An und für sich soll die Überschrift, ein Gedanke von Heinrich Böll – Die verlorene Ehre der Katharina Blum -, ein paar Aspekte ausleuchten, die bei dem Kampf um Machterhalt der „Volksparteien“ kaum noch eine Rolle spielen. Es ist die Frage nach dem „öffentlichen Ansehen“, weil der Verlust von „Werthaltungen“, die von den Bürgern erwartet werden, gar nicht mehr bei den Partei-Eliten wahrgenommen werden.
Das Buch von Heinrich Böll beschreibt eine unbescholtene Frau, die aus Freundschaft zu einem Straftäter Opfer der menschenverachtenden Berichterstattung der Boulevardpresse wird. Die politische Freundschaft vieler Protestwähler zur AfD weist erstaunliche Parallelen auf, weil die Bürger nach einem Ausweg suchten, ihre Sorgen und Ängste vor Arbeitslosigkeit, dem unmenschlichen H4-System sowie der nahenden Altersarmut in den Parlamenten zum Ausdruck zu bringen. Hinzu kommen die Folgen der absurden Privatisierungspolitik, dem Verkauf der Wohnungsunternehmen auf Landes- und Kommunalebene. Das Grundbedürfnis Wohnen wurde der neoliberalen Politik der Gewinnmaximierung geradezu vor die Füße geworfen, wissend, dass zu erwartende Auswüchse kurz- und mittelfristig nur sehr bedingt eingedämmt werden können. Da sollte die SPD einmal die Frage klären was in den Köpfen passiert war, als die Bürger so einfach im Stich gelassen wurden.
Und niemand kam auf die Idee, die Wohnungen den Mietern anzubieten! Warum wohl? Waren es die Spenden oder einfach nur Einfältigkeit? Geistiges Versagen? Der neoliberale Virus? Wie auch immer, der Bürger wurde bei einem Grundbedürfnis, nämlich der noch bezahlbaren Wohnung, einfach im Stich gelassen. Und niemand sollte behaupten, dass die Folgen aus dieser Politik nicht erkennbar waren!
In der Phoenix-Sendung UNTER DEN LINDEN vom 03. Juni 2019 war von Prof. Patzelt (TU Dresden) zu hören, dass UNION und SPD nur ein gemeinsames Projekt hätten, nämlich die Bekämpfung der AfD.
Dass dabei die Bürger auf der Strecke bleiben, weil es nur noch um Machterhalt mit dem Instrument der Hetze und Diffamierung und Tabuisierung des politischen Gegners geht, wird von den Abgeordneten selbst kaum wahrgenommen. Dass dabei nicht selten erstaunliche Charakterzüge sichtbar werden, schreckt viele Bürger ab, ja bestätigt sogar die Richtigkeit der Protestwahl. Denn den Bürgern geht es in erster Linie darum, dass Abgeordnete der Opposition ihre Sorgen und Befürchtungen und ihre Proteste vortragen, beispielsweise bezogen auf die vielen Rechtsbrüche und Versäumnisse bei der Migrationspolitik der Bundeskanzlerin seit 2015. Aber diese „stellvertretenden“ Anliegen der Bürger werden ausgeblendet. SPD und UNION weigern sich geradezu, die erkennbaren Interessen der Bürger überhaupt sachlich zu diskutieren! Damit wird und wurde die Aufgabe des Parlamentes, nämlich die Interessen der Bürger wahrzunehmen, geradezu missachtet. Und es kann und darf nich darauf ankommen, wer die Ängste und Befürchtungen vorträgt!
Offensichtlich haben sich die SPD-Politiker und die SPD-Parteimitglieder noch nicht gefragt oder gar wahrgenommen, dass der einfache Bürger, der den Wohlstand erarbeitet, nicht mehr im Mittelpunkt der Politik steht. Würde man die Zeit für die Hassreden in den Parlamenten zusammenfassen dann würde sich zeigen, dass die Interessen und Wünsche der Bürger nur noch marginal vorkommen, allenfalls als „Placebos“, ohne die erkennbaren Schieflagen in der Gesellschaft, beispielsweise die asoziale Umverteilung von unten nach oben bzw. die krass ungerechte Vermögensverteilung in der Gesellschaft, konsequent zu bekämpfen.
Die Politik der SPD konzentriert sich seit Jahren auf einen völlig unzureichenden „Reparaturbetrieb“ der Schieflagen, auch weil der UNIONS-Klammergriff des WEITER SO WIE BISHER anderes nicht zulässt. Ja selbst erkennbare Erfolge werden in der Wahrnehmung von der UNION okkupiert.
Entscheidend für den Niedergang der SPD ist aber, dass die eigenen Fehler der Vergangenheit, wie die unmenschliche AGENDA 2010 in der Behörden-Praxis, weder beseitigt noch erkannt werden. Da gilt offensichtlich immer noch die absurde „Führungsüberzeugung“: Fehler dürfen nicht zugegeben werden.
Und das die für den prekären Arbeitsmarkt und die Armutsentwicklung verantwortliche AGENDA 2010 nicht repariert werden kann, ist den Genossen bis heute nicht aufgegangen. Da fehlt auch die Einsicht und die Größe, gegenüber Politikern wie Rudolf Dreßler Abbitte zu leisten und diese um Hilfe zu bitten, damit ein Weg aus der Misere gefunden werden kann.
Rudolf Dreßler hatte damals vor den zu erwartenden Verwerfungen der AGENDA 2010 gewarnt. Und die SPD hat bis heute nicht begriffen, dass die Rückkehr der Arbeitnehmer ohne die konsequente Beseitigung dieser „Armutspolitik“ und der unmenschlichen Behandlung nicht stattfinden wird.
Selbst unter Inkaufnahme der „Oppositionsrolle“, die derzeit unabwendbar erscheint, sollte die SPD die vollständige Beseitigung der AGENDA 2010 – Politik in das eigene Programm aufnehmen. Das wäre aber nur glaubhaft, wenn große Teile der SPD diese Überzeugung teilen.
Auch die vor vielen Jahren erfolgreiche Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand wurde einfach beendet, obwohl das ein Ansatzpunkt für die allmähliche Beseitigung der völlig ungerechten Vermögensverteilung sein könnte. Warum ist es der SPD nicht möglich, diese Politik zu erneuern? Wer stemmt sich in der SPD dagegen? Fehlt es an Ideen oder dem Willen?
Immerhin wurde inzwischen die Bedeutung des Mindestlohnes erkannt, auch wenn er noch viel zu niedrig ist, auch im Vergleich mit anderen EU-Ländern. Und warum gibt es nicht die Initiative, in allen wesentlichen Branchen Gewerkschaften vorzuschreiben, damit diejenigen, die den Wohlstand erschaffen, nicht weitgehend rechtlos gestellt werden, wenn es um die Verteilung der Früchte der Arbeit geht?
Dass die Mehrheit der Bürger in Deutschland den EU-Einheitsstaat ablehnen, scheint der SPD auch egal zu sein. Es ist die unverschämt wirkende Attitüde, es für die Bürger besser wissen zu wollen. Da wird sogar die mehr als kritische Haltung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes und späteren Bundespräsidenten Prof. Dr. jur. Roman Herzog (CDU), der die EU als undemokratisch charakterisierte!
Darf der zu begrüßende Wille nach einer einheitlichen EU-Politik in wichtigen Fragen die Demokratie aushebeln? Warum hatte die SPD im zurückliegenden EU-Wahlkampf nicht die grundlegende Demokratisierung der EU gefordert? Hat die SPD kein Interesse daran, die demokratischen Rechte der Bürger zu wahren bzw. in der EU durchzusetzen? Warum gibt es dazu keine klare Haltung?
Warum sind die demokratischen Rechte der Bürger in der EU keine Selbstverständlichkeit? Was war passiert, als das weitgehend bei der Abfassung der EU-Verträge nicht berücksichtigt wurde? Die Fragestellung tangiert das grundsätzliche Demokratieverständnis, das anscheinend teilweise abhanden gekommen ist. Dazu gehört es auch, bei jeder Art von Verträgen und Vereinbarungen über möglichen Missbrauch nachzudenken und diese Möglichkeit so weit es geht von vornherein auszuschließen. Mögliche verbleibende Lücken könnten immer mit der sog. „salvatorischen Klausel“ geschlossen werden! Wieso sind diese Weisheiten in Gesetzen und Verträgen ganz allgemein keine Selbstverständlichkeit?
Und warum müssen überwiegend „neoliberale Anwaltskanzleien“ überhaupt Gesetze und Verordnungen erarbeiten? Was ist passiert, dass die Ministerien anscheinend nicht mehr in der Lage sind, diese Arbeit im Sinne des Gemeinwesens zu leisten?
Das führt zu der Frage, warum der „neoliberale Zeitgeist“ bzw. die überwiegend einseitigen Interessen der Wirtschaft beinahe jeden gesellschaftlichen Bereich durchdringen und dominieren? Warum hat das die SPD bis heute als wichtiges Thema ignoriert?
Abschließend noch ein paar Gedanken zu den GRÜNEN und der Klima-Politik der SPD:
Dass die GRÜNEN derzeit einen Höhenflug zu verzeichnen haben, liegt nicht zuletzt an der fehlenden Erkenntnis, dass die Meinungsbildung und auch Wahlentscheidungen von den großen Medien dominiert bzw. hervorgerufen werden, auch wenn der größte Unsinn verbreitet wird. Dabei ist es wichtig zu erkennen, dass der von den Medien forcierte Unsinn den Bürgern, der Wirtschaft und den Parteien auf die Füße fällt, nicht de Medien selbst.
Es ist auch die von den Parteien genutzte „Framing-Technik“, um Denkhaltungen ohne Prüfung auf Sinnhaftigkeit und Faktenlage zu erzeugen. Eine im Kern in der Demokratie gefährliche Technik, weil dadurch Wahlentscheidungen ausgelöst werden, die bei Kenntnis der Zusammenhänge nie möglich wären. Denn das würde ja bedeuten, dass sich die Bürger selbst schädigen wollen.
Dass die großen Medien, insbesondere auch die ARD-Sender, die über das gesteuerte „Greta-Framing“ die Klima-Hysterie wahlwirksam anstacheln, ist der Ausdruck einer unverantwortlichen Handlungsweise, die sogar von der SPD-Umweltministerin übernommen wurde.
Die seit geraumer Zeit feststellbare Symbiose aus „Bundesregierung und Wirtschaft“, beinahe ohne jede parlamentarische Kontrolle, hebelt die parlamentarische Demokratie geradezu aus. Die Interessen der Bürger spielen dabei keine Rolle; die Parlamentarier geben ihre Verantwortung bei Betreten des Reichstages bei der Fraktionsführung ab!
Dass die Energiepolitik eines Landes grundlegend ist, weil ohne Energie eine Massengesellschaft nicht überlebensfähig ist, unterstreicht die Bedeutung der Entscheidungen.
Die damalige Fehlentscheidung der Bundeskanzlerin anlässlich des „Fukushima – Vorfalles in Japan“, genannt Energiewende, sollte den Regierungswechsel in Baden-Württemberg verhindern. Die Atomkraft-Verträge wurden vorzeitig beendet, auch weil den Betreibern der Ausstieg quasi vergoldet wurde. Das führte zu der Notwendigkeit, dass die Kohle- und Gaskraftwerke die Grundlast im Wesentlichen danach sicherstellen mussten. Diese Notwendigkeit gilt solange, bis die (leitungsgebundene) Stromversorgung die Lebensgrundlagen für Bürger und Wirtschaft sicherstellen muss.
Wer glauben wollte, dass der GRÜNE STROM auf mittlere Sicht diese Aufgabe bei vergleichbarem Aufwand (Strompreise) übernehmen könnte, ist auf dem Holzweg.
Tatsache ist, dass der GRÜNE STROM im Vergleich zu Kohlekraftwerken etwa um das 2,5fache teurer ist, sofern überhaupt damit die sicherzustellende „Spitzenlast“ über Speichertechniken sichergestellt werden kann. Dazu gibt es auf absehbare Zeit noch keine „erforschten“ Lösungen bzw. belastbare „Machbarkeitsstudien!!!
Noch teurer wird es, wenn die Kohlekraftwerke aufgrund der Abschaltverträge durch „Gaskraftwerke“ ersetzt werden müssen. Der bis zu anderen Lösungen entstehende Gasbedarf verdoppelt sich in wenigen Jahren. Das ist der Grund, warum die USA teures und umweltschädliches Fracking-Gas nach Europa liefern wollen und damit weitaus günstigeres Gas aus Russland ersetzen wollen.
Da lässt die SPD einmal mehr die Bürger im Stich, weil letztlich über sämtliche Preise zur Sicherstellung des täglichen Bedarfes die Arbeitnehmer und Rentner die Folgen der absurden Energiepolitik zu tragen haben.
Da mit dramatischen sozialen Verwerfungen zu rechnen ist, stemmt sich derzeit (noch) die CDU gegen die CO2-Steuer, die im Kern den Ausbau der WINDKRAFT finanzieren soll. Wer daran glaubt, dass der Preisauftrieb der CO2-Steuer in allen Produkten und Leistungen den Bürgern erstattet wird, der irrt gewaltig.
Wie immer wird es „Placebos“ geben, die allerdings angesichts der zwingend zu erwartenden Preisauftriebe leicht zu durchschauen sind. Das wird die SPD, wenn sie nicht schnell und wirksam umsteuert, in die Nähe der 5 % – Klausel verabschieden.
Erschreckend sind die „Scheuklappen“ der Umweltministerin. Zwar steuert jetzt Olaf Scholz (SPD) als Bundesfinanzminister dagegen, weil er erst die Ergebnisse einiger Machbarkeitsstudien abwarten will, allerdings zeigt das auf, dass die an den Tag gelegte Eile aus „Wahlkampf- und Anerkennungszwecken“ voll daneben liegt. Es ist die Aufgabe der Bundesminister, fernab von Wahlen und Zustimmungswünschen Sacharbeit zu leisten, um die Funktionsfähigkeit von Gemeinwesen und Wirtschaft zu sichern.
Die von den Medien gestützten „Greta-Demonstrationen“ verstärkten die Ängste bei den Wahlbürgern. Die „Auflagenpolitik“ verdrängte jedes Nachdenken über Verantwortung und sachliche Berichterstattung. Möglicherweise könnten sich einige Journalisten in den freitäglichen sichtbar werdenden „Bildungsnotstand“ einreihen, weil da der GLAUBE Trumpf ist, nicht die mühsame Analyse ökonomischer und naturwissenschaftlicher Zusammenhänge. Die hüpfenden Kinder und Jugendlichen sind ja auch so schön anzusehen, nicht wenige Journalistinnen fühlen sich auch wieder jung und so prickelnd irrational.
Wer die Klima-Skeptiker verteufelt und sich weigert, eine öffentliche Diskussion im Fernsehen zu organisieren, wie damals unter der Bezeichnung „Stuttgart 21“, der drückt sich vor der Verantwortung. Denn es geht um ein Thema, das bei Misslingen eine ganze Nation in den Abgrund führen könnte. Da dürfen „hüpfende Jugendliche“ und die „Framing-verführten“ Journalisten nicht den Takt angeben.
Wenn bei ANNE WILL, in der Tagesschau und anderen Sendungen immer noch „dunkel rauchende Industrie-Kamine“ bei CO2-Themen gezeigt werden, dann sollte sich auch die SPD dagegen lautstark aussprechen. Solche üblen Täuschungen sollten so langsam ein Ende finden. CO2 ist ungiftig und unsichtbar; es ist ein Spurengas im weltweiten Umfang von 0,0038 Vol. %. Das sind 4 Moleküle auf 10.000 Tsd. Moleküle, deren Wirkung auf die Temperaturentwicklung von Physikern als zu vernachlässigen bewertet wird.
Jedenfalls ist die an den Tag gelegte Eile, um die gesamte Welt durch vorbildliches Verhalten zu retten, im Sinne der Bürger und sogar der Wirtschaft nicht nachvollziehbar.
Derzeit sind weltweit rd. 2500 Kohlekraftwerke in Betrieb. Weitere 300 werden in den nächsten Jahren in Betrieb genommen. Das führt die vorschnelle Abschaltpolitik bzw. die nicht belegte „Temperatur-Hysterie“ geradezu ad absurdum. Warum demonstrieren die „Greta-Gläubigen“ nicht in China oder in anderen Ländern mit vielen Kohlekraftwerken? Ist den „Greta-Gläubigen“ überhaupt klar, dass der Mensch täglich etwa 1/2 kg CO2 ausatmet und die Pflanzen CO2 zum Überleben benötigen?
Dieses „naturwissenschaftliche“ Wissen ist offenbar nicht vorhanden. Selbst die einfachsten Zusammenhänge werden in den Schulen nicht mehr vermittelt.
Die einseitige Verteufelung des CO2 ist geradezu eine Idiotie, die sich in Politik und Medien breit gemacht hat. Auch dort ist der Bildungsnotstand unübersehbar geworden, ergänzt durch fragwürdige Zeitgenossen, die nur an die Auflagen denken. Es mangelt jedenfalls an einer ausgewogenen Berichterstattung.
Allerdings rudert jetzt der Fernsehsender DAS ERSTE zurück. In aller Klarheit wurde eine Reportage am 03.06.2019 gesendet – Kann das Elektro-Auto die Umwelt retten? -, die das Elektro-Auto bzw. die damit verbundenen massiven Umweltschäden mehr als in Frage stellen! Das haben die „Greta-Gläubigen“ bisher offenbar nicht wahrgenommen; auch die vielen zu erwartenden Toten, anlässlich der „Lithium-Produktion“ mit riesiger Grundwasser-Vernichtung tagtäglich, scheint den „Greta-Gläubigen“ und Demokraten in Deutschland völlig egal zu sein.
Die Frage wäre zu stellen, warum die „Greta-Gläubigen“ nicht das E-Auto bekämpfen und die SPD ihre Umweltministerin stoppt, weil die Diesel-PKW mit modernen Abgasreinigungsanlagen umweltfreundlicher sind, als es je Elektro-Autos sein können.
Und wer wird sich von den Bürgern auf die „Erziehungs-Absichten“ der GRÜNEN einlassen wollen? Wäre die SPD nicht besser beraten, bei diesen Fragen Umsicht und Weitblick walten zu lassen? Dann müsste aber deren derzeitige Umweltministerin gestoppt werden, die sich auf den Pfad der Nachahmung begeben hatte.
Es wäre noch viel zu sagen, was aber den Rahmen dieses Artikels sprengen würde.
Wichtig wäre es, den Artikel an SPDler und deren Sympathisanten weiterzuleiten, damit die Anregungen und Nachdenkenswertes berücksichtigt werden können.
Die Entwicklung der SPD ist für die weitere Entwicklung der Gesellschaft nicht unbedeutend. Es wurde aufgezeigt, dass die GRÜNEN im Kern nicht zukunftsfähig sind, weil diese mit Angst und irrationalen Forderungen die Gesellschaft geradezu zerstören würden.
