Die fetten Jahre sind vorbei; und die Bevölkerung beginnt gegen die Ungerechtigkeiten des Turbokapitalismus aufzubegehren, der nur die Umverteilung der Vermögen und Einkünfte von unten nach oben kennt; der die maßlose Gier der Finanz- und Bankenwirtschaft in einem nie dagewesenen Deregulierungs- und Entsozialisierungsprozesses freigesetzt hat. Die Vermögen und Einkünfte der oberen 10% der Bevölkerung hat sich während der Krisenjahren nicht etwa reduziert, wie man erwarten könnte, nein, sie haben sich auf Kosten der mittleren und unteren Einkommenschichten sogar stark erhöht.
Die Proteste gegen die korrupte Politik, die die Lobby der Finanzwirtschaft und der radikalen Marktwirtschaft bedient, verbreiten sich in ganz Europa – angefangen mit Griechenland und Spanien, später Island, Italien und nun auch in Deutschland: In mehr als 35 deutschen Städten sind am Samstag Menschen für eine gerechtere Steuerpolitik auf die Straße gegangen. Die Veranstalter zählten bundesweit rund 40.000 Teilnehmer. Zu den Demonstrationen hatte ein Bündnis aus Sozialverbänden und Gewerkschaften aufgerufen. Unter dem Motto “Umfairteilen” setzten sich die Teilnehmer für die Einführung einer Vermögenssteuer, Schuldenabbau und eine wirksame Bekämpfung von Steuerflucht ein.
In Berlin zogen nach Veranstalterangaben über 5.000 Menschen vom Potsdamerplatz zum Alexanderplatz. In Bochum kamen laut Polizeiangaben rund 4.000 und in Köln rund 1.800 Demonstranten zusammen. In Hamburg bildeten laut Polizei 1500 Menschen eine grosse Menschenkette in der Nähe des Rathauses. Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund warnte während der Veranstaltung vor einer “Gettoisierung” der Stadt. Er sprach von “Beton-Gettos der Ausgegrenzten”, die nicht nur wirtschaftlich arm, sondern auch ausgeschlossen von gesellschaftlicher Teilhabe seien. In Frankfurt, wo ebenfalls mehrere Tausend Menschen auf die Straßen gingen, kritisierten Redner, dass in Europa immer mehr Menschen das Wasser bis zum Hals stehe. Die Mainstreammedien scheinen dies ganz bewusst kaum zu thematisieren oder spielen diesen Umstand herunter, vielleicht, um Unruhen im Land zu vermeiden oder der bevölkerung keinen Anlass zur Solidarisierung zu geben. Nun aber wird immer offensichtlicher, dass die sozialökonoomischen Verwerfungen und die soziale Schräglage in unserer Gesellschaft zunehmend Zorn und Wut gegen die politisch Verantwortlichen generiert; und die Menschen dagegen auf die Strasse gehen. Ob sich dieses Phänomen eines beginnenden Widerstandes gegen die ungerechten und im übrigen auch zutiefst undemokratischen Verhältnissen zu einem Massenphänomen entwickelt wir sich innerhalb der nächsten Monate zeigen.
Grünen-Chefin Claudia Roth sagte anlässlich der Demonstrationen zutreffend, “unser Gemeinwesen nimmt deutlichen Schaden, wenn wir nicht bald umsteuern”. Es könne nicht sein, dass eine kleine Gruppe Vermögender immer mehr privates Kapital anhäufe, während Schwimmbäder schließen müssten oder kommunale Krankenhäuser keine ordentlichen Gehälter mehr zahlen könnten, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Immer mehr Menschen würden abgehängt, während die Gruppe der Reichen nicht ausreichend in die Verantwortung für das Gemeinwohl genommen werde.
Die Menschen beginnen dies zu erkennen. Die Lobby der Entrechteten und Armen wächst in dem Maße, wie soziale Ungerechtigkeit und Not sich innerhalb der ganzen Bevölkerung vermehren. Die schwarz-gelbe Regierung steht mit ihrem Konzept der deregulierten und entmoralisierten Radikalwirtschaft und der marktkonformen Demokratie für die Krise veranwortlich. Es wird immer wahrscheinlicher, dass es zu einem grossen Knall kommen wird. Davor haben die Mächtigen Angst. Noch immer glauben sie, dies durch Volksverhetzung und Propaganda gegen die Opfer ihrer Poltik – Hartz 4 Empfänger, Rentner, Kranke, Geringverdiener und Ausländer – verhindern zu können. Aber der Tag, an dem sich die Bevölkerung nicht weiter verblöden und hinters Licht führen lässt kommt.
Das hofft humanicum
so long folks
