Wäre ich nicht ein aufmerksamer Leser auf Twitter, ich hätte von der angelaufenen spanischen Revolution nichts, aber auch gar nichts, gehört. In der ARD und im ZDF, im Spiegel und im Stern, in der Süddeutschen, der frankfurter Allgemeinen und sogar in der Bild-Zeitung wird der begonnene Umsturz tot geschwiegen. Oder: Sollte es gar keinen Umsturz geben?Spanische Demonstranten werfen Journalisten vor, über ihre Anliegen, über die Bewegung “Wirkliche Demokratie JETZT!” und über den Verlauf der Ereignisse zu schweigen, und zwar ganz bewusst. Denn die Bewegung hat sich nicht mehr und nicht weniger vorgenommen, als einen Systemwechsel hin zu einer nicht ideologischen, wirklich pluralistischen, sozial gerechten und gleichberechtigten Demokratie. “Wir sind keine Wahre in den Händen der Politiker und Banker”, erklärt die Bewegung selbstbewusst. In ihrem Manifest heißt es unter Anderem:
“Einige von uns betrachten sich als liberaler, andere konservativer. Einige
gläubig, andere nicht. Einige haben eine klar definierte Ideologie, andere
betrachten sich als unpolitisch. Aber wir alle sind betroffen und empört
über das politische, ökonomische und soziale Panorama was wir um uns herum
sehen. Empört über die Hilflosigkeit einfacher Leute.”
Die Plattform fordert unter Anderem: “Die vordringlichsten Aufgaben jeder entwickelten Gesellschaft sind Gleichheit, Fortschritt, Solidarität, kulturelle Freiheit, Nachhaltigkeit und Entwicklung, Wohlfahrt und das Glück der Menschen. An folgende unveräußerliche Wahrheiten sollten wir uns in unserer Gesellschaft halten:Das Recht auf Wohnung, Arbeit, Kultur, Gesundheit, Bildung, politische Teilhabe, freie Entfaltung der Persönlichkeit und Verbraucherrechte für ein gesundes und glückliches Leben. … Demokratie gehört dem Volk. Demos heißt Volk, kratos heißt Regierung. Dies bedeutet, dass die Regierung aus jedem Einzelnen von uns besteht. Doch in Spanien hört uns der größte Teil der politischen Klasse nicht einmal zu. Politiker sollten unsere Interessen in den staatlichen Institutionen vertreten und somit die politische Teilhabe der Bürger durch direkte Maßnahmen verwirklichen, die den größten Nutzen für die Gesamtgesellschaft erbringen. Sie sollten nicht reich und wohlhabend auf unsere Kosten werden und sich nur der Diktatur der großen Wirtschaftsinteressen verschreiben. Und dies mit Hilfe eines zwei-Parteien-Systems, das mit den Namen PP und PSOE verknüpft ist. Machtgier und ihre Konzentration bei wenigen Personen schafft Ungleichheit, Spannung und Ungerechtigkeit, was zur Gewalt führt, die wir ablehnen. Das veraltete und unnatürliche Wirtschaftsmodell nährt einen gesellschaftlichen Mechanismus, der sich in einer enger werdenden Spirale selbst verzehrt, in dem ein paar davon profitieren, während für den Rest nur Armut bleibt. Bis hin zum Zusammenbruch. … Wir sind anonym, aber ohne uns würde dieses System nicht funktionieren, denn wir halten es in gang. Wenn wir es als Gesellschaft lernen, unsere Zukunft nicht einer abstrakten Wirtschaft anzuvertrauen, die für die Meisten niemals Nutzen bringt, können wir den Missbrauch beseitigen, unter dem wir alle leiden. Wir brauchen eine ethische Revolution. Anstatt das Geld über den Menschen zu stellen, werden wir es uns wieder dienstbar machen. Wir sind Menschen, keine Wahren! …”
Dieser Aufruf und die Bewegung “Wirkliche Demokratie jetzt” entwickelte sich aus einer Internetmailingliste. Und am vergangenen Sonntag brachte sie in 70 Städten Spaniens rund 100.000 Menschen auf die Straßen. “Wählt sie nicht”, skandierten diese Menschen aus allen Schichten, Altersgruppen und Regionen, und meinten damit die Politiker, die sich am kommenden Sonntag der Wiederwahl in den Regional- und Gemeindeparlamenten stellen. Ausdrücklich wendet sich die Protestbewegung gegen die Korruption im Land, denn von 123 Politikern auf den Wahllisten aller Parteien ist bereits bekannt, dass sie der Korruption verdächtigt oder gar überführt sind. Das hindert sie jedoch nicht daran, zur Wahl anzutreten. Die Rechte Presse nennt die Demonstranten “ein paar Ultralinke”, das Staatsfernsehen spricht von “Unzufriedenen”. Zumindest letzteres ist zweifellos richtig, allerdings scheinen es weit mehr als ein paar zu sein. Immerhin waren es so viele, dass die Polizei in der letzten Nacht die Puerta del Sol im Zentrum Madrids gewaltsam räumte, nachdem mehrere tausend Menschen dort bis zu den Wahlen einen Sitzstreik veranstalten wollten. “In Spanien ist es erlaubt, zu Campen, um Justin Biber zu sehen, aber nicht, um für seine Rechte einzutreten”, schrieb ein Aktivist auf Twitter.
Und von all diesen Entwicklungen hörte man in Deutschland nichts. Hätten diese Vorfälle in Ägypten stattgefunden, in Tunesien oder Syrien, schon wäre man mit einem riesigen Presseaufgebot vor Ort gewesen. Nicht so in der Mitte Europas, was jetzt nicht geografisch gemeint war. Dort halten sich die Massenmedien auffällig vornehm zurück. Warum?
In einer Stellungnahme auf Twitter sprach das ZDF von der Netzcampagne einiger weniger Linker, die keine Meldung wert sei. Abgesehen von der Frage, warum Aktionen von Linken keine Meldung wert sind, zeigt dieses Beispiel, wie recht die Demonstranten in Spanien haben. Medienmacht und Deutungshoheit über Wichtiges und Unwichtiges sind in wenigen Händen kkonzentriert, die Meinung wird größtenteils gemacht und ist selten objektiv. Man kann viele Seiten über Dominique Strauss-Kahn lesen, über die sogenannte spanische Revolution liest man fast nichts. Der ORF und die Telepolis vom Heise-Verlag brachten interessante Beiträge, ansonsten herrscht Schweigen. Es ist dasselbe Schweigen, das in Deutschland über Montagsdemonstrationen gegen die Hartz-Gesetzgebung herrschte und teilweise immer noch herrscht. Verschwörungstheoretiker vermuten, dass diese Nachrichten bewusst unterdrückt werden, um rechte Kräfte zu stützen und die Reaktion an der Macht zu halten. Ich fürchte, der Grund ist viel banaler: Die Massenmedien erkennen, dass sie mit der Berichterstattung über die “spanische Revolution” in Deutschland kein Geld machen können. Es lohnt sich nicht, Reporterteams nach Spanien zu schicken, einen direkten Gewinn gibt es nicht. Anders ist es, wenn in einem arabischen Land eine pro-westliche Regierung an die Macht kommt, ein Gewaltherrscher vertrieben wird, Krieg droht. Denn eines muss man bei aller Sympathie für die Spanier doch zugeben: Von einer Revolution, von Sensationsmeldungen, von super Einschaltquoten sind die Revolutionäre südlich der Pyrenäen dann doch noch weit genug entfernt, um jede Aufregung in den Vorstandsetagen deutscher Medien zu vermeiden. Keine Toten, keine Giftgasanschläge, keine brutalen Panzerführer, die auf harmlose Zivilisten schießen.
Nachdem dies gesagt ist, muss man aber auch die andere Seite der Medaille beleuchten. Wie so oft nehmen die Kritiker eines Systems die Methoden des Systems an, nur plumper und weniger geräuschlos. Denn natürlich haben auch die Massenmedien recht. Der Protest in Spanien hat bislang nur eine kleine Gruppe erfasst. Voran getrieben wird er von einigen Intellektuellen, die mediale Aufmerksamkeit für die Bewegung erringen wollen. Das ist auch dringend nötig, weil sie von den Massenmedien blockiert werden. Aber zu behaupten, es handle sich um eine Volksbewegung, wäre dann doch übertrieben. Die Plattform “Wirkliche Demokratie jetzt” ist aus einer Internetmailingliste entstanden, und natürlich kann sie sich entwickeln. Eine Volksbewegung wie in Tunesien und Ägypten, mit denen sich die spanischen Revolutionäre gern vergleichen, sieht aber anders aus. Trotzdem ist die “spanish revolution” ein “trending topic”, also ein führendes Thema, auf Twitter. Jeder Systemkritiker, der etwas auf sich hält, verbreitet mehr oder weniger intelligente Kurznachrichten mit diesem Schlagwort. Es handelt sich aber um gar nicht so viele Individuen, die die Trends in den sozialen Netzwerken setzen. Das muss man wissen, wenn man zu einer objektiven Lagebeurteilung kommen will.
Liest man manche Meldung über Spanien in sozialen Netzwerken, so rechnet man jeden Augenblick mit der Abdankung des noch von Franco eingesetzten Königs, erwartet man, dass demnächst die Regierung zurücktritt und Freudenfeste auf den Straßen Madrids einsetzen. Ich glaube nicht, dass es dazu kommt. Ich kann nur hoffen, dass sich in Spanien der Wunsch nach einer ethischen Revolution durchsetzt und eine Reform des politischen Systems möglich wird.
Die Organisatoren der Proteste haben die Meinungsmache der Massenmedien zurecht kritisiert. Doch auch sie plustern die Ereignisse auf. Ein trending Topic auf Twitter macht die Ereignisse nicht größer als sie sind. Dabei sollten sie den Menschen mehr vertrauen. Denn bei genug Durchhaltevermögen, Gewaltlosigkeit und klaren Zielsetzungen kann die Welt auf die Dauer nicht umhin, von der sich langsam entwickelnden Bewegung Kenntnis zu nehmen.
