen ausgesetzte ist. Über ein Drittel der Trans-Personen Schwedens haben Selbstmordgedanken, fünfmal mehr als im nationalen Durchschnitt. Während sich die Situation für Trans-Personen verschlechtert, verbessert sich jene von homosexuellen und bisexuellen Personen. Die Ursache für diese Entwicklung wurde bisher nicht erforscht.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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