Deutschland hat sich vor dem UN-Menschenrechtsrat dazu verpflichtet, im eigenen Land stärker gegen den Rassismus einzusetzen.
Deutschland musste sich in den letzten Sitzungen des Gremiums bereit mehrfach Kritik aussetzen lassen. Botschafter Hanns Schumacher sagte im Tagungsort Genf: “Wir nehmen das Thema der rassistischen Verhetzung sehr ernst.”
Das allerdings wurde schon im April versprochen, als sich Deutschland unbequemen Fragen stellen musste. Es geht dabei um die Bekämpfung von Diskriminierung von Migranten, aber auch um Fortschritte bei der Gleichberechtigung von Frauen in der Arbeitswelt und von Behinderten.
Besondere Aufmerksamkeit hatten die fehlerhaften Ermittlungen deutscher Sicherheitsbehörden zur Mordserie der Neonazi-Terrorzelle NSU auf sich gezogen. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hatte sich bei der Eröffnung des Verfahrens im April offiziell für die Pannen entschuldigt.
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Zur gleichen Zeit verschickt die NPD in Deutschland Briefe an Migranten, in denen diese aufgefordert werden, das Land zu verlassen.
Nic
