In wenigen Tagen haben wir wieder einmal das Vergnügen das größte multinationale Parlament unseres Planeten demokratisch zu wählen. Was im ersten Moment wie eine faszinierende Chance klingt rangiert laut einer österreichischen Kabarettistentruppe „im Beliebtheitsranking der Themen noch hinter Curling, Synchronparagliding und Kontrastmittelwetttrinken“.
Obwohl es sich abzeichnet, dass die Wahlbeteiligung wieder einmal an der 50%-Hürde scheitern wird ist die Europäische Union doch das Lieblingsreizthema von Herrn und Frau Österreicher.
Wenn wir an die EU denken, denken wir an Gurkenkrümmung, die 26.911 Wörter umfassende EG-Verordnung zur Einfuhr von Karamelbonbons und eine blaue Flagge die seit unserem Beitritt die meisten öffentlichen Plätze ziert. Dass bis auf die Flagge keines der beiden Themen wirklich mit der EU zu tun hat zeigt einerseits wie die EU wahrgenommen wird und andererseits welchen Beitrag unsere Politik dazu geleistet hat.
Die Wahlplakate sprechen dieses Jahr hauptsächlich von den Gefühlen der Kandidaten oder den Gefühlen die wir gegenüber dem Staatenbund haben sollen. Eine Großpartei scheint gar nicht erst anzutreten, sondern lediglich ihren Spitzenkandidaten zu entsenden – eine andere Partei bildet neben ihrem Spitzenkandidaten noch Leute ab, die nicht einmal zur Wahl antreten.
Doch ist es leicht mit dem Finger nach oben zu zeigen, immerhin scheint es fast als würde der Urnengang nur dadurch zu gewinnen sein, indem man das leidige Thema nur möglichst nicht anspricht. Doch wie steht es mit uns selbst? Die Werbeagenturen reagieren ausschließlich auf die Stimmung im Volk.
Wenn kaum die Hälfte der Wahlberechtigten von ihrem Recht Gebrauch macht ist es schwierig einen vernünftigen Wahlkampf zu führen.
So stehen wir vor einer paradoxen Situation. Auf der einen Seite fordert die große Menge der Österreicher mehr Demokratie für den Einzelnen, auf der andern Seite übt der Einzelne nicht seine Verpflichtung gegenüber der großen Menge aus.
Der selige Franz Grillparzer hat einst treffend gesagt: „Es muss was geschehen, aber es darf nix passieren.“ Wir wissen, dass wir etwas von der EU wollen, nicht aber was und noch kniffliger: Ob überhaupt.
Dennoch – Tu Felix Austria – hat es unser kleines Land im Staatenbund zu einer Macht gebracht die vermutlich nicht jedem bekannt ist. Hannes Swoboda ist beispielsweise Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten. Othmar Karas hat es zu einem der Vizepräsidenten des Parlaments geschafft.
Österreich wird -verglichen mit Deutschland- als ein Staat mit über 16 Millionen Einwohner gewertet und weiß sich entsprechend Verbündete für unsere Anliegen zu suchen. (Worin wir vermutlich ob unserer Geschichte ziemlich gut geworden sind).
Entsprechendes gilt zumindest für die Parteien, die sich den Fraktionen angeschlossen haben und somit praktisch eine Lobby innerhalb der Lobby für die österreichischen Interessen bilden. Ironischerweise ist jene Partei die am lautesten wettert was sie in Brüssel nicht alles zu tun gedenke ob Ihrer Nichtanwesenheit in einer der Fraktionen faktisch impotent tatsächliche Interessen zu vertreten.
Am 25. Mai ist es jedoch unsere patriotische Pflicht unsere eigenen Interessen mit der Teilnahme an der Europawahl zu erfüllen. Ein gelebtes Interesse verdeutlicht auch „denen da oben“, dass es uns nicht egal ist, wer oder was uns vertritt. Wir Österreicher haben uns ins Herz der Europäischen Union integriert – und einem starken Herzen gleich sollen auch unsere Ideale wie das Blut im Körper der Europäischen Gemeinschaft zirkulieren. Die Legitimation dafür ist die Beteiligung am Prozess, an der Wahl.
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