Europäische Protestage vom 16. bis 19. Mai 2012 in Frankfurt, der Stadt der Banken: Protestiert wird gegen deren immer noch ungezügelte Macht. Frankfurt ist eine Stadt der Banken, die Protestage wurden also erstmal einfach verboten, ein Eingriff das demokatische Grundrecht der Versammlungsfreiheit. Und die Gerichte tun sich nun offenbar schwer mit der Abwägung, ob dieses Grundrecht schwerer wiegt als der Schutz des Eigentums. Es ist bemerkenswert, dass Demonstrationen von Rechtsradikalen regelmäßig nicht verboten werden, obwohl auch dabei gelegentlich eine Schaufensterscheibe zu Bruch gehen kann. Unsere Justiz als verlängerter Arm der “Besitzenden”? Zu Blockupy Frankfurt haben über 100 Organisationen aufgerufen, die ein breites Spektrum unserer Gesellschaft vertreten.
