Informationsportal “Staatsleistungen.de”

Informationsportal “Staatsleistungen.de”

Ich meine, es wird Zeit, dass hier einmal das Informationsportal: Staatsleistungen.de vorgestellt wird. Gerade auch hier im Blog. Ist doch der „Macher“ hinter der Seite kein Unbekannter: Dr. Carsten Frerk.

Getragen wird das Projekt von  der Humanistischen Union (HU) und dem Koordinierungsrate säkularer Organisationen (KORSO).

Das Portal hat einen geistigen Vater, aber viele Auslöser. Im Zusammenhang mit den Recherchen zum Violettbuch stellte sich heraus, dass es Unmengen an Informationen gibt, die der breiten Öffentlichkeit nicht oder nur wenig bekannt sind. Im Zuge der Pressekonferenz der Humanistischen Union – als über die Forderungen zur Beendigung der Staatsleistungszahlungen informiert wurde – startete das Portal.

Auf der Startseite wird informiert:

Unter Staatsleistungen werden auf dieser Seite nur die Zahlungen der Bundesländer verstanden, die auf (historischen) Gesetzen, Verträgen oder besonderen Rechtstiteln beruhen und  entsprechend Art. 140 Grundgesetz (in Verbindung mit Artikel 138 Absatz 1 der Weimarer Reichsverfassung) abgelöst, d.h. beendet werden sollen. Für diese Ablösung durch die Bundesländer hat der Bund ein Rahmengesetz zu formulieren, in dem die Grundsätze dieser Ablösung festgelegt werden. Diesem Verfassungsauftrag ist seit 1919 bis heute nicht entsprochen worden.

und damit ist die „Marschrichtung“ des Portals vorgegeben: Aufklärung.

Also: Wenn man wirklich Informationen, Zahlen und Fakten benötigt ist www.staatsleistungen.de die erste Adresse.

Nic

[Erstveröffentlichung: EHBB-Blog]

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