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Mit den arbeitsrechtlichen Auswirkungen der massiven Veränderungen im Bereich der Ersatzkassen beschäftigt sich Bernd Rosin-Lampertius, der Geschäftsführer der GO GmbH, in seinem heutigen Rundschreiben:
Von der Techniker Krankenkasse einmal abgesehen, scheint es den restlichen Ersatzkassen finanziell nicht besonders gut zu gehen. Anders ist es nicht zu erklären, dass nach einem Bericht des „Tagesspiegels“ die fünf anderen Ersatzkassen, Barmer GEK, DAK, KKH-Allianz, HKK und HEK, mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi über einen „Notfalltarif“ verhandeln. Danach sollen durch Arbeitszeitverkürzungen von bis zu fünf Wochenstunden ohne Lohnausgleich betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden.
Neben der allgemeinen Finanzsituation, allein die Barmer GEK soll nach dem Bericht das Finanzjahr 2010 mit einem Minus von 298 Mio. Euro abgeschlossen haben, ist das Verhältnis von Mitarbeitern zu den Versicherten der aktuelle Auslöser. Durch die massiven Austritte aufgrund des Zusatzbeitrages bei der DAK und der KKH-Allianz ist dieses Verhältnis erheblich durcheinander geraten. So sind bei der DAK aktuell noch etwa 16.000 und bei der KKH-Allianz noch etwa 4300 Mitarbeiter beschäftigt.
Und siehe da, Uneinigkeit ist nicht nur ein Merkmal der Leistungserbringer. Glaubt man dem Bericht, so stehen diese Verhandlungen auf der Kippe, weil sich die einzelnen Kassen nicht in die Karten gucken lassen wollen, obwohl sie sich letztlich doch in einem Haftungsverbund befinden.
Da Verdi nur für die Fälle ein Entgegenkommen signalisiert hat, in denen eine echte, nachvollziehbare Notlage vorliegt, müsste sich eine betroffene Kasse in die Karten gucken lassen. Dies wird offensichtlich gescheut, da man Angst hat, Versicherte, Vertragspartner sowie die Beschäftigten zu verunsichern und seinem Wettbewerber Interna offenzulegen.
Besonders belastet soll das Verhältnis von Verdi zur Führung der KKH-Allianz und der DAK sein, da die genannten Kassen angeblich schon vorher versuchen, Fakten zu schaffen.
Ein Umstand, der auch den Leistungserbringern nicht ganz unbekannt sein dürfte.
Insofern muss man sich nicht wundern, wenn sich dies auch im Genehmigungsverfahren und im Umgang mit den Beschäftigen wiederspiegelt.
