radio bremen: Bremen ist bereit, weitere Flüchtlinge aus dem Iran aufzunehmen, wenn auch andere Bundesländer dies tun. Der Bremer Senat soll nun eine entsprechende Bundesratsinitiative einleiten. Das hat die Bremische Bürgerschaft am Donnerstag nahezu einstimmig beschlossen.
Für rund 5.000 Flüchtlinge aus dem Iran sucht das Hilfswerk der Vereinten Nationen “sichere Staaten” im Westen. Die meisten der Betroffenen waren nach den Unruhen im vergangenen Jahr aus dem Iran geflohen und sitzen derzeit in der Türkei fest. Es gehe darum, Menschen, die in lang anhaltenden und ausweglosen Situationen leben, eine sichere Heimat zu geben, sagte die SPD-Abgeordnete Ulrike Hiller. Die Grüne Parlamentarierin Zarah Mohammadzadeh bezeichnete die Lage dieser Flüchtlinge als “schwierig”. Sie hätten weder eine Gesundheitsversorgung noch Arbeitsmöglichkeiten und lebten in menschenunwürdigen Unterkünften. Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hofft nun, weitere deutsche Bundesländer zur Aufnahme von Flüchtlingen bewegen zu können. Auch CDU, FDP und Die Linke stimmten dem Antrag zu.
