Darum traut sich die Regierung nicht, die Armut in Deutschland zu bekämpfen

Darum traut sich die Regierung nicht, die Armut in Deutschland zu bekämpfen | Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Grundgesetz fixierte Sozialstaatsgebot unserer Verfassung verpflichtet die politisch Verantwortlichen zur Armutsbekämpfung. Trotzdem hat bisher noch keine Bundesregierung einen nennenswerten Beitrag zur Verringerung der sozialen Ungleichheit in Deutschland geleistet. Vielmehr scheinen Regierende lieber die Armen als die Armut zu bekämpfen.

Umso stärker drängt sich die Frage nach den Gründen für die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich auf, der „Protestparteien" wie die Alternative für Deutschland (AfD) einen Großteil ihres Erfolges verdanken.

Mangelndes Problembewusstsein

Die gegenwärtige Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD zeigt für das Problem der sozialen Polarisierung ebenso wenig Sensibilität wie ihre Vorgängerinnen. Vielmehr kommt das Wort „Reichtum" im Koalitionsvertrag für die laufende Legislaturperiode nur als „Ideenreichtum" bzw. als „Naturreichtum" und der Begriff „Vermögen" nur als „Durchhaltevermögen" bzw. im Zusammenhang mit der Vermögensabschöpfung bei Kriminellen vor. „Armut" taucht zwar 10-mal im Koalitionsvertrag auf, größtenteils aber in fragwürdiger Art und Weise.

Quelle, weiter lesen: norbertschulze1.wordpress.com

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