SoKu 4 / 0512 K18
Ornen Sie die Ereignisse in die richtige Reihenfolge, beginnen Sie mit dem frühsten Ereignis
B Bedingungslose Kapiutaltion Deutschlans
D Übernahme der obersteren Gewalt in Deutschland durch die Siegermächte
A Endgültige Teilung Deutschlands
C Wiedervereinigung Deutschlands
Erklären Sie mit eigenen Worten möglichst knapp die Begriffe
a) Grundgesetz = die Basis aller Gesetze und die Verfassung der BRD
b) Bundesrat = Verfassungsorgan das Gesetze gibt und beschließt
c) Fraktion = Zusammenschluss von Leuten ( Parteiübergreifend ) die zu einem bestimmten Ziel zusammenhängen
d) Regierungskoaliton = Verbund von mehreren Parteien, die sich zusammenschließen um eine absolute Mehrheit zu bilden und so zu regieren
e) Oppostition = Partei, die nicht an der Regierung ist oder Verbund von Parteien
f) Indirkete Steuer = Steuerschuldner und Steuerträger sind idntisch, Umsatzsteuer ist zum Beispiel eine indirekte Steuer
2.
1 Richtig
2 Falsch
3 Richtig
4 Falsch
5 Richtig
6 Falsch
3. 16 Bundesländer, Staat / föderalistischen Staat
gleich gut
Bundespräsident
Bundeskanzler
Volk auf vier Jahre gewählt
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.65 GG
einen Antrag stellen den Bundeskanzler zu entlassen und einen Nachfolger ernennen
Exekutive, Bundestag und Bundesrat stellen gesetzt
Legislative
Judikative
4 a
Die Bundesländer können selbst über bestimmte Inhalte entscheiden. Eine Finanierung für Haushalte wird nach Bund und Ländern differneziert. In Sachen Bildung können die Bundesländer zum Beispiel eigene Entscheidungen treffen und diese unabhängig von den anderen Bundesländern durchführen. Dies sieht man am Punkt Bildung besonders deutlich
b ) Drei Punkte gegen den Förderalismus wären
- Uneinheitliches Bildungssystem ( ein Abitur aus Bayern ist schwerer, als... aber man kann damit das gleich machen, also hat die selben Rechte damit )
-schwache Bundesländer können weniger aus ihren Ressourchen machen, weil sie zum Beispiel weniger Geld für Wirtschaftsföerung haben
-hoher Verwaltungsaufwand bei Sachen die bundesweit geregelt werden, weil alles mit den Regelungen in den Bundesländern ablaufen muss
Für Förderalismus
-Gewalten werden besser geteilt, weil jedes Bundesland sein eigenes Parlament hat
-Unterwanderung durch verfassungsfeindliche Elemente wird durch föderalistische Organisation erschwert
-wenn eine Regierung unfähig ist strahlt dies nicht auf die anderen Bundsländer aus
5.a) Die Verfassung sieht den Abgeordneten isoliert und in seiner Funktion. Der Verfassungsrechtler v Arnim erkennt aber, dass jeder Abgeordnete in einem System eingebunden ist von dem er profitiert und das auf ihn einwirkt. Da er in einer Partei eingebunden ist, in der bestimmte Ansichten verstärkt auftreten oder erwünscht sind, kann er sich dem nicht ganz entziehen. Schließlich möchte er ja auch bei der nächsten parteiinternen Wahl gut darstehen und sich nicht vor seinen Parteifreunden blamieren. Darum kann man den Funktionär nicht isoliert von seinen Parteikollegen sehen, sondern muss ihn in seiner Funktion auch beeinflusst von der Baisi aus sehen, auf dem sein Schaffen sich gründet, nämlich auf der Macht seines Amtes die er durch die Macht in der Partei gewonnen hat.
b)Unter Fraktionsdisziplin versteht man, dass die Fraktionen bemüht sind sich in allem einig zu sein. Dies kann schnell in Fraktionszwang ausarten. Zwar darf man keine direkte Order herausgeben wie ein Abgeordneter zu stimmen hat aber intern gibt es schon Anweisungen und Abweichler müssen Konsequenzen fürchten. So werden diese bei der nächsten Wahl, wo es um Posten und Ämter geht, benachteiligt
c) Die Fraktionsdisziplin ist eher negativ, weil der Wähler sich ja für eine Partei oder Person entscheidet bevor diese Fraktionen entstehen. Er kann nicht einschätzen welche Fraktionen nach der Wahl herangebildet werden und welche Richtung diese haben. Ein Abgeordneter sollte seinem Gewissen unterstehen und nicht den Interessen anderer Volksvertreter
6, a Meiner Meinung nach ist die Opposition wichtig zum Funktionieren einer Demokratie, weil sie den Herrschenden auf die Finger schaut und darauf achtet, dass nicht alles durchgewunken wird, egal ob es gut für das Land ist oder nicht. Sie hat die Funktion das schlechte Gewissen der Regierung zu sein und das Volk vor Vertretern, die es nicht gut meinen zu schützen
b) Die Opposition sollte sich auf ihre Schwerpunkte konzentrieren, die sie als Partei hat. Denn auch sie als Partei hat Wähler, denen sie als Interessensvertretung auch in der Opposition verpflichtet ist. So wollen die Wähler der Grünen auf keinen Fall, dass die Grünen einen Plan zur alternativen Energie nur deshalb sabotiert, weil sie in der Opposition ist.
