An und für sich ist es ein Armutszeugnis für die UNION, dass sich niemand nach Vorne drängt um die katastrophale Politik der zurückliegenden Jahre zu beenden.
LÜGEN deshalb, weil die heutige Bundestagsrede einmal mehr nur eine Ansammlung von zusammenhanglosen Statements war und die WAHRHEIT erneut auf der Strecke blieb.
Rhetorisch geschickt hatte MERKEL erwähnt, dass es ja auch die Hartz-IV-Empfänger geben würde, sogleich einen Atemzug später frohlockte, dass es ja allen relativ gut gehen würde.
Die LÜGE besteht darin, dass MERKEL bewusst und vorsätzlich die eigentlichen Probleme des Hartz-IV-Daseins nicht anspricht, nämlich die statistisch / empirisch erwiese um bis zu 10 Jahren verkürzte Lebenserwartung der Betroffenen. Das Verschweigen ist der Beweis dafür, dass die UNION diese unglaubliche UNGERECHTIGKEIT, mit ausgelöst durch die absichtsvolle und rechtswidrige Niedrigberechnung des REGELSATZES, nicht beseitigen will. Es wird einfach hingenommen, dass die ABGEHÄNGTEN viele Jahre lang früher sterben müssen. Eine „demokratische Grundhaltung“ nach jahrelanger Kenntnis dieser Zusammenhänge, die in Wirklichkeit an die 30er Jahre erinnert. Und das PACK (nach Sigmar Gabriel, SPD), das diese menschenverachtende Haltung kritisiert, wird in die RECHTE ECKE gestellt.
ABHÄNGEN deshalb, weil MERKEL nicht daran denkt, die neoliberale Politik der Umverteilung von unten nach oben aufzugeben, denn der seit SCHRÖDER mit der Agenda 2010 ansteigende Reichtum hat mit der Schaffung des größten Arbeitsmarktes für prekäre Arbeitsverhältnisse zu tun. Und das untere Hartz-IV-Drittel in der Bevölkerung wirkt auf die „Noch-Normalbeschäftigungsverhältnisse“ wie ein drohendes TRAUMA, das einen jeden betreffen kann und durch die DIGITALE Entwicklung viele Arbeitnehmer die düstere Aussicht haben, in das soziale AUS gezwungen zu werden. Die dadurch verinnerlichte Abstiegsangst ins Bodenlose führt dazu, dass die Arbeitgeber die Arbeitnehmer beinahe grenzenlos ausbeuten können, zumal immer weniger Unternehmen gewerkschaftlich gebunden sind. Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld werden kaum noch bezahlt; glücklich kann sich der Arbeitnehmer fühlen, der noch BEZAHLTE Überstunden leisten darf.
Dass MERKEL diese Zusammenhänge nicht mit einer Silbe erwähnte, ist allzu verständlich. Es ist das seit vielen Jahren eingeübte VERDRÄNGEN der skizzierten Zusammenhänge. Und die VERDRÄNGUNG erstreckt sich mit wenigen Abstrichen auf sämtliche ALT-PARTEIEN.
Ist es nicht unglaublich, dass UNION/SPD nichts gegen die verkürzte LEBENSERWARTUNG bis zu 10 Jahren unternehmen will? Was führt eigentlich dazu, dass die Politiker der Alt-Parteien nicht LAUT AUFGESCHRIEN hatten, als sie die unabweisbaren FAKTEN zur Kenntnis nehmen mussten? Es war interessanterweise Prof. Marcel Fratzscher (DIW), der auf die UNHALTBAREN Aussichten im Rahmen einer Phoenix-Sendung „Unter den Linden“ (Sendung vom 31.10.2016 mit Prof. Georg Cremer, Caritas) hinwies.
Anders die Eliten in den Alt-Parteien; diese IGNORIEREN geradezu, dass viele Menschen eine bis zu 10 Jahre verkürzte Lebenserwartung haben, mit ausgelöst durch die gezielt bzw. vorsätzlich zu gering berechneten Sozialleistungen.
Dass davon auch Kinder betroffen sind, weil eine GESUNDE ERNÄHRUNG mit ausreichend Obst und Gemüse von den Abgehängten gar nicht bezahlt werden kann, interessiert die Nutznießer aus der neoliberalen Umverteilung von unten nach oben nicht wirklich. Diese RASSISTEN besonderer Art, die das „nachvollziehbare Schicksal“ der VERMEINTLICH schlecht Ausgebildeten und arbeitsscheuen und arbeitsunwilligen Menschen als nicht änderbar oder gar „naturgesetzlich“, der neoliberalen Ideologie folgend, wahrnehmen, würden wahrscheinlich (unausgesprochen) schulterzuckend so tun, als könne Frau/Mann nichts daran ändern.
In Wirklichkeit wollen die ARMUTS-RASSISTEN nichts dagegen tun, weil ansonsten die an und für sich empörenden Zusammenhänge eingeräumt werden müssten; sie fürchten die offen ausgesprochene WAHRHEIT.
Zu dieser WAHRHEIT gehört es auch, dass mit rd. 135 Euro/Monat für Lebensmittel selbst ein Erwachsener kaum auskommen kann. Das führt dazu, dass die weiteren Beträge des Regelsatzes nach SGB II für Lebensmittel benötigt werden, so dass beispielsweise keine Rücklagen für den Ersatz von Kühlschrank oder Waschmaschine zurückgelegt werden können. Die dann verfügbar gemachten Darlehen führen häufig mit anwachsenden Stromschulden ganz allgemein in die Schuldenfalle und inzwischen nicht selten in die Obdachlosigkeit.
An und für sich sollte den ARMUTS-RASSISTEN bekannt sein, dass eine obst- und gemüsearme Ernährung der betroffenen KINDER dazu führt, dass die schulische Leistungsfähigkeit durch Mangelernährung stark beeinträchtigt wird. Wer sich nicht gesund ernähren kann, der bleibt eben zurück. Das führt dazu, dass insbesondere KINDER aus dem HARTZ-IV-Umfeld sehr eingeschränkte Zukunftsaussichten haben, wenn ihre ELTERN nicht ihre eigene Versorgung auf ein Minimum reduzieren.
Kaum bekannt ist die TATSACHE, dass den KINDERN gezielt und bewusst das ihnen zustehende KINDERGELD vorenthalten wird, während jedes KIND, das sich glücklich schätzen kann, weil die Eltern nicht im Hartz-IV-Bezug sind und über das Kindergeld von derzeit 190 Euro (1. und 2. Kind) voll verfügen können. Ganz anders bei den Hartz-IV-Betroffenen, bei denen das KINDERGELD voll angerechnet wird, so dass NUR das sog. (unzureichende) Existenzminimum verbleibt. Begründet wurde diese Ungerechtigkeit unter Anderem damit, dass die Hartz-IV-ELTERN dazu neigen würden, das KINDERGELD für Zigaretten und Alkohol und ähnliche Produkte auszugeben.
Während Arbeitnehmer wie selbstverständlich über das KINDERGELD vollumfänglich ZUSÄTZLICH verfügen können, fällt die ZUSÄTZLICHKEIT bei den Hartz-IV-Kindern unter den Tisch. Verordnet wurde das gezielt rechtswidrig zu niedrig berechnete EXISTENZMINIMUM, das den ABGEHÄNGTEN zugebilligt wird. Und wie immer, werden die BÜRGER Deutschlands nicht gefragt, ob sie mit dem politischen ARMUTS-RASSISMUS der Alt-Parteien, insbesondere der UNION und der SPD, überhaupt einverstanden sind.
Die berechtigte Empörung vieler Bürger, die sich der PEGIDA-Bewegung angeschlossen hatten, richtet sich unter Anderen gegen das geschilderte Unrecht, die Inkaufnahme der faktisch verkürzten Lebenserwartung durch die kriminelle Niedrigberechnung des Regelbedarfes. Das betrifft insbesondere auch die 2 Millionen Kinder, die in Armut leben. Hinzu kommt die TATSACHE, dass sich MERKEL & CO. bisher geweigert hatten, realitätsnahe Regelsätze für KINDER berechnen zu lassen. Stattdessen wird nach wie vor der Regelsatz für KINDER nach Altersgruppen mit einem willkürlichen Prozentsatz berechnet, abgeleitet vom Regelsatz für Erwachsene. Eine Spielart des ARMUTS-RASSISMUS, der sich gegen die KINDER aus Hartz-IV-Familien wendet.
Es ist auch keine gesetzlich verankerte Selbstverständlichkeit, dass das KINDERGELD nicht angerechnet werden sollte, wenn beispielsweise bei chronisch kranken Kindern, nicht von der Krankenkasse getragene Aufwendungen anfallen. Es gibt nach meiner Erinnerung nur wenige BSG-Urteile, die bei faktischem Unterschreiten des Existenzminimums (Regelsatz für Kinder abzüglich Kindergeld und ggfs. Unterhalt) die Anrechnung des KINDERGELDES einschränken. Solche Selbstverständlichkeiten sind in den Anweisungen der Bundesanstalt für Arbeit nicht zu finden.
Daraus wird deutlich, dass die AUSGRENZUNG der Hartz-IV-Betroffenen, die durch den neoliberalen Raubtierkapitalismus geradezu benötigt werden, um die „Noch-Arbeitnehmer“ in ihren Lohn- und Gehaltsvorstellungen zu drücken, Methode hat. Der ARMUTS-RASSISMUS ist das Instrument der herrschenden Eliten in der Gesellschaft, damit die Umverteilung von unten nach oben (Einkommen und Vermögen) fortgesetzt werden kann.
Dass MERKEL über diese Zusammenhänge nicht im Bundestag spricht, nicht sprechen will, ist an und für sich eine Selbstverständlichkeit aus Sicht der neoliberalen Eliten. Der Normalbürger soll nicht verstehen, wie leistungsloses Einkommen generiert werden kann und welche Rolle den HARTZ-IV-Betroffenen zukommt.
Die HARTZ-IV-Betroffenen wurden sogar als GESCHÄFTSFELD entdeckt, nachdem die „Reichweite“ der 1-Euro-Jobs ausgedehnt wurde. Die KOMMUNEN bedienen sich dieser Billigst-Arbeitskräfte auch deshalb, weil die gezielte Niedriglohnpolitik seit SCHRÖDER zur Absenkung der Einnahmen führte. Die sinkende Kaufkraft führte zu geringeren Einnahmen aus Steuern, z.B. der Mehrwertsteuer. Zunehmend drängen UNTERNEHMEN die Politik, die 1-Euro-Jobs für die Wirtschaft zugänglich zu machen.
Damit schließt sich der Kreis der verschwiegenen systematischen Ausbeutung. Die Wirtschaft benötigt billige und billigste Arbeitskräfte; SCHRÖDER schaffte seit 2004 den europaweit größten Markt für prekäre Beschäftigungsverhältnisse, flankiert durch die grundgesetzwidrige Zwangsarbeit in Form der 1-Euro-Jobs, der Probearbeitsverhältnisse, der Praktika usw.. Die Hartz-IV-Betroffenen werden durch das Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gezwungen, JEDE Beschäftigung anzunehmen. Mögliche Gründe, z.B. gesundheitliche Gründe, um die Zwangsarbeit abzulehnen, sind äußerst begrenzt. Deshalb kann FAKTISCH von (grundgesetzwidriger) ZWANGSARBEIT gesprochen werden. Ein Skandal.
Die in Deutschland seit 2004 verwirklichte gezielte VERARMUNGS-POLITIK wurde im Zuge der EURO-SCHULDEN-KRISE den EU-Ländern der SÜDSCHIENE unter maßgeblicher Mitwirkung von MERKEL aufgezwungen. Nicht von ungefähr werden die DEUTSCHEN von den Betroffenen, wie in der Vergangenheit, angefeindet.
TATSACHE ist, dass die von MERKEL & CO. (IWF, EU) aufgezwungene Armuts-/Austeritätspolitik zu einer Vervierfachung der SELBSTMORDRATE in Griechenland geführt hatte. Die Mitverantwortung für die Entwicklung kann nicht ernsthaft bestritten werden. Auf dem Höhepunkt der Krise hatten z.B. die chronisch Erkrankten in Griechenland keine Möglichkeit, ständig benötigte Medikamente zu erhalten, weil auch die Krankenkassen PLEITE waren und die Apotheken nur bereit waren, Medikamente gegen Geld herauszugeben. Glücklich konnte sich der schätzen, der auf Hilfsorganisationen stieß, die dann irgendwann die Not erkannt hatten und einige Medikamente verfügbar machten. Dennoch kam diese Hilfe für eine Reihe von Menschen zu spät.
Wer sich angesichts solcher TATSACHEN hinstellt, die „relativ heile Welt“ für Deutschland verkündet, noch nicht einmal bereit ist, sich bei den Griechen und anderen EU-Ländern öffentlich zu entschuldigen, der sollte wie MERKEL sich nicht erdreisten, die Kanzlerschaft fortzusetzen zu wollen.
Die MITSCHULD an nicht wenigen Selbstmordtoten in Griechenland, der oben skizzierte und hinreichend begründete existierende ARMUTS-RASSISMUS darf nicht länger bei der Abgabe der Wahlstimme ignoriert werden.
Jeder oben genannte FAKT ist ausreichend, um die (christliche) UNION aus der Regierungsverantwortung herauszuwählen. Es gibt ALTERNATIVEN.
Weitersagen / Weiterleiten könnte helfen.
