Hartz-IV News: Stadt Essen will Alkoholkranke künftig mit Freibier bezahlen

1. Skandal: Die Stadt Essen will Alkoholkranke künftig mit Freibier bezahlen
Was den Essener Sozialdezernenten, Peter Renzel, zu diesem neuen Vorhaben bewegt hat, ist schwer nachvollziehbar. Zukünftig soll der Willy-Brandt-Platz in der Ruhrpott-Metropole von schwer Alkoholkranken Hartz IV-Beziehern sauber gehalten werden. Die Betroffenen erhalten neben einer kleinen Aufwandsentschädigung Freibier für Ihre Arbeit. Ein ähnlicher Modellversuch wurde vor gut einem Jahr in Amsterdam gestartet. Laut der „taz“ soll der Startschuss für das Essener Projekt im Mai fallen… Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/alkoholkranke-sollen-mit-bier-bezahlt-werden-900159073.php

wichtiges zum Thema

Hier finden Suizidgefährdete und deren Angehörige Hilfe
Kostenlos und rund um die Uhr stehen die rund 8000 ehrenamtlichen Ansprechpartner der in ökumenischer Verantwortung betriebenen Telefonseelsorge allen Betroffenen zur Verfügung. Rufnummern: (0800) 111 0 111 und (0800) 111 0 222…
Daneben gibt es in Mitteldeutschland unter dem Dach der Diakonie Beratungsstellen mit qualifizierten Ansprechpartnern.
http://telefonseelsorge.de/ Facebook/Fotomontage Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

2. In Hamburg werden Miethöchstwerte angehoben
Im Februar werden die Miethöchstgrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfe-Bezieher in Hamburg angehoben. Das teilte die Sozialbehörde mit. Demnach werden die Beträge um 6,2 bis 7,5 Prozent angehoben… Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/mehr-hartz-iv-fuer-miete-in-hamburg-900159072.php

3. Neuer Rekord: Verwaltungskosten der Jobcenter steigen in schwindelerregende Höhe
„Mehr Verwaltung, aber weniger Arbeitsvermittlung“ – so könnte das Motto des vergangenen Jahres der 410 Jobcenter gelautet haben. 5,3 Milliarden Euro fielen 2013 als „Verwaltungskosten“ an. Das ergab eine Auswertung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ). Da der Bundeshaushalt aber nur 4,050 Milliarden Euro (ohne den kommunalen Finanzierungsanteil) für „Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ veranschlagt hatte, wurden kurzerhand 445 Millionen Euro umgeschichtet. Geld – das ursprünglich in die Arbeitsvermittlung fließen sollte.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-53-milliarden-euro-nur-fuer-verwaltung-900159071.php

4. Thomas Kallay: Bundesgerichtshof: Pfändung von Sozialleistungen (SGB II, SGB XII) ausgeschlossen
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen in 2010 und 2011 klar gestellt, daß Sozialleistungen nicht pfändbar sind: “Die Pfändung von Sozialleistungen, welche das Existenzminimum nach Art. 20 Abs. 1 GG sichern sollen, ist generell unzulässig. Im verhandelten Fall ging es konkret um Sozialleistungen nach SGB II und XII. Da diese Sozialleistungen das vom Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 GG geforderte Existenzminimum sichern, dürfen sie auch im Wege der Zwangsvollstreckung nicht angegriffen werden. (Az. BGH VII ZB 11/09) Anmerkung: ALG II (SGB II) und Grundsicherung bei Erwerbsminderung und im Alter (SGB XII) sind grundsätzlich nicht pfändbar… Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/pfaendung-von-sozialleistungen-ausgeschlossen-900159070.php

5. Künftig verschärfte Anrechnung von Einkommen aus Teilzeitarbeit bei Hartz IV?
Laut einer Statistikrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) soll die Zahl der Hartz IV-Aufstocker mit Vollzeitbeschäftigung weitaus geringer sein, als bisher erklärt. Stattdessen soll ein wesentlich größerer Anteil der Aufstocker die Teilzeitbeschäftigten ausmachen. Landkreise und Arbeitgeber sehen nun “fehlende Anreize für eine Vollbeschäftigung” als Ursache.. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/verschaerfung-der-zuverdienstregeln-bei-hartz-iv-900159068.php

6. Nach dem Erfolg: Petition„Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV“ im März vor dem Petitionsausschuss
Die zwangsbeurlaubte und Hartz IV-kritische Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann startete eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, in der sie die Abschaffung der Sanktionsregeln bei Hartz IVforderte. Durch die Unterstützung vieler Erwerbslosen-Gruppen und Initiativen wurde das geforderte Quorum mit 50.000 Stimmen nicht nur erreicht.. Weiterlesen:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/oeffentliche-anhoerung-der-hartz-iv-petition-900159067.php

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Informationen zum Thema

Hartz-IV News: Stadt Essen will Alkoholkranke künftig mit Freibier bezahlen

Zur Erinnerung an Andre K.:
Vor sieben Jahren verhungerte der 20jährige Andre K. infolge einer Totalsanktion durch die Arbeitsagentur. Andre war psychisch krank und galt als lernbehindert. Er hatte zuvor Arbeitsangebote und medizinische Untersuchungen abgelehnt. Seine 48 jährige Mutter, mit der er in einer Wohnung lebte, wurde mit starker Unterernährung in eine Klinik eingeliefert.
Wir werden …die Erinnerung an Andre K. wach halten. Mit Anteilnahme und Trauer – das “Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010″ Team.
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e1994d068c201.php
http://www.stern.de/panorama/tragoedie-zu-hause-verhungert-einfach-so-587230.html
http://www.perspektive-mittelstand.de/Armut-in-Deutschland-20jaehriger-Mann-verhungert-in-Speyer-am-Rhein/pressemitteilung/3433.html
http://www.welt.de/vermischtes/article818850/Hartz-IV-Empfaenger-stirbt-an-Unterernaehrung.html
Mit Dank an Barbara Meinberg für Initiative und Recherchen.
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Fotomontage Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

und Hungertod! http://www.youtube.com/watch?v=qfOhVwCKTRY _

Zur Erinnerung an Michael K:
Am 27.04.2010 verstarb Michael K. in Nördlingen an Herzversagen. Drei Stunden später veröffentlichte ein Freund einen Nachruf im Internet, in dem er auf die Gesundheitsprobleme von Michael K. einging und der Arge Nördlingen eine Mitverantwortung für seinen vorzeitigen Tod zuwies: “Wir drei wussten, das Michael extreme Herzproleme hatte. Und im Februar dieses Jahres h…abe ich ihm einen Brief an die ARGE HARTZ IV in NÖRDLINGEN geschrieben, dass sie ihn umbringen, wenn sie ihn weiterhin trotz der amtsbekannten Tatsachen quälen.” Menschliche Schicksale verschwinden bisweilen hinter kurzen Mitteilungen, oft bleiben sie ganz im Dunkeln.
Wir versuchen, ein wenig Licht in dieses Dunkel zu bringen. Mit Anteilnahme und Trauer – das “Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010″ Team.
http://www.razyboard.com/system/morethread-das-leid-war-zu-gross-dresdner_sozialwacht-2203655-5799556-0.html
Mit Dank an Barbara Meinberg für Initiative und Recherchen.
Wir möchten Euch ganz herzlich zu unserer Benachrichtungs- & Diskussionsseite einladen,
https://www.facebook.com/ubrigens.netz

Hartz-IV News: Stadt Essen will Alkoholkranke künftig mit Freibier bezahlen

Zur Erinnerung an Fabian Rappel: Fabian nahm sich vor vier Jahren mit Hilfe einer selbstgebauten Kohlenmonoxid-Vorrichtung das Leben.

Er war nach seinem Maschinenbaustudium erwerbslos geworden und verzweifelte schließlich an dieser Situation. In Internetforen machte er auf seine Lage aufmerksam, dabei berichtete er auch von Schikanen durch die Arbeitsagentur: “ich wurde bedroht, mir wurden Anträge vorenthalten, ich wurde bevormundet … Ich werde das nicht noch einmal durchmachen.“ Wir werden die Erinnerung an Fabian wach halten. Mit Anteilnahme und Trauer.

http://suboptimales.wordpress.com/2009/11/28/hartz-iv-todesopfer/

Mit Dank an Barbara Meinberg für Initiative und Recherchen.

Fotomontage und Informationen Zur Erinnerung an die Opfer der Agenda 2010

der traum ist aus !