Aus dem Iran-Report der Böll Stiftung

Aus dem Iran-Report der Böll StiftungAm letz­ten Tag des Mona­tes ver­öf­fent­lichte die Hein­rich Böll Stif­tung wie­der ihren Iran-Report.

Dar­aus — wie jeden Monat — ein Arti­kel von Bah­man Nierumand:

450 Jour­na­lis­ten haben Iran verlassen

Der Druck auf die unab­hän­gige Presse in Iran, der seit den Unru­hen nach der Prä­si­den­ten­wahl 2009 stän­dig zuge­nom­men hat, hat unter ande­rem zahl­rei­che Jour­na­lis­ten zur Flucht getrie­ben. Es ist für die Lage der Jour­na­lis­ten bezeich­nend, dass der bekannte Jour­na­list Ahmad Zaida­badi, der in die­sem Jahr den Preis für Pres­se­frei­heit der UNESCO erhielt, seit fast zwei Jah­ren in Haft sitzt. Er bekam zudem lebens­lan­ges Berufs­ver­bot. Zahl­rei­che Jour­na­lis­ten erlei­den das­selbe Schicksal.

Dazu zäh­len popu­läre Jour­na­lis­ten wie Isa Sahark­his und Masud Bas­tani. Einige Jour­na­lis­ten wur­den gegen hohe Kau­tio­nen vor­über­ge­hend frei­ge­las­sen und war­ten auf ihr Urteil.

Maschal­lah Schams al Vae­zin, Spre­cher des Ver­eins zur Ver­tei­di­gung der Pres­se­frei­heit in Iran, sagte am inter­na­tio­na­len Tag der Pres­se­frei­heit in einem Inter­view mit dem per­sisch­spra­chi­gen Pro­gramm der BBC: „Für die ira­ni­schen Jour­na­lis­ten hat die­ser Tag seine Bedeu­tung ver­lo­ren. Der Ver­ein, die ein­zige Insti­tu­tion, die in Iran die Pres­se­frei­heit ver­tei­digt, wurde vor gerau­mer Zeit geschlos­sen. Das Ver­spre­chen des Infor­ma­ti­ons­mi­nis­te­ri­ums und der Jus­tiz, das Ver­bot auf­zu­he­ben, wurde bis­lang nicht ein­ge­löst.“ Der Druck auf die Presse habe in letz­ter Zeit abge­nom­men, betonte Schams al Vae­zin, „weil es keine freie Presse mehr in Iran gibt“.
Zudem hät­ten inzwi­schen zahl­rei­che Jour­na­lis­ten das Land ver­las­sen, sagte Schams al Vae­zin in dem am 4. Mai aus­ge­strahl­ten Inter­view. Zwar gebe es dar­über keine genauen Sta­tis­ti­ken. Doch aus­ge­hend von den Anga­ben inter­na­tio­na­ler Insti­tu­tio­nen, wie die der„Reporter ohne Gren­zen“, die ins Aus­land geflüch­tete Jour­na­lis­ten regis­triert hät­ten, könne man sagen, dass rund 450 Jour­na­lis­ten in den letz­ten zwei Jah­ren das Land ver­las­sen hätten.

Die Zen­sur sei mitt­ler­weile in Iran von Jour­na­lis­ten „ver­in­ner­licht“ wor­den, sagte Schams al Vae­zin. Es sei nicht mehr nötig, dass ein Staats­an­walt sich für das Ver­bot einer Zei­tung ein­setzt oder vor­schreibt, wor­über man berich­ten soll und wel­che The­men aus­ge­klam­mert wer­den sol­len. Den Redak­teu­ren und Her­aus­ge­bern seien die „roten Linien und Ver­bots­zo­nen“ wohl bekannt. Die Selbst­zen­sur funk­tio­niere inzwi­schen ohne Druck von oben.

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