Internet-Maulkorb für österreichische Journalisten

Internet-Maulkorb für österreichische JournalistenAm Dienstag wurde ein Entwurf von Social-Media-Regeln für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Österreichischen Rundfunks ORF bekannt, der es in sich hat:

Diese „ORF Social-Media-Leitlinien“ verbieten den Journalisten die freie Meinungsäußerung in Sozialen Netzwerken.

Wenn diese Dienstanweisung, die an alle „journalistischen und programmgestaltenden Mitarbeiter/innen des ORF“ gerichtet ist, in Kraft tritt, dürfen sie sich in Zukunft nicht mehr mit politischen Kommentaren in den Sozialen Netzen äußern, noch nicht einmal mehr als Privatpersonen.

Der fesche Herr Kurz lernt vom Despoten Erdogan

Wenn es so läuft wie beim kommenden Sultan vom Bosporus, sollten sich die Betroffenen Journalisten schon mal eine Reisezahnbürste und einen quergestreiften Anzug beschaffen – sowas kann man im Knast gut gebrauchen.

Dabei ist Kurz nicht der erste Regierungschef eines EU-Mitgliedes mit solchen Tendenzen, denn in EU-Ländern wie Ungarn oder Polen wird die freie Meinungsäußerung schon länger geschleift und die Medien gleichgeschaltet – dafür braucht man gar nicht erst in die Türkei schauen.

Irgendwie ist das auch für Deutsche eine Art Déjà-vu, denn mit einem braunen Österreicher haben wir diesbezüglich schon einmal extrem schlechte Erfahrungen gemacht…

Foto: Sebastian Kurz, kremlin.ru, CC BY-SA 4.0

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