Schwerin – Das Strafverfahren wegen Subventionsbetruges beim Bau der Marina Hohen Wieschendorf (Nordwestmecklenburg) wird neu aufgerollt. Nachdem im Jahr 2006 der Hauptangeklagte Michael Veit Iwanschitz krankheitsbedingt nicht mehr an dem Verfahren teilnehmen konnte, wurde damals nur sein Projektmanager zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Ab Donnerstag muss sich nun der Lübecker Kaufmann erneut vor dem Schweriner Landgericht verantworten. Wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte, gehe es dem Angeklagten zumindest so gut, dass man das Verfahren wieder aufnehmen könne. Alles andere müsse man abwarten.
Gewartet haben die Beteiligten bereits ziemlich lange. Denn der erste Prozess um den Missbrauch von Fördermitteln in Höhe von mehreren Millionen Euro hatte im April 2005 begonnen. Damals war unter anderem Mecklenburg-Vorpommerns Ex-Wirtschaftsminister Otto Ebnet im Zeugenstand vernommen worden. Angeklagt war neben Investor Michael Veit Iwanschitz auch sein Projektmanager. Wie sich im Laufe des Verfahrens herausstellte, hatte der Investor mit falschen Angaben das Landesförderinstitut getäuscht. Während Iwanschitz allerdings sagt, die Verantwortlichen in Schwerin hätten gewusst, was in Hohen Wieschendorf gebaut würde, streiten diese dies ab.
2006 war das Verfahren schließlich wegen gesundheitlicher Probleme von Iwanschitz abgetrennt worden. Seitdem hatte es mehrere Versuche gegeben das Verfahren wieder aufzunehmen, die jedoch an den ärztlichen Gutachten über den Zustand des Lübecker Kaufmanns gescheitert waren. In der Zwischenzeit hatte allerdings das Land seine Rückforderung der Fördermittel in Höhe von 3,6 Millionen Euro durchgesetzt. Im Oktober 2010 hatte das Oberlandesgericht Rostock die Berufung des Marina-Investors abgelehnt mit der Begründung, der Beklagte habe die Zweckentfremdung der Fördermittel bewusst verschleiert.
Quelle: OZ
Ab Donnerstag muss sich ein Lübecker Kaufmann erneut vor dem Schweriner Landgericht wegen Subventionsbetruges beim Bau der Marina Hohen Wieschendorf (Nordwestmecklenburg) verantworten. Foto: OZ (Archiv)
