Duckhome hat auf am 10. Februar 2011 eine an und für sich interessante Betrachtung der “inflationären Entwicklung” des ursprünglich gewährte Regelsatzes von 345 Euro für Erwachsene angestellt. Nach den Berechnungen ergibt sich im Zeitablauf von 2005 bis 2010 folgendes Bild:
1,5 Prozent Inflation 2005 = 350,18 Euro
1,6 Prozent Inflation 2006 = 355,78 Euro
2,3 Prozent Inflation 2007 = 363,96 Euro
2,6 Prozent Inflation 2008 = 373,42 Euro
0,4 Prozent Inflation 2009 = 374,92 Euro
1,1 Prozent Inflation 2010 = 379,04 Euro
Merkwürdig nur, dass die eiskalte Ministerin von der Leyen (CDU) jetzt nur einen Regelsatz von 364 Euro feilbietet?!
Das zeigt, mit welchen üblen (statistischen und sonstigen) Tricks die Taugenichtse der UNION und der FDP da vorgegangen sind.
Duckhome schreibt dazu weiter:
Soviel nur zum Geschacher zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün, ob der verfassungsgemässe Regelsatz nun 364 Euro oder 370 Euro betragen soll, nachdem das BVerfG bereits den im Jahre 2005 festgelegten 345-Euro-Betrag einkassierte. Aber man kann sich denken, warum die LINKE, die als einzige eine substanzielle Verbesserungen im Sinne des BVerfG-Urteils forderte, sicherheitshalber gar nicht erst zum Hinterzimmergeschacher eingeladen wurde.
Dass die eiskalte Ministerin von der Leyen (CDU) vorsätzlich das Urteil des BVerfG vom 9.2.2010 mit der neuen Gesetzesvorlage missachtet hatte, sollte so langsam jedem bekannt sein.
Und weiter schreibt Duckhome sehr treffend:
Aber als ob das schon nicht genug ist, muss man dann auch noch lesen, dass ein verfassungsgemässer Regelsatz schon deshalb nicht in Frage kommt, um (Zitat) "Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht zu sehr zu düpieren". Die Düpierung von über vier Millionen Hartz4-Beziehern allerdings nimmt man lachend in Kauf. Aber warum auch nicht, wenn diese sich nicht einmal alle vier Jahre bei der Bundestagswahl dagegen wehren und konsequent Links wählen, um ihrem Anliegen mehr Gehör zu verschaffen? Das Argument "lohnt sich ja sowieso nicht zu wählen" kann ich nicht gelten lassen, denn mit einer LINKEN zwischen 25 und 30 Prozent würde die Politik mit Sicherheit nicht nur 1,6 Prozent sozialer aussehen.
Dem ist an und für sich nichts hinzuzufügen. Alleine die “Inflationsbetrachtung” macht deutlich, mit welcher kriminellen Energie den Bedürftigen das nach der Rechtsfortschreibung des BVerfG unabdingbare Existenzminimum vorenthalten werden soll !
Ein Skandal!
