Die Agenda 2010 wird von einigen gefeiert. Eine “Initiative” beispielsweise schämt sich nicht, den Namen “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM) zu tragen. Sie schreiben “Der Erfolg gibt den Reformen recht.” (1) Es gibt jedoch ganz andere Sichtweisen und Beurteilungen dessen, was ein Erfolg ist und was man als sozial oder gerecht empfindet.
Kanzlerkandidat Steinbrück – Der Agenda 2010-Mann
Trotz Aufschwungs sinken gleichzeitig Löhne, Sozialleistungen und Renten. Wie sagte Gerhard Schröder zu Beginn der Agenda, „die Menschen wollen vor allem, dass es bei der Verteilung der Lasten gerecht zugeht“.
Aber das genaue Gegenteil ist eingetroffen. Die Agenda 2010 hat Deutschland nicht besser, sondern anders gemacht. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen die Spaltung unserer Gesellschaft in arm und reich voranzutreiben. Die ehemals funktionierenden Sozialsysteme wurden zerschlagen und 20 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland sind mittlerweile im Niedriglohnsektor beschäftigt und somit zwangsläufig von Altersarmut bedroht. Die Profiteure der Agenda und deren Deregulierungen sind einzig und allein, Banker, Manager, Industrie und insgesamt die Reichen unserer Republik. Sie alle profitierten durch steigende Gewinne und Dividenden bei gleichzeitiger Leiharbeit und sinkenden Einkommen der Beschäftigten, und zwar überproportional mit zweistelligen Zuwächsen.
Wer unter diesen Voraussetzungen immer noch stolz auf die Agenda 2010 ist, verdrängt die derzeitige Realität in Deutschland. Bleibt zu fragen:
„Wer hat`s erfunden ?“
Nach Schröders Wahlniederlage fand sich Steinbrück – der Agenda-2010-Mann – am Kabinettstisch von Angela Merkel wieder. Beim Zukunftskongress in Berlin im September 2012, sagte er: „Die SPD habe bis 2009 „mehr richtig gemacht, als wir uns gelegentlich als Sozialdemokraten selber eingestehen“. (2) Und tags zuvor hatte er bei seiner Bewerbung als Bundestagskandidat erklärt: „Peer Steinbrück wird nie wieder in einem Kabinett von Frau Merkel zu finden sein.“
Warten wirs ab!
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Ein Kommentar von Hans-Jürgen Philipps
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Quellen – weiterführende Links
Fotomontage/Satire mit freundlicher Erlaubnis von “jhogi”, browse.npage.de
(1) INSM “Ist die Agenda 2010 gerecht?”
(2) TAZ: “Der tapfere Sozialdemokrat”
