Nachrichten, 28. Oktober 2015

Schweden - Politik
Auch wenn die schwedische Regierung nun entschieden hat Flüchtlingen, die in Schweden um Asyl bitten, nur noch dreijährige und provisorische Aufenthaltsgenehmigungen zu erteilen, zeigt sich nun, dass ein entsprechendes Gesetz kaum vor Dezember 2016 verabschiedet sein kann, die aktuelle Situation sich als um mindestens ein Jahr fortsetzt, wenn man davon ausgeht, dass die Bearbeitung der Anträge ebenfalls ein Jahr dauert, also über zwei Jahre vergehen werden bevor die ersten Flüchtlinge ausgewiesen werden können, denn gegenwärtig erhält, zumindest jeder Syrer, unmittelbar eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung in Schweden.
Schweden/Malmö - Politik
Während man in Malmö Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan herzlich willkommen heißt und Flüchtlingskindern, die ohne Angehörige kommen, innerhalb von zwei Tagen eine Unterkunft vermittelt, hat sich der Stadtrat gestern entschieden ein Lager der Roma in dem rund 200 Personen leben, zwangsweise abzureißen und die Betroffenen in die winterlichen Straßen zu schicken. Während andere Orte den dort ansässigen Roma zumindest eine Unterkunft auf Zeltplätzen ermöglichten, wird Malmö hart gegen Roma vorgehen, in der Hoffnung sie dadurch aus Malmö vertreiben zu können.
Schweden - Politik
Die Reichsrevision in Schweden stellt in einer Studie fest, dass die Rahabilitationsgarantie für Langzeitkranke und psychisch Kranke, die die bürgerliche Regierung im Jahre 2008 einführte, ein Fiasko ist und komplett scheiterte. Die Ursachen für das Scheitern sieht das Amt in mehreren Bereichen, denn trotz einer Unterstützung von sechs Milliarden Kronen fehlt immer noch ausgebildetes Personal, müssen Betroffene teilweise monatelang auf einen Termin beim Psychologen warten und werden falsche Therapien eingesetzt. Die aktuelle rot-grüne Regierung hat bisher nicht den Plan dies zu ändern.
Schweden - Landwirtschaft
Die ungünstige Frühjahreswitterung in nahezu ganz Europa führte dazu, dass dieses Jahr europaweit die Kartoffelernte etwa zehn Millionen Tonnen unterhalb der üblichen Menge liegen wird und dadurch kaum billige Kartoffeln nach Schweden exportiert werden, die schwedischen Bauern jedoch eine sehr starke Nachfrage nach Kartoffeln spüren. Jede Woche werden bereits mehrere hundert Tonnen schwedische Kartoffeln ins Baltikum und nach Spanien geschickt, was allerdings den Nachteil hat, dass die Kartoffelpreise in Schweden nun stark ansteigen.
Schweden - Recht/Verkehr
Antialkoholikerverbände und Transportunternehmen weisen darauf hin, dass ausländische Lastwagenfahrer, die in Schweden mit einem zu hohem Alkoholgehalt angehalten werden, ohne Schnellgerichte weiterhin das Land vor der Verhandlung verlassen können und damit oft den Strafen entgehen. Sehr häufig weigern sich diese, zurück in der Heimat, zur Verhandlung in Schweden zu erscheinen oder aber die Fahrer sind nicht mehr zu identifizieren, da die Arbeitgeber der Fahrer, trotz europaweitem Abkommen, die Namen nicht herausgeben. Eine Alternative für Schnellgerichte könnte auch die Untersuchungshaft sein, die die Ausreise vor der Verhandlung verhindert, was schwedische Richter jedoch in der Regel ablehnen.
Schweden - Gesundheit
Die große Menge an Flüchtlingen, die gegenwärtig nach Schweden kommt, verursacht einen teilweisen Zusammenbruch des schwedischen Gesundheitssystems, denn obwohl alle Kinder gesetzlich kurz nach ihrer Ankunft in Schweden gegen die üblichen Kinderkrankheiten geimpft werden sollen, werden nur etwa 60 Prozent der Kinder geimpft, was bei dem engen Zusammenleben der vielen Flüchtlinge dazu führt, dass bei einem Krankheitsausbruch sehr viele Kinder, die ebenfalls nicht geimpft wurden, angesteckt werden. Die Gesundheitszentralen sind auch nicht mehr in der Lage alle ankommende Flüchtlinge auf ihren Gesundheitszustand zu untersuchen.
Schweden - Umwelt/Wirtschaft
Das schwedische Staatsunternehmen Vattenfall gab bekannt, dass zwei deutsche Braunkohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 1000 MW bis 20189 abwickeln werden, was etwa zwölf Prozent der Leistung aller Kohlekraftwerke Vattenfalls entspricht. Die Werke sollte jedoch bis 2022 einsatzbereit gehalten werden um bei Problemen anderer Kraftwerke wieder hochgefahren zu werden. Vattenfall hat sich nach Gesprächen mit der deutschen Regierung zu diesem Schritt entschieden. In der Tat kann nur durch diese Abwicklung Deutschland die politisch vorgesehen Klimabedingungen erfüllen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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