Die Rechtslosen im Ausland

Die Rechtslosen im Ausland
Oh Rumänien, du Land der Rechtsstaatlichkeit! Keine Chance haben hier Schwarzkopierer, Videopiraten und Urheberrechtsverbrecher, die sich mit selbsterstellten Filmchen einschleichen in die Server des Youtube-Konkurrenten Myvideo. PPQ hatte das mit einer analog aufgezeichneten Bilderfolge des Weltmeisterschaftsspiels Deutschland gegen England versucht. Doch MyVideo war wachsam wie Youtube einst im Fall des berühmten Rappers Barther Bomber: "Wir haben zu einem oder mehreren von Dir auf MyVideo eingestellten Videos den Hinweis erhalten, dass Du nicht über die hierfür erforderlichen Rechte verfügst bzw. dass das von Dir eingestellte Video aus anderen Gründen rechtswidrig ist", teilte das Filmportal wenige Tage später verschnupft mit. Wessen Rechte verletzte wurden, welche Gründe gegen den Film sprechen, wer den Hinweis gegeben hat? Das spielt in Rumänien keinerlei Rolle. Hier heißt es knapp: "Wir haben das bzw. die beanstandeten Videos deshalb gelöscht."
Die Umkehrung der Beweislast ist aber immer noch drin. "Wenn Du nachweisen kannst, dass Du zur Veröffentlichung des betroffenen Videos auf MyVideo berechtigt bist, kannst Du uns dies mitteilen", schreibt das "MyVideo Team". Und es ist damit völlig im Recht, wie das Kleingedruckte in der siebenundsiebzigsten Unterseite verrät. Danach ist es Nutzern prinzipiell untersagt, "Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte" zu speichern, veröffentlichen und zu übermitteln, die entweder nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder "nach der Einschätzung von Myvideo rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind" (AGB). Nicht infrage kommt auch das Hochladen von Videos, die "Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind", wobei "in irgendeiner Weise Schaden zufügen" im Grunde schon global für alles steht, was weltweit überhaupt an Bösem denkbar ist - gleichwohl das auf Jugendliche und Kinder zweifellos schädlich wirkende Lady Gaga-Video "Alejandro" nicht zu betreffen scheint..
Die Rechtslosen im AuslandDie Lady hat alle Rechte an den marschierenden Halbnackten, an den frisch herausgerissenen blutenden Herzen, das auf einem Samtkissen vorbeigebracht wird (links) und an den mit Pflaster notdürftig abgeklebten Fickszenen. Sicher ist sicher. Deshalb dürfen, klärt das MyVideo-Team auf, "unsere Nutzer nur rechtmäßige Inhalte einstellen, an denen Sie die erforderlichen Rechte besitzen". Ist das nicht der Fall oder es gibt eine "Beanstandung von jemandem, der uns mitteilt, dass bestimmte Videos nach seiner Auffassung seine Rechte verletzen oder aus anderen Gründen rechtswidrig sind" (MyVideo), wird "Myvideo das oder die Videos löschen"
Dabei handelt es sich immer um eine "freiwillige Entscheidung von MyVideo und keine rechtliche oder sonstige Einschätzung, Billigung oder Missbilligung dieser Auffassung oder der Auffassung des Nutzers zu den Inhalten". Man behalte sich überdies vor, "bei Missbrauch unseres Angebots im Rahmen der vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen den Account des betroffenen Nutzers zu sperren und Ermittlungsbehörden Auskünfte über uns vorliegende Daten zu geben", heißt es noch. Und "Hilf mit, MyVideo sauber zu halten!"
Wir haben inzwischen 7324 nach unserer Ansicht schädigende, bedrohende, belästigende, vulgäre, obszöne, hasserregende und in sonstiger Weise zu beanstandene Videos an die Aufsichtsgremien von MyVideo gemeldet, darunter den offenkundig vor allem für Minderjährige schädlichen "MurderRap" einer Gruppe, die sich "Über dem gesetz" nennt. Eingestellt hatte das "ekelerregende Machwerk"(Walter Ulbricht) ein Nutzer mit dem Namen "Sony Music", der zuletzt Furore gemacht hatte, als er versuchte, die Verbreitung von Videoaufnahmen von Großbildleinwänden bei der Fußball-Weltmeisterschaft zu verbieten und den gerade im Osten noch immer beliebten Frank Schöbel-Hits "Ja, der Fußball ist rund wie die Welt" dem Vergessen anheim fallen zu lassen.Wir sprechen zwar verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes.

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