Die SPD leidet am meisten unter Wählerfrust und Wählerabwanderungen zu anderen Parteien, sie ist auf dem besten Weg sich zu einer dauerhaften 15 Prozentpartei zu etablieren. Der Hauptgrund ist die Kanzlerschaft unter Schröder mit der Einführung der Agenda 2010. Die SPD hat ihre Wurzeln verlassen und avancierte zu einer Partei des Kapitalismus in Nachahmung zur CDU. Dazu möchte sie grüne Politik betreiben, welches ein Schwarz/Grünes Gemisch darstellen soll. So stellt sich nun die Frage: Wer soll so eine Partei denn überhaupt noch wählen?
Eine Partei die sich mal als Partei für das arbeitende Volk darstellte führte in Regierungsverantwortung mit den GRÜNEN Leiharbeit, Zeitarbeit und damit Lohndumping ein. Schaffte die Arbeitslosenhilfe ab und setzte alle nach Auslaufen des Arbeitslosengeld 1 auf Sozialhilfe (genannt Arbeitslosengeld 2 oder Hartz 4). Doch nicht nur das arbeitende Volk sollte aus Sozialhilfeempfängern bestehen, auch die zukünftigen Rentner. So wurde die Lebensarbeitszeit heraufgesetzt und gleichzeitig das Rentenniveau herabgesetzt sowie zusätzlich noch besteuert. 42 Prozent des letzten Nettoeinkommens lautet das Rentenziel der SPD gemäß Schröder. Gleichzeitig schaffte Schröder viele Vergünstigungen für das Großkapital, den privaten Versicherungsgesellschaften, Banken und Industrie. Senkte die Spitzensteuersätze der Gutverdiener und ließ den wirtschaftlichen Aufschwung alleinig von dem Durchschnittsvolk, Arbeiter und Rentner, finanzieren. So eine SPD wird schlichtweg nicht benötigt und wenn diese versinkt, schadet es keinem Menschen.
Heute möchte die SPD von Wählerstimmen der Migranten profitieren, die sollen diese Partei überleben lassen. Doch auch hier konkurriert die SPD mit CDU und GRÜNEN. Frau Merkel tut alles damit wahlberechtigte Migranten die CDU wählen und die GRÜNEN möchten jeden Eingereisten sofort das Wahlrecht einräumen. Das Migrantenpotential ist riesengroß und bedeutet die Zukunft für CDU, SPD und GRÜNE. Deshalb können diese drei Parteien auch nie genug Migranten bekommen, egal woher und egal welche Qualifikation.
Wenn die SPD auch wieder deutsche Wähler bekommen möchte, muss diese Partei zu ihren Wurzeln zurück finden. Eine eigenständige Politik entwickeln die diese Partei von der CDU und den GRÜNEN deutlich unterscheidet. Sie muss sich von Schröder distanzieren und eine Politik für das arbeitende Volk und den Rentnern entwickeln. Ebenso gilt es eine vernünftige Ostpolitik aufzubauen und die Zusammenarbeit mit Russland zu suchen. Klare Abgrenzung zu den USA schaffen und wirtschaftliche Beziehungen mit Russland und China aufbauen. Ein gutes OST/WEST Verhältnis stärkt Europa und schwächt die USA. Russland ist Europas Nachbar und nicht die USA, dass müssen Politiker begreifen, nur so erfolgt Frieden und Wohlstand.
Eine kluge Ostpolitik und die Rücknahme der Agenda 2010 könnte die SPD helfen wieder Wähler zu bekommen. Das bedeutet gerechte Löhne und Renten sowie eine florierende Wirtschaft durch die Zusammenarbeit mit Russland. Weiter wäre eine Bürgerversicherung einzuführen, in der alle einzahlen. Also endlich auch Politiker, Beamte, Freiberufler und Besserverdienende. Nur so ist ein gerechtes und ausreichendes Rentensystem zu finanzieren. Es gibt viele Möglichkeiten Wähler zu gewinnen, doch es muss glaubhaft und umsetzbar sein. Die SPD besitzt keinen Kredit wie die AfD als neue Partei, sie muss zu ihren Fehlern stehen, sie erkennen und vor allem daraus lernen. Der Durchschnittsbürger muss für sich persönlich erkennen einen Vorteil zu bekommen, wenn er die SPD wählt. Doch hiervon ist die SPD genau so weit entfernt wie ihr Partner die CDU. Die AfD macht es derzeit vor, wie Wählerstimmen zu bekommen sind und braucht noch nicht einmal zu beweisen dass sie für das Volk die richtige Partei ist. Alleine die Verlogenheit, die falsche Politik und das Regieren gegen das eigene Volk durch die derzeitige Koalition sind ausreichend, damit eine neue und noch unbelastete Partei einen Höhenflug erreicht.
Justizminister Maas (SPD) verlässt Zwickau
