Seitdem sich die EU am Samstag bereit erklärt hat, Spanien 100 Milliarden für de Bankenrettung zu überweisen, fragt sich alle Welt: Aber zu welchen Bedingungen? Auch diese Frage ist jetzt geklärt und die entsprechende Antwort darauf hatten wir bereits am Samstag gegeben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel versicherte heute zwar, “selbstverständlich gibt es Bedingungen” für die 100 Milliarden, allerdings andere als in den vorangegangenen Fällen Griechenland, Irland und Portugal. Die Zahlung sei an eine Reform des Bankensystems geknüpft, erklärte Merkel. Diese Bedingungen “sind andere als diejenigen, die von einem Land verlangt werden, das seine ganzen makroökonomischen Programme der Rettung unterwerfen müssen”.
Damit haben Mariano Rajoy und sein Wirtschaftsminister (und Uhupardo) Recht behalten, die am Wochendende mehrfach erklärt haten, die Bedingungen, die an die 100 Milliarden Euro zur Bankenrettung geknüpft sind, beträfen nur den Finanzsektor. Grundsätzlich dürfte das allerdings keine wirkliche Rolle spielen, ebenso wenig wie das Gespräch über die Rückzahlung dieses “sehr günstigen Kredits” (O-Ton De Guindos), denn die nächste Hilfs-Tranche für Spnaien kommt ganz sicher – und dann wird es nicht mehr nur um die Banken gehen.
