Fixe Idee

Von Stefan Sasse
Abgesehen davon, dass der Titel des Posts und die Autorennennung zur Abwechslung einmal eine perfekte Symbiose eingehen, kam mir eben der Gedanke für eine mögliche politische Reform: wie wäre es, wenn man Bundestag und Bundesrat zu einem tatsächlichen Zwei-Kammern-Parlament ausbaut, indem der Bundesrat direkt wählbar wird? Die entsprechenden Wahlen kann man ja einfach mit den Landtagswahlen koppeln, so dass der Charakter der Gegenwahl zur Bundesregierung ebenso erhalten bleibt wie der landespolitische Aspekt, will heißen: Kandidaten würden sich nur aus den Landesverbänden der Parteien rekrutieren. Gewählt würde mit reinem Verhältniswahlrecht nach Landeslisten (also wie die Zweitstimme im Bundestag) und 5%-Hürde. Alternativ kann man natürlich auch Kandidaten direkt wählen, aber das führt immer gleich zu einem Zwei-Parteien-System.
Der Charme der Idee wäre, dass dadurch der Bundesrat stärker als politische Kraft wahrgenommen wird und sein Handeln im Vermittlungsausschuss stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerät. Das könnte zu sehr bewussten Wahlen des Bundesrats führen und die Landespolitik zumindest teilweise vom Charakter einer Protestwahl gegen die Bundesregierung entkleiden, den sie nur allzu oft innehat. Natürlich hat so etwas praktisch keine Durchsetzungschancen, weil es die 2/3-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat für eine Grundgesetzänderung braucht und die hochheiligen Kompetenzen der Länder entscheidend angreift; aber interessant wäre es allemal. Was denkt ihr?

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