de Maizière und die “Vorratsdatenspeicherung”

Es erinnert geradezu an Naomi Klein und ihr Buch “Die Schocktherapie”, wenn man die “Terrorwarnung” beobachtet und wenige Stunden danach sofort die Vorratsdatenspeicherung lauthals gefordert wird. An und für sich sollte der Bürger da sofort aufmerksam werden.

Geht es um einen vermeintliche “Terrorgefahr”, oder in Wirklichkeit um den weiteren Abbau der Bürgerrechte nach den Wünschen der US-Administration?

Es sollte eigentlich jedem klar sein, dass die “Vorratsdatenspeicherung” in Wirklichkeit genauso wenig schützen kann, wie jede andere Maßnahme auch. Die Politik der westlichen Welt, die seit vielen Jahren den Hass alleine aufgrund der Kollateralschäden erzeugt – ein verharmlosender Begriff für die wahllose massenhafte Tötung von Zivilisten – ist ursächlich für diese Entwicklung. Es ist das Wort des “Folter-Verantwortlichen” G.W. Bush, der das BÖSE der islamischen Welt ausgerufen hatte und damit eine Art Freibrief für das wahllose Töten, grausame Folter und gezielten Auftragsmord im Nahen Osten verkündet hatte. Mit den “Drohnen” wurde eine neue Eskalation primitivster und charakterlosester Gewaltausübung “technisch” eingeleitet.

Die zu erwartende Gegenreaktion wird jetzt als Mittel genutzt, um den bereits lange ideologisch vorbereiteten Abbau der Demokratie in der westlichen Welt voranzubringen. Es darf nicht übersehen werden, dass die EU nach Expertise von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider eine despotische Veranstaltung ist. Störend wirken jetzt die Verfassungen der EU-Nationalstaaten, die unbedingt bis zur Unkenntlichkeit verändert werden müssen, damit die EU-Administration den ungehinderten Zugriff auf den Bürger und alle Daten hat.

Es ist geradezu eine mediale Volksverdummung wenn jetzt so getan wird, als sei die “Vorratsdatenspeicherung” das Mittel für die Verhinderung von Anschlägen. Störend wirkt nur, dass es viele Bürger inzwischen viel besser wissen, auch weil das Internet seit Jahren die Lügenkampagnen zur Durchsetzung politischer Ziele entlarvt hat.

Nur eine Friedenspolitik kann den westlichen Terror und die Anschläge im Sinne einer Gegenreaktion der Betroffenen eindämmen. Aber davon ist die westliche Welt weit entfernt. Auch Deutschland setzt aktuell auf die Teilnahme an KRIEGEN in der gesamten Welt; der Schönling zu Guttenberg wird jetzt medial raffiniert präsentiert, um die aggressive Politik durchzusetzen. Da erinnerte man sich an den “schönen Erich Mende”, der insbesondere in der Damenwelt damals so gut ankam. Das ist eine Art “erotische Variante” der “Schocktherapie” von Naomi Klein; die dabei beinahe unbemerkte “Militärpolitik” und die Abwesenheit einer Friedenspolitik, die den Namen verdient, soll nicht weiter auffallen.

Man kann nur den BÜRGERN raten, sehr aufmerksam zu sein und Widerstand zu leisten, damit die Demokratie nicht durch solch eine “Trittbrettfahrer-Politik” des weiteren Abbaus der Demokratie nicht weiter abgebaut werden kann.

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