Nachrichten, 18. Oktober 2016

Schweden - Politik
Nach Verteidigungsminister Peter Hultqvist hat die russische Stationierung von Kernwaffenrobotern in Kaliningrad, die problemlos Südschweden und Gotland erreichen können, Konsequenzen für die schwedische Verteidigung, die nun neu geordnet werden muss, beziehungsweise vor allem die Luftwaffe besser über das Land verteilt werden muss damit nicht einige wenigen Raketen die schwedische Schlagkraft annullieren können. Allerdings muss nach dem Minister auch die ganze Sicherheitslage Schwedens nun neu überdacht werden.
Schweden - Politik
Da in Schweden immer mehr Flüchtlingen das Asyl verweigert wird und sie damit auch die Rechte auf staatliche Wohnungen und Tagesgeld verlieren, beantragen immer mehr unter ihnen bei den Städten eine Nothilfe, die sich auf Lebensmittel und Kleidung erstreckt, für die einzelnen Gemeinden jedoch eine große Zusatzbelastung wird, da diese Kosten vom Staat nicht ersetzt werden. Bisher wurde bereits 3200 Personen die Unterstützung versagt, nur 250 unter ihnen sind ausgereist und 1100 verschwanden nach Ablehnung des Antrags spurlos. Der Rest unter ihnen muss von den Gemeinden über Wasser gehalten werden um den Menschenrechten halbwegs gerecht zu werden.
Schweden - Politik
Der schwedische Innenminister Anders Ygeman zeigt sich empört über die Drohung der Türkei hunderttausende von Flüchtlingen nach Europa zu lassen, sollte die Visumfreiheit für türkische Bürger in Europa nicht schnellstens umgesetzt werden, und dies bedingungslos. Nach Ygeman zeigt diese Drohung auch dass Europa dringend am äußeren Grenzschutz arbeiten muss, was gerade illusorisch wird, wenn man bedenkt wie weit sich die die einzelnen Länder in der Migrationspolitik mittlerweile entfernten und wie wenig sie für ein gemeinsames Europa leisten wollen.
Schweden - Recht
Auch wenn die Erde in Malmberget und Kiruna täglich mehr bebt, da die unterirdischen Sprengungen immer stärker werden und immer näher kommen, so weigert sich der staatliche Bergbaubetrieb LKAB die Bewohner für Schäden an ihren Häusern zu entschädigen. Unter den bisher 70 Schadenersatzforderungen hat LKAB nicht eine einzige anerkannt, da die Hausbesitzer nachweisen müssen dass ihre Häuser stabil genug gebaut wurden und nicht durch natürliche Einflüsse beschädigt wurden. Für die Gutachter LKABs liegt das Problem immer beim Hausbesitzer, nicht bei den Sprengungen. Dass die Häuser bei Sprengungen vibrieren, ist kein Beweis dafür dass die Erschütterungen die Baumasse beeinträchtigen.
Schweden - Gesellschaft
Gegenwärtig verschwindet in Schweden jeder dritte Flüchtling, dem die Aufenthaltsgenehmigung verweigert wird, im Untergrund. Da diese Personen auch keinerlei offizielle Unterstützung Schwedens mehr erhalten, können sie nur über Verwandte, Schwarzarbeit oder auch Kriminalität die fünf Jahre überleben, die nötig sind um einen neue Asylantrag stellen zu können. Ein Teil dieser Personen ist zudem staatenlos und kann in kein Land zurückkehren, da niemand sie aufnehmen wird. Nach Migrationsminister Morgan Johansson sollte die Verweigerung von Tagessatz und Wohnung Recht und Ordnung nach Schweden bringen.
Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.
Copyright: Herbert Kårlin

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